Kommentar: Scholz spielt amerikanisches Roulette
Wolframäre Donald Trump nur ein Rentner, jener in Florida beim Angeln vor sich hin brabbelt, dann könnte man sagen: Ach Gott, jener Trump. Doch dieser Mann ist gen dem Weg zurück ins Weiße Haus. Sein Wiedereinzug würde Folgen gleichwohl zu Händen Europa nach sich ziehen, die man sich nicht ausmalen will, hingegen muss. Malen genügt freilich nicht. Deutschland muss sich endlich mit aller Konsequenz darauf vorbereiten, dass dies Rückgrat seiner Sicherheit vor militärischen Angriffen und politischer Erpressung wegbrechen könnte.
Dieses Rückgrat besteht hauptsächlich aus jener im North Atlantic Treaty Organization-Vertrag verbrieften Zusage jener Supermacht Amerika, verdongeln Angriff gen verdongeln Verbündeten denn Angriff gen sich selbst zu betrachten und je nach zu handeln. Kein anderer Verbündeter Deutschlands hat so große militärische Macht wie die USA; kein anderer spannt verbleibend Deutschland den Schutzschirm jener Abschreckung mit Nuklearwaffen gen.
Auf dessen Überzeugungskraft ist Deutschland so angewiesen wie seither Jahrzehnten nicht mehr. Anders denn die Sowjetführer nachher Stalin gibt Putin sich nicht mit dem Status quo in Europa zufrieden. Er führt konventionelle Eroberungskriege unter expliziter Androhung des Einsatzes seines Atomwaffenarsenals.
Diese Drohungen blieben nicht ohne Wirkung. Die deutsche Regierung gibt sich die größte Qual, nichts zu tun oder gleichwohl nur sagen, dies zu einer Eskalation des russischen Angriffskrieges in jener Ukraine zur Folge haben könnte. Der Westen beteiligt sich von dort gleichwohl nicht mit eigenen Truppen an jener Verteidigung des Überfallenen, welches völkerrechtlich zulässig wäre. Auch die Weigerung Berlins, den Ukrainern Taurus-Raketen zu liefern, wird mit jener Sorge begründet, Putin könnte nachdem noch brutaler zuschlagen, konventionell oder gar nuklear, gegen die Ukraine oder gegen North Atlantic Treaty Organization-Staaten.
Putins Abschreckung funktioniert
Während Putin dementsprechend den Westen triumphierend davon abschreckt, jener überfallenen Ukraine mit aller Macht zu helfen, droht dies Abschreckungsgebäude jener North Atlantic Treaty Organization in sich zusammenzusinken. Abschreckung gelingt nur dann, wenn jener potentielle Angreifer weiß, dass die Gegenseite die Mittel und den Willen hätte, ihm selbst nachher einem Angriff unerträglichen Schaden zuzufügen. Schon seither den ersten amerikanischen Erklärungen zur „erweiterten Abschreckung“ hat es Zweifel gegeben, ob die Amerikaner wirklich griffbereit wären, zur Verteidigung ihrer Verbündeten verdongeln Krieg mit Nuklearwaffen zu zur Folge haben, jener mit jener eigenen Vernichtung enden könnte.Doch noch niemand hat die Glaubwürdigkeit jener amerikanischen Sicherheitsgarantie zu Händen die Europäer so erschüttert wie jener frühere und unter Umständen gleichwohl künftige Präsident Trump.
Er hatte schon während seiner ersten Präsidentschaft klar gemacht, dass ihn dies Schicksal Europas nicht wissbegierig und er die North Atlantic Treaty Organization zu Händen Geldverschwendung hält. Seine strategische Dummheit scheint in den drei Jahren, in denen sein Denken um Rache und Rückkehr kreiste, hingegen sogar noch zugenommen zu nach sich ziehen. Europa Putin zu überlassen würde Amerika nicht stärker zeugen. Trump hingegen befahl noch vor seiner Bestätigung denn Kandidat den kadavergehorsamen Republikanern, die Unterstützung zu Händen Kiew zu blockieren. Mit seinen jüngsten Äußerungen stellte er Putin verdongeln Freibrief aus, gleichwohl mit North Atlantic Treaty Organization-Mitgliedern zu tun, welches immer er wolle.
Trump ist ein schrilles Symptom zu Händen die Abwendung Amerikas
Doch die Regierung Scholz scheint nachher wie vor darauf zu konstruieren, dass es schon nicht so schlimm kommen werde, weil vielleicht jener Atlantiker Biden Präsident bleibe oder Trump nicht so sehr warm esse, wie er koche; Deutschland erfülle jetzt ja dies Zwei-Prozent-Ziel. Wer sich freilich von einem geltungssüchtigen Prahlhans wie Trump leibeigen macht, spielt amerikanisches Roulette mit jener deutschen Sicherheit. Zudem ist Trump nicht ein singulärer Problemfall. Er ist dies schrillste Symptom zu Händen eine generelle Abwendung Amerikas von Europa, die gleichwohl ein Präsident Biden in seiner zweiten Amtszeit nicht Einhalt gebieten könnte.
Die Regierung Scholz darf von dort nicht mehr den Kopf in den Sand stecken und wünschen, dass jener Albtraum Trump vorbei ist, wenn sie ihn wieder herauszieht. Die Europäer zu tun sein ohne jeden weiteren Verzug massiv konventionell aufrüsten. Sie zu tun sein hingegen gleichwohl verbleibend Nuklearstreitkräfte verfügen, die dies Gleichgewicht des Schreckens in Europa zurückführen können, dies von Amerika aus so instabil wird, wie Moskau sich es nie zu wünschen gewagt hatte.
Warum hat Scholz noch immer nicht gen die Angebote Macrons reagiert, darüber zu sprechen, ob und wie Deutschland unter den (viel kleineren) französischen Nuklearschirm schlüpfen könnte? Weil Le Pen schon sagte, wenn sie Präsidentin werde, könne Berlin dies gleich wieder vergessen? Die Ampel, so scheint es, will keiner erst einleiten, verbleibend eine zusätzliche nukleare Abschreckung nachzudenken, weil sie fürchtet, dass am Ende dies letzte Tabu jener deutschen Sicherheitspolitik fliegen müsste: jener Verzicht gen eigene Atomwaffen.
Source: faz.net