Kolumne „Import Export“: Der eigentliche Fauxpas von Wadephul in Syrien

Es ist ja meist schräg, was man im syrischen Staatsfernsehen zu hören bekommt. Besonders schräg ist es aber, wenn es nicht aus dem Mund eines Assad- oder HTS-Funktionärs kommt, sondern aus dem des deutschen Außenministers Wadephul.

Vor ein paar Tagen bin ich über ein Interview des Senders Alikhbaria mit Wadephul anlässlich seines Syrien-Besuchs gestolpert. Wadephul sagte darin etwas, das in meinen Ohren so schräg klang, dass ich erst glaubte, mich verhört zu haben. Aber dann hörte ich es noch ein zweites, ein drittes Mal. Wadephul sagte: „Wir sind der syrischen Übergangsregierung sehr dankbar dafür, dass sie einen Weg in Richtung Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Syrien betreibt, dass sie eine Politik betreibt, die alle Bevölkerungsgruppen und Religionsgruppen miteinbezieht. Diesen Weg unterstützt Deutschland.“

Das Ganze war so absurd, dass ich in Gelächter ausbrach. Nicht mal die sogenannte „Übergangsregierung“ spricht von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Und wie sehr alle Bevölkerungs- und Religionsgruppen mit einbezogen werden, kann man allein daran sehen, wie Alawiten und Drusen massakriert wurden. Ich lachte also, wie ich ein paar Tage später lachte, als ich das Video sah, in dem Golani, der Al-Qaida-Mann, der sich, seit er seinen Bart gekürzt und sich zum Präsidenten ernannt hat, al-Scharaa nennt, in New York mit US-Generälen Basketball spielt. Und ich lachte, wie ich lachte, als ich las, dass Golani beim Besuch der syrischen Diaspora-Communitys in den USA sagte: „Ich bin stolz auf meine Geschichte und schäme mich für keine Phase, die ich durchgemacht habe.“ Es war ein trauriges Lachen.

Sind denn alle verrückt geworden, fragte ich mich. Haben sie vergessen, was für Verbrechen Golani und seine Männer im Irak und in Syrien begangen haben? Haben sie nicht mitbekommen, dass die Dschihadisten, die mittlerweile ganz offiziell Teil der syrischen Armee sind, im März Massaker an den Alawiten und im Juli an Drusen verübt haben? Haben sie nicht die Berichte von den verschleppten alawitischen und drusischen Frauen und Mädchen gelesen? Natürlich haben sie es weder vergessen noch nicht mitbekommen. Was in Syrien mit Minderheiten wie den Alawiten und Drusen geschieht, scheint ihnen aber völlig egal zu sein. Oder es scheinen andere Dinge wichtiger.

In Deutschland ist das zum Beispiel: abschieben. „Der Bürgerkrieg in Syrien ist beendet. Es gibt jetzt keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland, und deswegen können wir auch mit Rückführungen beginnen“, sagte Bundeskanzler Merz vor ein paar Tagen. Die Islamisten und HTS-Anhänger werden in Syrien heute tatsächlich nicht mehr verfolgt. Sie sind jetzt nämlich die, die verfolgen. Alawiten, Christen, Ismailiten, Jesiden, Kurden, Drusen, Queers, säkulare Muslime und viele andere sind jedoch in Syrien auch heute nicht sicher. Und von einem Ende des Krieges kann – sieht man sich die Entwicklungen der vergangenen Monate an, die Massaker an der Küste und in Suwaida, die Angriffe von Islamisten auf Kurden – wohl kaum die Rede sein.

Aber was in Syrien passiert, scheint Merz kaum der Rede wert. Und so wurde auch die ausnahmsweise einmal richtige Aussage von Wadephul – ein solches Ausmaß an Zerstörung wie in Syrien habe er zuvor noch nie gesehen, und man könne dort kaum würdig leben – skandalisiert und nicht seine superschräge Aussage im syrischen Staatsfernsehen. So eine Zerstörung wie in Syrien habe auch ich kaum gesehen, nur im nordirakischen Shingal, dem Siedlungsgebiet der Jesiden, wo der IS 2014 einen Genozid verübte. Aber auch das hielt Deutschland schon nicht davon ab, jesidische Genozidüberlebende dorthin abzuschieben.

Und die Jesiden sind nicht die Einzigen. Die afghanischen Frauen, Menschenrechtler und Ortskräfte der Deutschen hat man nicht nur gründlich im Stich gelassen, sondern schickt auch inzwischen deutsche Beamte zu den Taliban nach Kabul. Die Taliban, die sich übrigens nicht, wie damals von vielen prophezeit, gemäßigt haben. Im Gegenteil. Frauen ist es mittlerweile sogar verboten, auf der Straße laut zu sprechen. Nachdem Golani in Damaskus die Macht übernommen hatte, sprachen viele von Mäßigung. Fast ein Jahr später ist davon, außer einem neuen Outfit, wenig zu sehen. Den Bundeskanzler jedoch hielt das nicht davon ab, ihn nach Berlin einzuladen.

Merz, Dobrindt und ihre Union geben sich ja gerne entschlossen im Kampf gegen den Islamismus. Jedoch scheint der Islamismus sie nicht so sehr zu stören, wenn er woanders sein Unwesen treibt. Aber sie haben etwas Wesentliches nicht verstanden. Der Islamismus ist eine weltweite Ideologie. Stärkt man ihn dort, stützt man ihn auch hier. Und auch etwas anderes verstehen sie nicht: Gerade diejenigen, die am stärksten unter Islamismus leiden, stellen sich ihm am entschlossensten entgegen, denn sie wissen, was auf dem Spiel steht. Vielleicht sollte Wadephul beim nächsten Besuch, statt eine nicht vorhandene Demokratie zu loben, auch mal bei den Kurden oder Drusen vorbeischauen.