Mehrfach haben Ökonomen und Regierung in den vergangenen Jahren laut eine wirtschaftliche Erholung ausgerufen und die Prognosen später leise gesenkt. Manchmal lag das an ausländischen Einflüssen wie Russlands Angriff auf die Ukraine. Immer lag es auch daran, dass die hiesige Wirtschaft keine eigene Wachstumskraft entwickelte. Das rät zur Vorsicht.
In diesem Jahr sollte es ein wenig anders laufen. Die Regierung nimmt schuldenfinanziert so viel Geld in die Hand, dass ein stärkerer Anstieg des Bruttoinlandsprodukts unvermeidbar scheint. Mit einem prognostizierten Plus von etwa einem Prozent ist die Regierung nicht übermäßig optimistisch. Der zuletzt starke Anstieg des Auftragseingangs der Industrie zeigt, dass in der Wirtschaft etwas in Bewegung kommt, auch wenn die Stimmung der Unternehmen noch sehr verhalten ist.
Ein mit Schulden aufgeblasenes Hoch
Mit solidem Wachstum aber hat all das nichts zu tun. Es handelt sich zunächst einmal um ein mit Schulden aufgeblasenes konjunkturelles Hoch. Ob und wie viel dauerhaftes Wachstum daraus entspringt, ist zweifelhaft – da können Kanzler und Finanzminister noch so viel die Investitionen loben.
Mehr Geld etwa für die Verteidigung ist geboten, doch wirtschaftlich sind diese Milliarden nur eine Last. Manche versprechen sich daraus große technologische und innovative Sprünge. Das aber sind vage Hoffnungen auf eine entfernte Zukunft. Investitionen in Infrastruktur können Wachstumschancen heben, doch die positiven Wirkungen werden sich erst in der Zukunft zeigen. Mit vielen Baustellen und dem langsamen Bautempo wird die Sanierung der Infrastruktur in den kommenden Jahren die wirtschaftlichen Abläufe mehr behindern als beflügeln.
So hellt die wirtschaftliche Lage sich derzeit auf, doch die Klagen sind unverändert richtig, dass die Regierung zu wenig für das Wachstum tue. Ein schlankerer Staat, Steuersenkungen oder niedrigere Lohn- und Lohnnebenkosten treiben das dauerhafte Wachstum stärker als jede schuldenfinanzierte Mehrausgabe.