Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche
(CDU) hat seit ihrem Amtsantritt vor rund einem Jahr kein einziges Mal
Vertreter und Vertreterinnen von Naturschutzverbänden oder des Verbraucherzentrale
Bundesverbands (vzbv) getroffen. »Treffen mit Vertreterinnen und
Vertretern von BUND, Nabu, Greenpeace, DUH, Deutscher Naturschutzring,
Germanwatch und vzbv haben auf Ministerinnenebene nicht stattgefunden«,
teilte ein Ministeriumssprecher den Zeitungen der Funke Mediengruppe mit. Vertreter von Umweltverbänden beschreiben das
Verhältnis zum Wirtschaftsministerium als außergewöhnlich schlecht.
Der einzige Kontakt des Deutschen
Naturschutzrings (DNR) – einer Dachorganisation der Umweltverbände – zum
Ministerium auf Leitungsebene sei ein Sammeltermin mit einem
Staatssekretär gewesen, sagte Tobias Pforte-von Randow,
stellvertretender politischer Geschäftsführer des DNR, den
Funke-Zeitungen. »Aus meiner Sicht war der Kontakt zur
Ministeriumsspitze noch nie so schlecht wie derzeit.«
Zahlreiche Treffen mit Vertretern von Energiekonzernen
Der Bundesgeschäftsführer der Deutschen
Umwelthilfe (DUH), Sascha Müller-Kranner sagte, unabhängig von der
Parteifarbe habe es in der Vergangenheit immer einen Austausch der
Ministeriumsleitung mit den Umweltverbänden gegeben. »Es gab auch immer
die Bereitschaft, sich Argumente anzuhören – aber das passiert unter
dieser Hausleitung nur sehr eingeschränkt«, sagte er den
Funke-Zeitungen.
Zahlreiche Treffen hatte Reiche
laut ihrem Ministerium dagegen mit Vertretern der großen Energiekonzerne. »Die
Bundesministerin für Wirtschaft und Energie hat sich seit Beginn ihrer
Amtszeit mit Vertreterinnen und Vertreter von EnBW, RWE, EON und Leag im
Rahmen von bilateralen Gesprächen, Roundtables, Unternehmensbesuchen
und weiteren Öffentlichkeitsveranstaltungen getroffen«, teilte der
Sprecher mit.