„Ist etwas Unkonventionelles“: Deutschland schmiedet Drohnen-Allianz mit vier Verbündeten

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Mehrere EU-Staaten wollen ihre Verteidigungsstrategie unabhängiger von den USA machen. Dazu starten sie die Initiative „LEAP“. Es soll nur der erste Schritt sein, Pistorius schweben noch mehr Projekte vor. Zu einer deutschen Beteiligung an nuklearer Abschreckung hat er jedoch eine klare Meinung.

Die fünf größten europäischen Militärmächte haben eine Allianz zur Entwicklung autonomer Kampfdrohnen geschmiedet. Beim Treffen im polnischen Krakau beschlossen die Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen offiziell den Start der Initiative „LEAP“. Ziel ist es, die eigene Rüstungsindustrie zu stärken und Lehren aus dem Ukraine-Krieg für die Modernisierung der Streitkräfte zu ziehen. Mit der Initiative „Low-Cost Effectors and Autonomous Platforms“ (LEAP) wollen die Staaten bei der Entwicklung und Beschaffung kostengünstiger Waffensysteme, vor allem zur Abwehr von Billig-Drohnen kooperieren.

Wie viel Geld dafür investiert werden solle, blieb offen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius kündigte in Krakau zudem die Lieferung weiterer Flugabwehrraketen an die Ukraine an und brachte eine engere geheimdienstliche Vernetzung der Europäer ins Spiel.

Man wolle für „LEAP“ die besten Unternehmen der beteiligten Länder gewinnen, hieß es beim Treffen der Minister. Der Krieg in der Ukraine habe gezeigt, dass solche Drohnen eine effiziente Alternative zu teuren Abfangraketen darstellen können. „Das ist etwas Neues, das ist etwas Unkonventionelles“, sagte Pistorius. Wenn sich LEAP bewähre, könne das Modell Vorbildcharakter für andere Bereiche haben.

Neben der langfristigen technologischen Zusammenarbeit sagte Pistorius der Ukraine kurzfristig weitere militärische Hilfe zu. Deutschland werde fünf weitere PAC-3-Lenkflugkörper für das Patriot-Luftabwehrsystem liefern. Dies sei Teil eines größeren Pakets, das er in Brüssel angeregt habe, um gemeinsam mit Partnern eine signifikante Anzahl der Raketen bereitzustellen. „Deutschland legt dann, obwohl wir schon sehr viel gegeben haben, noch mal fünf obendrauf“, sagte der SPD-Politiker.

Pistorius verurteilte das russische Vorgehen in der Ukraine scharf als „Terror gegen die Zivilbevölkerung“. Nur maximaler Druck durch Sanktionen und ein Vorgehen gegen die russische „Schattenflotte“ könnten Präsident Wladimir Putin zum Einlenken bewegen. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte, am Montag werde ein neuer Versuch der Europäer gestartet, das 20. Sanktionspaket gegen Russland zu beschließen. Auf Botschafterebene hatte es Diplomaten zufolge am Freitag noch keine Einigung gegeben.

Für die Zukunft stellten die Minister eine noch engere Vernetzung in Aussicht. Pistorius brachte zudem eine gemeinsame Tankerflotte sowie eine europäische Version der „Five Eyes“ ins Spiel – einer Allianz der Geheimdienste zum Datenaustausch. Das Vorbild „Five Eyes“ ist eine Kooperation der USA, Kanadas, Großbritanniens, Neuseelands und Australiens, die nach dem Zweiten Weltkrieg ins Leben gerufen wurde. Es gehe darum, hybride Angriffe besser zu erfassen und Informationen schneller zusammenzuführen.

Hintergrund der verstärkten Kooperation sind auch wachsende Zweifel in Europa an der langfristigen Beistandsgarantie der USA. Die europäischen Staaten sind bestrebt, ihre Verteidigungsfähigkeiten unabhängiger von den USA zu stärken. In der Abschlusserklärung heißt es, die Minister unterstützten eine „reale Erhöhung der Produktionskapazitäten der europäischen verteidigungsindustriellen Basis“. Das Treffen dient auch der Vorbereitung auf den kommenden Nato-Gipfel in Ankara, bei dem es laut Pistorius vorrangig um militärische Fähigkeiten gehen soll.

Pistorius erteilte Überlegungen zu einer Beteiligung an nuklearer Abschreckung, etwa in Kooperation mit Frankreich, jedoch eine Absage. „Die nukleare Abschreckung in Europa wird auch in absehbarer Zukunft von den USA gewährleistet“, sagte der SPD-Politiker am Rande eines Treffens europäischer Verteidigungsminister im polnischen Krakau. Dies gehe eindeutig aus der nationalen Verteidigungsstrategie der Vereinigten Staaten hervor, die ein klares Bekenntnis zur Schutzfunktion für die Nato enthalte. Europa müsse im Gegenzug jedoch mehr Verantwortung bei der konventionellen Rüstung und Abschreckung übernehmen.

Mit Blick auf Frankreich betonte der Minister die enge Partnerschaft. Eine Unterstützung der französischen nuklearen Abschreckung durch Deutschland werde jedoch rein konventioneller Natur sein. Eine nukleare Beteiligung schloss Pistorius aus. Damit reagierte er auch auf jüngste Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz zu Gesprächen über eine deutsch-französische Kooperation. Pistorius sagte weiter, die Bundesrepublik habe sich vertraglich verpflichtet, niemals über Atomwaffen zu verfügen, und werde sich daran halten. Zudem werde die Welt durch noch mehr Nuklearwaffen an weiteren Orten nicht sicherer.

Quelle: ntv.de, toh/rts

Source: n-tv.de