Wegen israelfeindlicher Ausrufe bei propalästinensischen Demonstrationen am Berliner Alexanderplatz ist die Polizei eigener Aussage nach mehrmals ins Versammlungsgeschehen eingeschritten. Der Berliner Polizei zufolge gab es zehn vorübergehende Festnahmen.
In einem Fall betraf das einen Mann, der bei einer Kundgebung mit dem Motto „Mahnwache für Gaza“ Papierfahnen des Staates Israel zerriss. An der Mahnwache beteiligten sich laut Polizei etwa 60 Menschen.
Bei einer weiteren Versammlung unter dem Motto „Stoppt den Krieg“ mit etwa 100 Teilnehmenden wurden laut Polizei wiederholt israelfeindliche und Israel diffamierende Parolen gerufen. Die Versammlungsleitung sei aufgefordert worden, mäßigend auf die Menschen einzuwirken, teilte die Polizei mit.
Gegen die Mutter eines elfjährigen Kindes werde zudem wegen des Verdachts der Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht ermittelt. Hintergrund ist laut Polizei, dass Redebeiträge gezielt von Minderjährigen gehalten würden, die noch nicht strafrechtlich belangt werden könnten.
Erinnerung an das Hamas-Massaker in Israel
Die Polizei war nach eigenen Angaben mit etwa 400 Beamten im Einsatz.
Es werde unter anderem wegen des Verdachts der Beleidigung sowie des
Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und
terroristischer Organisationen ermittelt.
Am Wochenende wollen Menschen in Berlin mit Kundgebungen und Demonstrationen an das Hamas-Massaker in Israel am 7. Oktober 2023 und den Gaza-Krieg erinnern. Die Polizei stellt sich auf einen Großeinsatz ein. Allein in Berlin werden zum Jahrestag nach Behördenangaben rund 2.000 Polizisten im Einsatz sein. Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hat für den Fall antisemitischer Äußerungen ein hartes Durchgreifen angekündigt.
Wegen israelfeindlicher Ausrufe bei propalästinensischen Demonstrationen am Berliner Alexanderplatz ist die Polizei eigener Aussage nach mehrmals ins Versammlungsgeschehen eingeschritten. Der Berliner Polizei zufolge gab es zehn vorübergehende Festnahmen.
In einem Fall betraf das einen Mann, der bei einer Kundgebung mit dem Motto „Mahnwache für Gaza“ Papierfahnen des Staates Israel zerriss. An der Mahnwache beteiligten sich laut Polizei etwa 60 Menschen.
Bei einer weiteren Versammlung unter dem Motto „Stoppt den Krieg“ mit etwa 100 Teilnehmenden wurden laut Polizei wiederholt israelfeindliche und Israel diffamierende Parolen gerufen. Die Versammlungsleitung sei aufgefordert worden, mäßigend auf die Menschen einzuwirken, teilte die Polizei mit.