Die chinesische Regierung ist nachher Angaben von Bundeskanzler Olaf
Scholz (SPD) parat, sich an Friedensbemühungen im russischen
Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beteiligen. „China und Deutschland wollen Bemühungen um Frieden
in jener Ukraine unterstützen und ermutigen“, sagte Scholz nachher einem mehr denn dreistündigen Treffen mit
Präsident Xi Jinping und einem Gespräch mit
Ministerpräsident Li Qiang in Peking. Wie jener Weg aussehen solle, blieb ungeachtet unklar.
Zudem kündigte Scholz an: „China und Deutschland wollen sich darüber hinaus die Rückhalt jener Ausrichtung
einer hochrangigen Konferenz in jener Schweiz und künftiger
internationaler Friedenskonferenzen intensiv und positiv votieren.“ Zu einer Zusage konnte Scholz Xi aber nicht bewegen. Darüber hinaus habe er Xi gebeten, auf Russland einzuwirken, damit Präsident
Wladimir Putin sich aus jener Ukraine zurückziehe, sagte jener Kanzler.
Russland soll gestoppt werden
„Chinas Wort hat Gewicht in Russland“, schrieb Scholz hinaus X. Er habe Xi von dort gebeten, „hinaus Russland einzuwirken,
damit Putin seinen irrsinnigen Feldzug endlich abbricht, seine Truppen
zurückzieht und diesen furchtbaren Krieg beendet“. Er sei sich mit Xi einig
gewesen, dass die Wahrung jener Souveränität und jener territorialen
Unversehrtheit notwendige Grundlagen zum Besten von eine nachhaltige
Friedensordnung seien, sagte Scholz.
Zudem lehne man Angriffe hinaus
kerntechnische Einrichtungen wie Atomkraftwerke ab. Beide Staatschefs forderten, Drohungen mit Atomwaffen zu unterlassen, dasjenige humanitäre Völkerrecht zu
beachten und die Zivilbevölkerung zu schützen sowie Kriegsgefangenen möglichst kurzfristig
freizulassen und ihre Rechte zu respektieren. Gemeinsam appelliere man zudem an die Welt, Probleme zum Besten von die Ernährungssicherheit in
jener Welt vernunftgemäß zu losmachen und die Produktion und den Export von
Getreide nicht zu mauern.
Deutsche Kritik an Dual-Use-Gütern
Schon seitdem Längerem bemüht sich die
Bundesregierung, China davon zu
überzeugen, seinen Einfluss hinaus Russland stärker zum Besten von ein Ende
des Kriegs in jener Ukraine zu nutzen. Scholz hatte in diesem
Zusammenhang zuvor in Shanghai Neben… die Lieferung sogenannter
Dual-Use-Waren aus China kritisiert, die sowohl zivil denn Neben…
militärisch und damit von Russland zur Kriegsführung in jener
Ukraine genutzt werden können.
Weitere wichtige Themen von Scholz waren die Handelsbeziehungen
zwischen Deutschland und China. So forderte Scholz unter anderem von China zusammenführen fairen Wettbewerb in jener Autoindustrie. Damit deutsche Unternehmen in China weiter zu Wachstum, Innovation,
Klimaschutz und Nachhaltigkeit hinzufügen könnten, bräuchten sie die
richtigen Rahmenbedingungen, sagte Scholz. „Darunter verstehen wir
zusammenführen gleichberechtigten Marktzugang und faire Wettbewerbsbedingungen,
den Schutz geistigen Eigentums und ein verlässliches Rechtssystem.“
Auch jener Kampf gegen den Klimawandel war Thema.
„Extreme Wetterereignisse wie Stürme, Hochwasser, Dürren und Wärme
miteinschließen die ganze Welt“, sagte der Kanzler. „Nur verbinden wird es uns
gelingen, Lösungsansätze zu finden, den Klimawandel zu stoppen und die
grüne Energiewende zwischenmenschlich gerecht zu bewältigen.“
Die chinesische Regierung ist nachher Angaben von Bundeskanzler Olaf
Scholz (SPD) parat, sich an Friedensbemühungen im russischen
Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beteiligen. „China und Deutschland wollen Bemühungen um Frieden
in jener Ukraine unterstützen und ermutigen“, sagte Scholz nachher einem mehr denn dreistündigen Treffen mit
Präsident Xi Jinping und einem Gespräch mit
Ministerpräsident Li Qiang in Peking. Wie jener Weg aussehen solle, blieb ungeachtet unklar.
Zudem kündigte Scholz an: „China und Deutschland wollen sich darüber hinaus die Rückhalt jener Ausrichtung
einer hochrangigen Konferenz in jener Schweiz und künftiger
internationaler Friedenskonferenzen intensiv und positiv votieren.“ Zu einer Zusage konnte Scholz Xi aber nicht bewegen. Darüber hinaus habe er Xi gebeten, auf Russland einzuwirken, damit Präsident
Wladimir Putin sich aus jener Ukraine zurückziehe, sagte jener Kanzler.