Kommunalpolitik: Vollzeitjob nachdem Feierabend


Wahlplakate verschiedener Parteien für die Kommunalwahl in der Erfurter Innenstadt

In weiten Teilen Deutschlands werden an diesem Wochenende und in zwei Wochen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Landrätinnen und Landräte, Stadt- und Gemeinderäte neu gewählt. Am 26. Mai finden die Kommunalwahlen in Thüringen statt, zwei Wochen später, am 9. Juni, in acht weiteren Bundesländern: Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg.

Insgesamt gibt es rund 11.000 Kommunen in Deutschland. Die
Politikerinnen und Politiker in den Städten und Gemeinden suchen
Lösungen für überfüllte Kitas, kümmern sich um den Bau neuer Radwege und
schlagen sich die Abende mit Diskussionen über Industriegebiete und
Umgehungsstraßen um die Ohren. Doch Kommunalpolitik steckt inzwischen vielerorts in Deutschland in der Krise.

Über
200.000 Menschen machen laut Städte- und Gemeindebund ehrenamtlich
Kommunalpolitik in Deutschland, oft nur gegen eine knappe
Aufwandsentschädigung. Und gespart werden muss in vielen Gemeinden nicht
nur am Personal. Es herrscht Geldnot – und Umfragen zufolge haben
deshalb immer mehr Bürgermeisterinnen und Bürgermeister das Gefühl, kaum
noch etwas gestalten zu können. Gerade auf dem Land berichten viele
Parteien, dass es ihnen schwerfällt, noch Kandidierende zu finden. 

Auch, weil sich das politische Klima verändert hat. Polemik von Rechtsaußen, heruntergerissene Wahlplakate, Bedrohungen gehören inzwischen zum Alltag in der Kommunalpolitik. Zudem häufen sich Fälle, in denen Wahlkämpfer und Politikerinnen sogar körperlicher Gewalt ausgesetzt sind. Einer Untersuchung des Städte- und Gemeindebundes zufolge hat fast jeder zweite befragte Lokalpolitiker schon Anfeindungen erlebt, wurde beleidigt, bedroht oder sogar angegriffen. 

Wir haben ehrenamtliche Lokalpolitikerinnen und -politiker gefragt, was sie motiviert, sich trotz aller Schwierigkeiten für das eigene Dorf, die eigene Stadt, den eigenen Landkreis zu engagieren. Wir freuen uns auch weiterhin über Ihre Antworten auf unseren Community-Aufruf. Einige der Stimmen derjenigen, die sich bereits gemeldet haben, hören Sie in diesem Was-jetzt?-Spezial. Lenz Jacobsen und Janis Dietz waren zudem in verschiedenen Ecken Deutschlands unterwegs. Im Gespräch mit Rita Lauter schildern sie ihre Eindrücke. Außerdem diskutieren sie, ob die jüngsten Angriffe auf Wahlkämpfer und Politiker mehr Menschen davon abhalten werden, sich zur Wahl zu stellen – oder ob umgekehrt ein Solidarisierungseffekt eintreten könnte, ähnlich wie bei den Protesten gegen Rechtsextremismus Anfang des Jahres.

Moderation und Produktion: Rita Lauter

Redaktion und Produktion:Mounia Meiborg

Recherche und Mitarbeit: Henrike Hartmann

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