Am zehnten Tag des israelischen und US-amerikanischen Angriffskriegs auf den Iran hat US-Präsident Donald Trump ein mögliches baldiges Ende des Krieges ins Spiel gebracht. „Ich
denke, der Krieg ist so gut wie beendet. Sie haben keine Marine, keine
Kommunikationssysteme, sie haben keine Luftwaffe“, zitierte der
US-Sender CBS News Trump nach einem Telefoninterview. Der Krieg verlaufe „weit
vor dem Zeitplan“, sagte Trump demnach weiter, das Hauptrisiko sei vorbei. Trump legte
sich aber nicht auf einen konkreten Zeitpunkt für ein Kriegsende fest noch nannte er konkrete Ziele, die erreicht werden sollten.
In einer Ansprache vor republikanischen Abgeordneten in Doral im US-Bundesstaat Florida fügte Trump später hinzu: „Es wird ziemlich schnell vorbei sein.“ Der Krieg sei nur „ein
kurzer Ausflug“. Später sagte er auf einer Pressekonferenz, der Krieg
werde bald beendet, „und wenn er wieder anfängt, werden sie noch härter
getroffen“.
Trump widerspricht sich
Trumps Aussage widerspricht sich mit vorherigen Drohungen. Noch Montagabend hatte er dem Iran gedroht. „Wenn der Iran irgendetwas unternimmt, das den Ölfluss durch die Straße von Hormus stoppt, wird er von den Vereinigten Staaten von Amerika zwanzigmal härter getroffen werden als bisher“, schrieb er online. „Außerdem werden wir leicht zerstörbare Ziele ausschalten, die es dem Iran praktisch unmöglich machen werden, jemals wieder als Nation aufgebaut zu werden – Tod, Feuer und Zorn werden über sie hereinbrechen“, drohte er weiter. Auch das Verteidigungsministerium hatte zuletzt online geschrieben, die Kämpfe hätten „gerade erst begonnen“.
Zuletzt deutete Trump auf einer Pressekonferenz zum Irankrieg
in Florida an, dass auch andere Länder vom Krieg profitierten – insbesondere Staaten, die von Öl abhängig seien, das durch die Straße von Hormus transportiert werde. „Ich meine, wir tun das für andere Teile
der Welt, auch für Länder wie China“, sagte Trump.
Iran droht den USA
Die iranische Revolutionsgarde kritisierte Trumps
Äußerungen. „Wir sind diejenigen, die über das Ende des Krieges
entscheiden“, zitierte die iranische Nachrichtenagentur Tasnim aus einer Mitteilung. „Die Bedingungen auf dem Schlachtfeld und das
Ende des Krieges liegen in den Händen der Islamischen Republik.“ Die Garde kündigte an, sie werde nicht zulassen, dass „auch nur ein Liter Öl“ die Region verlässt, sollten die Angriffe der USA und Israels weitergehen.
„Ihre Bemühungen, die Preise für Öl und Gas zu
senken und zu kontrollieren, werden nur vorübergehend und erfolglos
sein“, sagte Revolutionsgarden-Sprecher Ali Mohammad Naini laut der iranischen Nachrichtenagentur weiter. Der Handel hänge unter Kriegsbedingungen „von der
Sicherheit ab“.
Nach dem Beginn der israelischen und US-Angriffe auf den Iran Ende
Februar hatte Trump noch gesagt, dass er von einer Kriegsdauer von vier
bis fünf
Wochen ausgehe. Ende vergangener Woche nannte Regierungssprecherin
Karoline Leavitt dann einen Zeitraum von vier bis sechs Wochen.
Angst vor Ölpreis
Die widersprüchlichen Äußerungen Trumps reflektieren seine wirtschaftlichen Probleme infolge des Irankriegs: Der Ölpreis stieg angesichts der Sorgen vor einem Mangel an Nachschub für viele Wirtschaften weltweit. Der Iran drohte zuletzt, kein Öl mehr durch die für den Ölhandel essenzielle Meerenge, die Straße von Hormus, zu lassen, sollte der Krieg weitergehen. Ein langer Krieg gefährdet also den Ölhandel. Am Sonntag war der Ölpreis drastisch gestiegen. Trump hatte den steigenden Ölpreis als
notwendiges Opfer angesichts der Bedrohung durch das iranische
Atomprogramm beschrieben. Nach Trumps Ankündigung, der Krieg könne kürzer dauern als gedacht, sank der Ölpreis wiederum deutlich.
Die USA versuchen offenbar, Folgen aus dem Irankrieg für ihre Wirtschaft wieder einzufangen. In Doral kündigte Trump an, einige Ölsanktionen seines Landes auszusetzen. Die USA würden „bestimmte ölbezogene Sanktionen aussetzen, um die Preise zu
senken“, sagte Trump. „Wir werden
diese Sanktionen aufheben, bis sich die Lage wieder normalisiert.“ Welche Länder von
dem Schritt profitieren könnten, ist noch unklar.
Israel „noch nicht fertig“
Anders als Trump geht der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu offenbar nicht von einem baldigen Ende des Irankriegs
aus. Israel sei mit seinen Angriffen auf die Führung in Teheran „noch
nicht fertig“, sagte Netanjahu bei einem Besuch im Nationalen
Gesundheitskommandozentrum am Montagabend. „Unser Bestreben ist es, das iranische
Volk vom Joch der Tyrannei zu befreien.“ Es bestehe kein Zweifel, „dass wir ihnen mit den
bisherigen Maßnahmen die Knochen brechen – und wir sind noch nicht
fertig“, sagte Netanjahu.
Auch der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) reagierte vorsichtig auf Trumps Ankündigung. Die USA seien nach wie vor darauf konzentriert sind, die militärischen Möglichkeiten des Iran, „die eine Bedrohung der Nachbarschaft, aber auch Europas darstellen, so
zu reduzieren, dass diese Gefahr nicht mehr besteht“, sagte er bei einem Treffen mit seinem Kollegen Konstantinos Kombos
in der zyprischen Hauptstadt Nikosia. „Ich denke, dass diese Angriffe so
lange weitergehen werden, bis dieses Ziel erreicht ist oder die iranische Seite eine ernsthafte Bereitschaft gezeigt hat, zu verhandeln.“