Kanzleramtsminister in dieser Kritik: Der freundliche Herr Frei

Freundliche Menschen haben ein Problem: Sie werden leicht unterschätzt. Wer immer ausnehmend freundlich ist, der kann sich bestimmt nicht durchsetzen, heißt es dann. Der scheut Konflikte. Der lächelt alles weg. Das Problem potenziert sich noch, wenn freundliche Menschen aus dem Südbadischen kommen, wo Italien so nah scheint und die Sonne so hell ist, dass sich die Sorgen, die einen auf nicht gestreuten Eispisten am Spreebogen plagen, zusammen mit den Konsonanten in Wohlgefallen auflösen.

Im Regierungsviertel knurren sie einander mit zusammengekniffenen Lippen „Haltelinie“ oder „Beitragsbemessungsgrenze“ zu, an der Schweizer Grenze lutscht der badische Singsang jede Kante rund wie einen Drops, „Haldelinie“, „Beidrag“. Wie sollen Menschen, die so reden, mit der Faust auf den Tisch hauen können?

So also ist es mit Thorsten Frei, sehr freundlich, Südbadener und Kanzleramtschef von Friedrich Merz: Man lässt sich von seinem Auftreten leicht täuschen. Dabei ist die Freundlichkeit seine stärkste Waffe, das sagen selbst Grüne. Mit ihr nehme er die Menschen für sich ein, und ehe man es sich versehe, habe er einen eingewickelt. Eine freundliche Übernahme, sozusagen.

Tatsächlich ist es schwierig, im Regierungsviertel jemanden zu finden, der wirklich schlecht über Frei redet. „Verlässlich“, „immer gut im Stoff“, „hohe soziale Intelligenz“, selbst von notorischen Unionsfressern hört man solches Lob. Frei gilt als wertkonservativ, aber unideologisch – und als eisern loyal. Gute Voraussetzungen also für einen Kanzleramtschef unter Friedrich Merz. Eigentlich.

Denn der freundliche Herr Frei steht seit Monaten in der Kritik. Die schwarz-rote Koalition wollte nämlich alles besser machen als die Ampel, vor allem weniger streiten. Dass sie es trotzdem tut, bei der Rentendebatte, dem Debakel um die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin, bei der Stromsteuer, schreiben viele auch einem schlechten Management im Kanzleramt zu. „Eigentlich“ könne Frei alles, was ein guter Kanzleramtsminister brauche, sagt ein prominenter SPD-Mann. Umso mehr erstaunt ihn, wie „überfordert“ er manchmal wirke. Welchen Anteil hat Frei wirklich daran, dass die Koalition in ihrem ersten Jahr so vieles verstolpert hat?

Einerseits gilt in Berlin seit jeher die Regel: Wenn es irgendwo nicht läuft, ist im Zweifel das Kanzleramt schuld. Das ist so vage und gleichzeitig punchy, dass es irgendwie immer stimmt. Andererseits gab es im ersten Koalitionsjahr immer wieder Momente, in denen Frei tatsächlich gepatzt hat. Im Sommer fuhr er an einem Abend, an dem der Koalitionsausschuss über die Stromsteuer beriet, lieber zum „Sparkassenforum“ nach Donaueschingen, wo er lange Oberbürgermeister war.

Mit Merz war das abgesprochen, die Reaktionen waren trotzdem verheerend. „Kneift der Kanzleramtschef?“, fragte die „Bild“-Zeitung, und Frei hatte über Nacht eine Debatte am Hals, ob er den Job in Berlin ernst genug nehme. „Gedankenlos“ sei das gewesen, sagt einer aus der Führungsspitze der Union. Zumal die Koalition ausgerechnet an jenem Abend beschloss, die Stromsteuer doch nicht für alle zu senken, wie ursprünglich vereinbart. Danach rumorte es in der Union, man sei im Vorfeld nicht gut genug eingebunden worden, auch nicht vom Kanzleramtsminister. Frei stand da wie einer, der es verbockt hat. Später gestand er zerknirscht, das Thema Stromsteuer sei „kommunikativ nicht gut gelungen“.

Auch beim Unionsstreit über das Rentenpaket, sagen Kritiker, hätte Frei viel früher auffallen müssen, dass der Gesetzentwurf Probleme mit den Jungen machen würde. Da helfe es auch nicht mehr, dass er die „Haldelinie“ im Fernsehen eloquent erklären könne, da seien mehr Vorausschau und Vorabsprache gefragt. Im Kanzleramt verteidigt sich Frei: Größere strukturelle Veränderungen könne man nicht per „Fingerschnippen“ durchsetzen. Außerdem verwundere ihn, dass manche offenbar davon ausgingen, dass es nicht nur keinen Streit, sondern nicht einmal Diskussionen geben dürfe. „Das ist eine falsche Vorstellung unserer demokratischen Ordnung.“

Frei sagt, in seiner Position müsse man auf so vielen Ebenen kommunizieren, dass es nicht ausbleibe, wenn „mitunter“ einer das Gefühl habe, nicht ausreichend mitgenommen oder informiert worden zu sein. Nach „kleineren Anlaufschwierigkeiten“ habe man mittlerweile aber eine „Art des Managements“ gefunden, die auch zu guten Ergebnissen führe. „Das hat sich zurechtgeruckelt.“ Hat es das?

Chef des Kanzleramts, das war immer schon ein Knochenjob: Immer will jemand was, selten ist alles geklärt. Trotzdem habe sich das Amt sehr verändert, sagt Frei: „Früher, vor zehn oder zwanzig Jahren, war der Tag irgendwann zu Ende, dann waren alle Interviews gegeben, die Zeitung angedruckt und bis zum nächsten Tag Schluss.“ Heute ende die Informationsflut nie, selbst nachts nicht. „Dadurch ist der Politikbetrieb noch atemloser geworden, das spürt man auch hier im Kanzleramt. Der Druck ist dadurch im Zweifel noch einmal deutlich gestiegen.“ Ist der Druck zu hoch für Frei?

Das Kanzleramt ist in der Regierung die zentrale Schaltstelle; für jedes Ministerium gibt es ein Spiegelressort, das die Gesetzgebungsverfahren in den echten Ressorts mitverfolgt, damit das Kanzleramt ständig auf Stand ist. Der „Chef BK“ ist wie die Spinne im Netz; er kontrolliert den Zugang zum Kanzler, ist sein engster Vertrauter. Im besten Fall weiß er alles, vergisst nichts, kümmert sich selbst um die wichtigsten und delegiert die zweitwichtigsten Dinge.

Vor allem muss er ein Seismograph mit untrüglichem Gespür sein: Was sollte der Kanzler heute sehen oder entscheiden, was erst kommende Woche? Mindestens genauso wichtig: mögliche Konflikte mit der Fraktion, der Parteizentrale, dem Koalitionspartner oder den Ministerpräsidenten zu antizipieren und aus dem Weg zu räumen, bevor sie zum Problem werden. So wie beim Rentenpaket.

Das schafft man nur, indem man sich ständig abstimmt, auch mit dem Koalitionspartner. Freis Gegenüber auf der „A-Seite“, also bei der SPD, ist Finanzstaatssekretär Björn Böhning, ein alter Vertrauter von Vizekanzler Lars Klingbeil. Mit ihm tauscht Frei sich regelmäßig eng aus, aber darüber hinaus funktioniere die wichtige „Frühkoordination“ im Kanzleramt nicht immer gut, heißt es in der Koalition.

Manche schreiben das einer zu geringen Durchsetzungskraft Freis zu, der zwar immer freundlich und verbindlich auftrete, aber zu oft Mikromanagement betreibe und schnelle Entscheidungen scheue. Andere monieren seine fehlende Erfahrung, weil Frei zwar lange Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion war, aber noch nie regiert hat. Wieder andere glauben, es liege an fehlender Voraussicht. Frei sei zwar sehr „detailverliebt“ und klug, aber manchmal fehle ihm der „politische Instinkt“, sagt eine Abgeordnete, die ihn schon lange kennt.

Selbst Freis Kritiker gestehen aber zu, dass auch ein guter Instinkt angesichts der geschrumpften Mehrheiten oft nicht mehr weiterhilft. Wenn Helmut Kohl Anfang der Neunzigerjahre eine schwierige Entscheidung vorabstimmen musste, wussten er und sein Kanzleramtsminister eine schwarz-gelbe Mehrheit von 134 Sitzen hinter sich. Abweichler und Widerständler fielen da nicht so ins Gewicht. Die „große“ Koalition von Merz hat nur eine Mehrheit von zwölf Sitzen. Da wird jede Abstimmung zur Zitterpartie und jedes Versäumnis gleich zu einer halben Regierungskrise.

Überhaupt kursiert in der Koalition noch eine andere Erklärung für die Pannen der Regierung, und die besteht aus zwei Wörtern: Jens Spahn. Ein Unionsmann sagt, viele Dinge, die jetzt Frei im Kanzleramt angelastet würden, gingen eigentlich auf das Konto des Fraktionsvorsitzenden, wie die vergeigte Richterwahl oder der Rentenstreit. Nicht Frei, Spahn habe seinen Laden nicht im Griff, und das müsse dann das Kanzleramt ausbaden.

Auch von viel Misstrauen in der Unionsführung ist die Rede. Die besteht aus einer Fünferkette mit Merz, Frei, Spahn, Generalsekretär Carsten Linnemann und CSU-Innenminister Alexander Dobrindt. Eigentlich müssten sich diese fünf blind aufeinander verlassen können. In der Koalition heißt es aber, gerade Freis Verhältnis zu Spahn sei ausbaufähig, wie auch das von Spahn zum Kanzler. Frei tut das als „Quatsch“ ab; sein Verhältnis zu Spahn sei „sehr gut“, man rede „extrem viel miteinander“.

Ein anderer hochkarätiger Unionsmann findet, die Koordination zwischen dem Kanzleramt und der Fraktion sei „deutlich besser“ geworden, seit Merz Anfang Januar seinen jungen Büroleiter Jacob Schrot gegen den bisherigen CDU-Bundesgeschäftsführer Philipp Birkenmaier ausgewechselt hat. In der Union heißt es, Frei, Spahn, Linnemann und Dobrindt tauschten sich „mindestens ein- bis zweimal pro Woche“ aus.

Beim Koalitionspartner SPD hält man das für zu wenig und erklärt sich damit manche Abstimmungspanne. In der Koalition hält sich zudem die Ansicht, Merz und Frei hätten die Zuständigkeiten im Kanzleramt nicht klar genug verteilt. Mit Jörg Semmler hat Merz den früheren Büroleiter von Angela Merkels Kanzleramtsminister Peter Altmaier als Staatssekretär ins Kanzleramt geholt, um Frei den Rücken frei zu halten. Kritiker sagen, Frei delegiere zu viel an Semmler, dadurch sei oft nicht klar, wer gerade zuständig sei. Merz als „Außenkanzler“, Frei als „Pressesprecher“ und Semmler für den Rest – dieses Konzept sei gescheitert, ätzt einer aus der Koalition.

Auch vielen, die Frei eisern verteidigen, stößt sauer auf, wie oft der Kanzleramtsminister in Talkshows oder bei „Berlin direkt“ ist. Daran hat sich ein Glaubensstreit entzündet: Wie präsent darf ein Kanzleramtsminister sein? Nach der alten Denkschule, der noch viele anhängen, läuft der Laden dann am besten, wenn die Öffentlichkeit möglichst wenig von ihm mitbekommt. So hielten es Thomas de Maizière unter Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier unter Gerhard Schröder. Beide saßen kaum mal in einer Talkshow, dafür aber von früh bis spät über ihren Akten.

Man kann das Amt aber auch anders interpretieren, als eine Mischung aus Aktenfresser und zweitem Regierungssprecher, so wie Frei. Er hat sich im Herbst mit seinen Amtsvorgängern getroffen, um sich Tipps zu holen, und gemerkt, wie unterschiedlich alle gearbeitet haben. Er findet: Natürlich sei die Koordination der Regierungsarbeit zwischen den Ressorts und den Koalitionspartnern das Wichtigste. „Hin und wieder“ gehöre das Erklären von Politik aber zu seinen Aufgaben. Die Traditionalisten nervt das. Das könne man machen, solange die „Hauptaufgaben“ erledigt würden und klar Priorität hätten, sagt ein wichtiger Unionsmann. Subtext: solange es also nicht so läuft wie bei Frei.

Andererseits: Frei kann Politik nahbar erklären und hat seine Rhetorik im Gegensatz zum Kanzler immer im Griff. Ist es für Merz da nicht gut, dass er auch als Kanzleramtsminister die Nähe der Medien sucht? Auch Freis Vorgänger Wolfgang Schmidt gab oft Interviews und wurde von den Medien schnell „Kanzlererklärer“ genannt, weil sein Chef Olaf Scholz nicht redete. Man brauchte Schmidt, um Scholz zu lesen. Dasselbe gilt mitunter für Merz, der zwar nicht zu wenig kommuniziert, aber manchmal zu viel und zu impulsiv. Dann ist Frei einer derjenigen, die es wieder ausbügeln müssen – und das erledigt er meist geschmeidig.

Zum Beispiel Israel: Als Merz im Sommer im Alleingang die Waffenexporte an Israel einschränkte, verteidigte Frei den Kanzler in zahlreichen Interviews gegen heftige Kritik auch aus den eigenen Reihen. Selbst wenn er es anders gesehen haben sollte: kein Jota Distanz. Frei sagt: „Alles, was ich hier tue, tue ich für das und im Interesse des Bundeskanzlers.“

Oder neulich, bei der „Lifestyle-Teilzeit“: Nicht Jens Spahn saß bei „Maybrit Illner“ und auch nicht Gitta Connemann vom Wirtschaftsflügel, die die Debatte angezettelt hatte, sondern: Frei. „Wir sind ja nicht diejenigen, die anderen Menschen vorschreiben wollen, wie viel sie zu leben und zu arbeiten haben“, sagte er in seinem entspannten Singsang. Das war eine Ansage an die Partei und eigentlich eine Ohrfeige für den Wirtschaftsflügel. Aber so freundlich verpackt, dass viele sie im ersten Moment nicht spürten. Sondern erst, als die Wange rot wurde.

Thorsten Frei ist also von großem Wert für den Kanzler – die Frage ist nur, ob notwendigerweise in dieser Position. Als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Union wurde er über die Parteigrenzen hinweg geschätzt. Es war ein Job nach seinem Geschmack: einflussreich genug, um aufzufallen und zu gestalten, aber nicht so fordernd wie das Kanzleramt der drittgrößten Wirtschaftsmacht in solchen Krisenzeiten. Frei habe die Aufgabe unterschätzt, glaubt die Abgeordnete, die ihn seit Langem kennt.

Frei hätte auch Innenminister werden können, wenn die CSU nicht zum Zuge gekommen wäre. In der Migrationspolitik ist er versiert, da gilt er als Hardliner, den nicht viel von Dobrindt trennt. 2023 erregte er Aufsehen, als er in einem F.A.Z.-Gastbeitrag die Abschaffung des individuellen Rechts auf Asyl forderte. Viele in Berlin glauben, dass er als Innenminister reüssiert hätte.

Noch lieber wäre Frei aber wohl Fraktionsvorsitzender geworden, anstelle von Spahn. Viele glauben, das hätte Kanzler und Koalition auch einigen Ärger erspart. Nach der Demission von Merz’ Büroleiter Schrot machten in Berlin deshalb schon Gerüchte über eine noch umfassendere Rochade die Runde: Merz könnte Spahn ins Kabinett holen, um ihn zu disziplinieren, und Frei an die Fraktionsspitze rücken, wo er womöglich noch hilfreicher wäre als im Kanzleramt. Darauf angesprochen, wird Frei wolkig: Er empfinde es als „Ehre und großes Glück“, Kanzleramtsminister zu sein. Freundlicher badischer Singsang. Da ist man gleich versucht, ihm zu glauben.