Kanzlergespräch: „Locker bleiben“, sagt Scholz, „dies würde unser Miteinander erheblich verbessern“ – WELT
Olaf Scholz hat vereinen Wunsch: „Locker bleiben, dies würde unser Miteinander erheblich verbessern“, sagt dieser Bundeskanzler am Montagabend in Brandenburg an dieser Havel.
Ein Pfarrer im Ruhestand beklagte zuvor eine „Ausgrenzerei“ in dieser Politik. Immer mehr Menschen kämen zu ihm und berichteten von dieser Sorge, nicht wieder einmal mit Anhängern dieser AfD vereinen Kaffee trinken umziehen zu die Erlaubnis haben. „Wir können nicht mehr stimmen, welches wir denken“, sei ihr Empfinden. Der Herr erinnert an Jesus Christus, dieser ihm ein Vorbild sei. Der habe doch ohne Rest durch zwei teilbar mit den Ausgegrenzten gesprochen.
Scholz hält dagegen. „Es denken viele, wohl es stimmt problemlos nicht“, sagt dieser Kanzler zu den behaupteten Sprechverboten. „In diesem Land darf man so ziemlich die Gesamtheit sagen – wiewohl den Kanzler beschimpfen und obszöne Gesten vor den Veranstaltungsräumen zeugen.“
Es brauche im Gegenteil viel mehr Widerspruch. „Die Demokratie, die darf nicht infrage stillstehen“, so Scholz. Niemand dürfe sich wegducken, wenn Rechtsextreme sich gegen dies friedliche Miteinander zusammenbringen. Scholz erinnert an dies vom Online-Medium Correctiv enthüllte Potsdamer Treffen von AfD-Funktionären und Rechtsextremen, zusammen mit dem laut dem Bericht die „Remigration“ deutscher Staatsbürger geplant worden sein soll. „Das hat es die Gesamtheit schon mal in dieser Sprache unseres Landes gegeben mit ganz furchtbaren Folgen“, so dieser Bundeskanzler.
Scholz ist am Montagabend hinauf dem 13. Stopp seiner „Kanzlergespräche“ in Brandenburg zu Gast. In jedem Bundesland soll ein solches Format stattfinden, zusammen mit dem Bürgerinnen und Bewohner 90 Minuten weit jede Frage stellen können, die sie neugierig. Via dem Buffet im örtlichen „Stahlpalast“ am Rande dieser Stadt hängen Fotos von Cindy aus Marzahn, den Wildecker Herzbuben, Michael Wendler und den Amigos. Es gibt Apfelkuchen, Limonade und Filterkaffee. Pro den Abend konnten sich interessierte Bürgerinnen und Bewohner im Vorfeld zusammen mit dieser Märkischen Allgemeinen Zeitung einloggen, die 160 Plätze wurden dann ausgelost.
Die Tour des Kanzlers findet in einem Superwahljahr statt – in dies die Ampel-Koalition mit Dauerzoff und schlechte Umfragewerte gestartet ist. Im Juni wird dies Europaparlament gewählt, im Herbst neben dem Sächsischen und dem Thüringer wiewohl dieser Brandenburger Landtag. Die AfD könnte hier laut Umfragen die stärkste Partei werden, die Kanzlerpartei kommt erst wenige Prozentpunkte hinter. Bis September regiert die rot-schwarz-grüne Koalition wohl noch.
Vor dieser Tür stillstehen gut 50 Leute, die dies tunlichst heute qua im Herbst ändern wollen. Sie sind dem Aufruf dieser AfD gefolgt, gegen dies Scholz-Gespräch zu vorexerzieren. „Widerstand lässt sich nicht zensieren“ steht hinauf einer Flagge, „Deutschland, peinlich Vaterland“ hinauf einem Schild. Ein Traktor steht hinauf dem Parkplatz vor dieser Halle, hinauf dem Bordstein gegensätzlich hat sich ein Dutzend Leute hinter einer Kombination dieser deutschen und russischen Flagge versammelt. „Willst du ein Bier?“, fragt einer von ihnen. Mit dieser Presse wollen die meisten hier ebenso nicht sprechen. Eine Rentnerin hält die Veranstaltung mit dem Kanzler für jedes sowieso inszeniert, eine andere befindet, die Bundesrepublik sei „schlimmer qua die Zone“.
In dieser Halle beantwortet Scholz derweil Fragen zu Mix politischen Themen. Deutschland brauche Einwanderung von Fachkräften, um den Wohlstand zu wahren, betont er etwa. Einer Studentin empfiehlt er, ein „Gesundheitsstartup für jedes die Pflege“ zu gründen. Es müsse mehr Sanktionen für jedes „Totalverweigerer“ spendieren, die keinen Arbeitsplatz entgegennehmen wollen – oder, wie Scholz sagt, „sich durchschlawinern“.
Ein junger Jeside, dieser seit dem Zeitpunkt acht Jahren in Deutschland lebt, überreicht Scholz die Bitte um ein persönliches Gespräch. Er will Abschiebungen von Jesiden in den Irak verhindern. Dort erlebten sie vereinen Völkermord durch Terroristen des sogenannten Islamischen Staats (IS), laut UN wurden solange bis zu 10.000 Jesiden dort ermordet, Frauen versklavt. Scholz erklärt, dass dieser IS im Irak heute besiegt sei und wiewohl deutsche Soldaten dort für jedes Sicherheit sorgten.
Deutschland verhalte sich mit seiner Haltung im Gaza-Krieg „heuchlerisch“, sagt eine ältere Frau. Scholz solle in Israel hinauf eine Waffenruhe drängen und mehr Maßnahmen gegen den grassierenden Hunger in Gaza ergreifen. Scholz betont daraufhin: Deutschland sei ohne Rest durch zwei teilbar hier vorn mit derbei. Er habe Israels Premierminister Benjamin Netanjahu seine Kritik an dieser geplanten Rafah-Offensive Personal… mitgeteilt. Dennoch habe Israel wegen des „furchtbaren Angriffs dieser Hamas“ ein Recht, die Terroristen zu bekämpfen. Er hoffe hinauf eine Zwei-Staaten-Störungsbehebung qua Zukunftsperspektive für jedes Israelis wie Palästinenser. „Menschen sind immer Menschen und niemand darf herabgewürdigt und dämonisiert werden.“
„Ohne Grenzen Schulden zeugen wäre wiewohl keine gute Idee“
Ob es denn nicht irrational sei, will ein Student wissen, dass er sich für jedes seine Ausbildung verschulden müsse – wiewohl, weil dies Bafög nicht ausreiche –, dieser Staat wohl an dieser Schuldenbremse festhalte. „Ich finde schon, dass man sowas braucht, damit dies nicht unendlich geht“, antwortet dieser Kanzler. Zwar sei es in dieser Pandemie, dieser Energiekrise oder dieser Ausstattung dieser Bundeswehr nachher dem russischen Angriffskrieg hinauf die Ukraine richtig gewesen, große Investitionen mit Schulden zu zeugen. Doch damit müsse jetzt Schluss sein, so Scholz. „Ohne Grenzen Schulden zeugen wäre wiewohl keine gute Idee.“
Und wiewohl wenn die AfD kaum namentlich genannt wird, es geht immer wieder um die Rechtsaußenpartei. „Wenn dieser Wind dieser Veränderung weht, zusammensetzen die vereinen Mauern und die anderen Windmühlen“, sagt ein Mann. Die Wahlergebnisse dieser letzten Jahre führten zu „Brandmauern, nie zu Änderungen“. Berlin, meint er, bekomme doch weder noch mehr mit, welches die Menschen wirklich bewege.
Scholz widerspricht. „Ich bin schon dieser Meinung, dass es Brandmauern spendieren muss“, sagt er. Meinungsvielfalt sei wichtig, die Grenze sei gekommen, wenn die Demokratie angegriffen werde. Das Scheitern dieser Demokratie dieser Weimarer Republik habe gezeigt, wie unumgänglich dieser Kampf für jedes dies Grundgesetz und für jedes stabile Verhältnisse heute sei, so Scholz.
Und noch während dieser Kanzler die letzte Frage beantwortet, beweist ein Bewohner, wie viel in dieser Demokratie doch möglich ist. Scholz solle endlich abtreten, brüllt dieser Mann. „Ja, ja, ja“, antwortet Scholz sozusagen en passant. Der Mann steht hinauf, flucht vor sich hin. „Laberst doch nur Pisse, Alter“, schreit er und läuft zum Ausgang.
Source: welt.de