Kuba : Marco Rubio fordert „große Entscheidungen“ von kubanischer Vorhut

US-Außenminister Marco Rubio hat Kubas wirtschaftspolitischen Kurs einer möglichen Öffnung als „bei Weitem nicht ausreichend“ bezeichnet. „Kuba hat eine Wirtschaft, die nicht funktioniert, in einem Politik- und Staatssystem, das die Probleme nicht beheben kann. Also müssen sie sich grundlegend verändern“, sagte Rubio vor Journalisten in Washington. Er forderte von der kommunistischen Führung in Havanna „große Entscheidungen“.

Außenhandelsminister Oscar Pérez-Oliva hatte in einem Interview mit dem US-Sender NBC über eine mögliche Veränderung im wirtschaftspolitischen Kurs Kubas gesprochen. Demnach will Kuba in einem weitreichenden Schritt kubanisch stämmigen Unternehmern in den USA geschäftliche Aktivitäten in Kuba erlauben.

Trump selbst sprach von einer Übernahme

Während Rubio sich zum wirtschaftlichen Vorhaben Kubas äußerte, verwies US-Präsident Donald Trump darauf, dass „wir sehr bald etwas machen werden, das Kuba betrifft“. Noch gestern bezeichnete Trump Kuba, das erneut unter einem Stromausfall leidet, als „sehr geschwächte Nation“ und sagte, er glaube, bald die Ehre zu haben, das Land zu übernehmen. Am Wochenende hatte er zudem wiederholt ein Abkommen mit der kubanischen Regierung in Aussicht gestellt – ohne allerdings zu konkretisieren, auf welche Themen sich dieses beziehen soll.

Die Beziehungen zwischen Kuba und den USA sind seit der Revolution 1959 angespannt und von Sanktionen geprägt. Nach dem US-Angriff auf Venezuela verschärfte sich die Krise, da Kuba stark von dessen Öllieferungen abhängig war.