Konflikt mit Armenien: Gericht in Aserbaidschan verurteilt ehemalige Vorhut von Bergkarabach

Ein Militärgericht in Aserbaidschan hat mehrere ehemalige Anführer der 2023 von Aserbaidschan zurückeroberten Exklave Bergkarabach zu langjährigen bis lebenslänglichen Haftstrafen verurteilt. Den Beschuldigten wurden laut aserbaidschanischen staatlichen Nachrichtenagenturen unter anderem Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, Völkermord und Terrorismus vorgeworfen.

Unter den fünf zu lebenslanger Haft Verurteilten ist laut den Berichten auch Arajik Harutjunjan, der letzte De-facto-Präsident der völkerrechtlich nicht anerkannten Republik Arzach, die für sich auf dem Gebiet Bergkarabachs Souveränität beansprucht hatte. 

Aserbaidschan brachte Bergkarabach 2023 unter seine Kontrolle

Bergkarabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, ist vom Hauptteil des Landes aber getrennt. Das bis 2023 fast ausschließlich von Armeniern bewohnte Gebiet konnte sich seit den Neunzigerjahren mithilfe der armenischen Armee und Russlands selbst verwalten. Im September 2023 brachten aserbaidschanische Truppen das Gebiet unter ihre Kontrolle. 

Obwohl der Anspruch Aserbaidschans auf die Region völkerrechtlich gedeckt ist, hatte es international schwere Kritik am Vorgehen des autoritär regierten Landes gegeben. Innerhalb weniger Tage waren damals mehr als 100.000 Armenier aus Bergkarabach vertrieben worden, das Gebiet ist seitdem kaum besiedelt. Armenien warf Aserbaidschan eine „ethnische Säuberung“ vor. 

Der Prozess gegen die ehemalige Führung Bergkarabachs begann im Januar 2025. Insgesamt wurden 16 örtliche Politiker angeklagt. Eine separate Anklage gab es zudem gegen Ruben Wardanjan, den ehemaligen Regierungschef der Republik Arzach. Mehrere deutsche Menschenrechtsorganisationen kritisierten das Verfahren als politisch motiviert und forderten die deutsche Botschaft in Baku auf, den Prozess zu beobachten.