Kolumne „Hanks Welt“: Gebrochene Regeln sind nicht dies Problem

Am 24. Februar 2022 hat Wladimir Putin die Ukraine überfallen. In der vergangenen Woche jährte sich dieses Datum zum vierten Mal. So viel derzeit von Frieden und Friedensgesprächen die Rede ist: Die Bilder, die wir täglich im Fernsehen zu Gesicht bekommen, sprechen eine andere Sprache.

Drei Tage nach dem Überfall, am 27. Februar 2022, hielt der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Rede, die schon am selben Tag berühmt wurde. Die zentrale Stelle lautete: „Wir erleben eine Zeitenwende. Und das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor.“

Dass ein europäischer Staat einen anderen europäischen Staat angriff, hat es seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben. Dass der Überfall „völkerrechtswidrig“ war, wird seither stets hinzugefügt. Putin selbst gab sich noch nicht einmal sonderlich Mühe, die kriegerische Aggression zu begründen.

Mal hieß es, in der Ukraine seien „Faschisten“ an der Macht, die man entmachten müsse. Mal sollte die russischstämmige Bevölkerung im Osten der Ukraine durch die „militärische Spezialoperation“ Russlands „befreit“ werden.

Doch in welchem Sinn stimmt die Behauptung einer „Zeitenwende“? Dass Staaten Regeln des Völkerrechts brechen, reicht zur Begründung nicht. Das passierte nicht zum ersten Mal. Besonders prominent für einen westlichen Regelbruch ist der von den Vereinigten Staaten geführte Krieg gegen den Irak im Jahre 2003, ohne ein aktuelles Mandat des UN-Sicherheitsrats. Die internationale Kritik war groß, weil dieser Einsatz gegen das Gewaltverbot der UN-Charta verstieß.

Die Begründung für den Angriff – das Regime verfüge über Massenvernichtungswaffen – war nicht minder erfunden als die Begründung, die Putin für die Aggression in Anspruch nahm. Doch sprach 2003 niemand von „Zeitenwende“ oder vom Bruch der „regelgeleiteten Weltordnung“.

Auch internationale Wirtschaftsverträge werden regelmäßig gebrochen. „Das interessiert mich jetzt nicht“, nuschelte Bundeskanzler Gerhard Schröder, als er im Sommer 2002 nach einer Hochwasserkatastrophe den Vertrag von Maas­tricht brach, der ein maximales Haushaltsdefizit von drei Prozent vorschreibt. Es gab ein bisschen Gejaule, aber niemand stellte ein Ende der „regelgeleiteten Ordnung“ der Eurozone fest.

Das führt zur Grundsatzfrage: Was ist eigentlich eine Regel? Und was kann eine regelgeleitete Ordnung zu Fall bringen?

Um die Frage zu beantworten, ist ein kleiner Ausflug in die Philosophie hilfreich. Genauer gesagt in das Spätwerk des österreichischen Philosophen Ludwig Wittgenstein (1889 bis 1951).

Man macht sich die Sache am ehesten klar, wenn man an ein Spiel denkt, etwa an ein Fußballspiel oder ein Schachspiel. Bestimmte Regeln – „Ein Tor zählt, wenn der Ball vollständig hinter der Linie ist“ oder „Der Läufer zieht diagonal“ – er­geben nur innerhalb einer bestimmten sozialen Praxis Sinn: Einmal ist diese Praxis das Fußballspiel, einmal das Schachspiel.

Im Schach gibt es kein Foul. Im Fußball gibt es keine Regel, wonach der Läufer stets diagonal zieht. Und jeder am Spiel Beteiligte weiß: Ein Foul wird vom Schiedsrichter mit einem Freistoß und womöglich mit einer Gelben Karte geahndet. Ein Schachspieler, der den Läufer nicht diagonal, sondern horizontal oder vertikal zieht, hat das Spiel ver­lassen. Was er macht, ergibt keinen Sinn.

Für Wittgenstein ist zentral: Einer Regel zu folgen, ist kein theoretisches Erkennen, sondern ein praktisches Beherrschen, vergleichbar mit dem Erlernen und Spielen eines Spiels. Regeln leben davon, dass alle Beteiligten sie gebrauchen, sie anerkennen und dadurch ihre gegenseitigen Erwartungen wechselseitig und dauerhaft stabilisieren.

Und, das ist das Wichtigste, dass der Bruch der Regeln sanktioniert wird (Elfmeter nach Foul innerhalb des eigenen Strafraums) und ihre Befolgung auch gegenüber den Mächtigen durchsetzbar ist. Für den Konfliktfall sind die Spieler übereingekommen, sich dem Urteil eines Schiedsrichters zu unterwerfen.

An alledem gebrach es aber nach dem 24. Februar 2022: Sanktionen des Westens gegen den russischen Aggressor wurden nur halbherzig durchgesetzt und von vielen Staaten (China, Indien) von Anfang an unterlaufen. Olaf Scholz, der deutsche Kanzler, war der Meinung, ein kompletter Stopp russischer Gaslieferungen sei den Deutschen nicht zuzumuten, denn es werde dann in deren Wohnungen empfindlich kalt werden. So half er mit, jene „Zeitenwende“ herbeizuführen, die er selbst zuvor konstatiert hat.

Selbst Staaten müssen sich an grund­legende Regeln halten, sogar im Krieg; für schwerste Verbrechen können Einzelpersonen auf Grundlage des Völker­strafrechts in Den Haag persönlich zur Verantwortung gezogen werden. Doch nichts davon geschieht!

Merke: Dass Regeln gebrochen werden, ist noch keine Zeitenwende. Dass ihre Geltung nicht mehr durchgesetzt werden kann oder ihre Anerkennung nicht mehr sinnvoll erscheint, begründet die Zeitenwende. Dann wird nicht mehr nur um die Einhaltung einzelner Regeln gestritten – sondern der Wert von Regeln insgesamt wird bestritten.

Die USA unter Donald Trump (teilweise auch schon früher) ignorieren die Regeln der Welthandelsorganisation WTO und verhängen Zölle als wirtschaftliche und politische Waffe. Sie begründen den Regelbruch mit einer „Not- und Ausnahmesituation“. Paradoxerweise wird dadurch aus dem Ausnahmezustand ein Normalfall, der die Ordnung der Regeln dauerhaft außer Kraft setzt.

Noch einmal: Nicht der Bruch der Regeln, sondern die dauerhafte Verweigerung ihrer Anerkennung von der Staatengemeinschaft definiert das Ende der regelgeleiteten Ordnung. Mit Wittgenstein müsste man sagen: Die Weltgemeinschaft – eine „Gemeinschaft“ ist es ja eigentlich längst nicht mehr – hat die Lust am Spiel verloren. Wie Schachspieler, die das Schachbrett umwerfen. Die Felder sind leer; die Figuren purzeln durcheinander. Das Spiel ist aus.

Gibt es ein neues Spiel? Und, wenn ja, wie sind die Regeln? Es macht die Un­sicherheit unserer Zeit aus, dass das noch niemand sagen kann. Die Macht des Stärkeren, die Logik von Freund und Feind, der dauerhafte Ausnahmezustand – das alles kann man eigentlich kaum als ein regelgeleitetes Spiel bezeichnen. Falls doch, sind die Regeln archaisch. Willkürherrschaft und Günstlingswirtschaft machen die Welt unberechenbar, was abermals ein Zeichen von Regellosigkeit ist. Für die Einhaltung von Regeln braucht es einen Hegemonen oder eine Gemeinschaft, die sich darauf verpflichtet und sie glaubwürdig durchsetzt. Weder das eine noch das andere ist zu sehen.