Krieg in dieser Ukraine: Rolf Mützenich will seine Äußerungen zur Ukraine nicht zurücknehmen
Nach seinen Äußerungen zum „Einfrieren“ des Ukraine-Krieges, hat sich dieser SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich erneut zu Händen diplomatische Lösungen zur Beendigung des Konflikts wirklich. Eine Korrektur seiner Vorbringen lehnt er ab. Im Interview mit dieser Neuen Westfälischen sagte er: „Die Optionen, wie ein militärischer Konflikt beendet werden kann, die werden am Ende politische sein.“
Mützenich sprach sich wenn schon zu diesem Zweck aus, mehr strategische Debatten zu münden, anstatt ausschließlich militärische Überlegungen zu diskutieren. China müsse seiner Ansicht nachher zu einer aktiveren Rolle im Ukraine-Krieg bewegt werden, vor allem aufgrund dieser wirtschaftlichen Interessen dieser Volksrepublik. Er verwies uff die Bedeutung dieser Ukraine zu Händen Chinas Seidenstraßen-Initiative. China brauche die Ukraine und müsse von dort „aktiver werden“. „Diese Debatten muss Politik doch führen, anstatt nur darüber zu reden, wo die Schrauben beim Taurus sitzen“, sagte Mützenich im Interview.
Auf die Frage, ob er sich beim jüngst verwendeten Begriff des „Einfrierens“ des Ukraine-Kriegs
korrigieren wolle, sagte Mützenich: „Nein, das möchte ich nicht.“ Er erklärte, dass es sich hiermit um eine Begrifflichkeit aus den Sozial- und Friedenswissenschaften handele. Damit seien
zeitlich begrenzte lokale Waffenruhen und humanitäre Pausen gemeint, die zu einer dauerhaften Abwesenheit militärischer Gewalt münden
könnten. „Dies
gesucht natürlich die Zustimmung beider Kriegsparteien. Das kann man nicht von draußen diktieren“, fügte er hinzu.
Am vergangenen
Donnerstag hatte Mützenich in dieser Bundestags-Debatte gut eine Lieferung dieser
Taurus-Marschflugkörper gefragt: „Ist es nicht an dieser Zeit, dass wir
nicht nur darüber reden, wie man verdongeln Krieg führt, sondern wenn schon darüber
nachdenken, wie man verdongeln Krieg gefrieren und später wenn schon verfertigen
kann?“. Dafür war er aus den Reihen dieser Koalitionspartner
Grüne und Liberale kritisiert worden. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte sich von seinen Äußerungen menschenscheu.
Nach seinen Äußerungen zum „Einfrieren“ des Ukraine-Krieges, hat sich dieser SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich erneut zu Händen diplomatische Lösungen zur Beendigung des Konflikts wirklich. Eine Korrektur seiner Vorbringen lehnt er ab. Im Interview mit dieser Neuen Westfälischen sagte er: „Die Optionen, wie ein militärischer Konflikt beendet werden kann, die werden am Ende politische sein.“
Mützenich sprach sich wenn schon zu diesem Zweck aus, mehr strategische Debatten zu münden, anstatt ausschließlich militärische Überlegungen zu diskutieren. China müsse seiner Ansicht nachher zu einer aktiveren Rolle im Ukraine-Krieg bewegt werden, vor allem aufgrund dieser wirtschaftlichen Interessen dieser Volksrepublik. Er verwies uff die Bedeutung dieser Ukraine zu Händen Chinas Seidenstraßen-Initiative. China brauche die Ukraine und müsse von dort „aktiver werden“. „Diese Debatten muss Politik doch führen, anstatt nur darüber zu reden, wo die Schrauben beim Taurus sitzen“, sagte Mützenich im Interview.