Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Neubesetzung des Verteidigungsministeriums angekündigt. Der Vizeregierungschef und Minister für digitale Transformation, Mychajlo Fedorow, solle das Amt von Denys Schmyhal übernehmen, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft. Das ukrainische Parlament muss der Personalie noch zustimmen.
Schmyhal war erst im Sommer anstelle von Rustem Umjerow als Verteidigungsminister eingesetzt worden. Am Samstag teilte Selenskyj mit, dass er Schmyhal für das Amt des Energieministers und ersten stellvertretenden Ministerpräsidenten vorgeschlagen habe. Der Präsident forderte die ukrainischen Abgeordneten auf, Schmyhal als neuen Energieminister zu unterstützen – dessen Erfahrung sei angesichts der russischen Angriffe für die Stabilität des Energiesektors von entscheidender Bedeutung.
„Ich habe beschlossen, die Arbeitsweise des Verteidigungsministeriums zu ändern“, sagte der Selenskyj. Fedorow beschäftige sich intensiv mit dem Einsatz von Drohnen im Krieg und arbeite sehr effektiv an der Digitalisierung staatlicher Dienstleistungen und Prozesse, sagte Selenskyj. Und weiter: „Zusammen mit unserem gesamten Militär, der Militärführung, den nationalen Waffenherstellern und den Partnern der Ukraine müssen wir im Verteidigungsbereich solche Veränderungen umsetzen, die hilfreich sind.“
Umfassende Neuaufstellung des Verteidigungsapparats
Die Personalie ist Teil einer von Selenskyj angestoßenen Neuaufstellung des Verteidigungs- und Sicherheitsapparats in der Ukraine. „Heute haben wir einen grundlegenden Neustart begonnen – interne Veränderungen, damit die Ukraine stabiler wird“, sagte Selenskyj. Wegen Problemen in der Vergangenheit gebe es eine „Welle personeller Veränderungen“. Weitere sollen demnach folgen.
Zuvor hatte Selenskyj den Militärgeheimdienstchef Kyrylo Budanow zu seinem neuen Stabschef gemacht, nachdem seine bisherige rechte Hand auf dem Posten, Andrij Jermak, im Zuge eines Korruptionsskandals zurückgetreten war. Selenskyj sagte, die Ukraine müsse sich verstärkt auf „Sicherheitsfragen, den Ausbau der Verteidigungs- und Sicherheitskräfte sowie den diplomatischen Weg in den Verhandlungen“ konzentrieren. „Kyrylo hat spezielle Erfahrung in diesen Bereichen und die nötige Stärke, um Ergebnisse zu erzielen“, so der Staatschef.
Budanows Nachfolge beim Militärgeheimdienst HUR übernahm der Auslandsgeheimdienstchef Oleh Iwaschtschenko. Der 56 Jahre alte Generalleutnant Iwaschtschenko solle in der neuen Aufgabe weiter an der wirtschaftlichen Schwächung Russlands und an der Einschränkung des russischen Militärpotenzials arbeiten, teilte Selenskyj mit.
Koalition der Willigen berät sich in Kyjiw
Derweil gehen die Gespräche zwischen der ukrainischen Regierung und ihren westlichen Unterstützern weiter. Am Samstag werden in Kyjiw die nationalen Sicherheitsberater der Koalition der Willigen beraten. Vertreter von etwa 15 Unterstützerstaaten werden an den Gesprächen teilnehmen, wie Selenskyj ankündigte. Auch Vertreter der EU und der Nato seien dabei. Eine US-Delegation nimmt nach Angaben von Selenskyj per Videoschalte an den Beratungen teil.
In der kommenden Woche will Selenskyj in Frankreich mit Spitzenvertretern von Partnerstaaten der Ukraine zusammenkommen. Die internationalen Bemühungen, den Krieg in der Ukraine zu beenden, hatten sich jüngst wieder intensiviert.
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