Krieg in Nahost: UN-Kommission wirft beiden Seiten im Gazakrieg Kriegsverbrechen vor

Eine vom UN-Menschenrechtsrat bestellte Kommission wirft sowohl bewaffneten palästinensischen Gruppen als auch Israel Kriegsverbrechen vor. Damit bestätigen die unabhängigen Expertinnen und Experten vorherige Einschätzungen des UN-Menschenrechtsbüros.

Untersucht wurden in zwei unabhängigen Berichten zum einen der Angriff der Terrororganisation Hamas sowie weiterer extremistischer Gruppen auf Israel am 7. Oktober 2023, zum anderen die militärische Reaktion Israels darauf bis Ende Dezember 2023. Die Ergebnisse des Berichts veröffentlichte die UN-Untersuchungskommission nun.

Angriffe auf Zivilpersonen, Folter, sexuelle Gewalt – auf beiden Seiten

Demnach stellt das Vorgehen Israels im Gazastreifen aufgrund der vielen getöteten Zivilistinnen und Zivilisten sowie der Zerstörung ziviler Infrastruktur ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar. Konkret sieht die Kommission es als belegt an, dass Israel das Aushungern der Bevölkerung als Mittel der Kriegsführung nutzte. Zudem habe es vorsätzliche Angriffe auf Zivilpersonen und zivile Objekte, Folter, unmenschliche oder grausame Behandlung sowie sexuelle Gewalt gegeben.

Der militärische Arm der Hamas und sechs weitere bewaffnete Gruppen hätten hingegen unter anderem durch Überfälle auf die Zivilbevölkerung, Folter, unmenschliche und grausame Behandlung sowie Geiselnahmen Kriegsverbrechen verübt.

Die Vorsitzende der Kommission des UN-Menschenrechtsrats, Navi Pillay, forderte ein Ende der Attacken palästinensischer bewaffneter Gruppen auf Israel und die Freilassung aller Geiseln. Zudem forderte sie von Israel das Ende der Kriegsführung im Gazastreifen.

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