Der langjährige
Korruptionsprozess gegen den israelischen Ministerpräsidenten
Benjamin Netanjahu wird am kommenden Sonntag fortgesetzt. Möglich wird dies aufgrund der Aufhebung des im Zusammenhang mit dem Irankrieg verhängten Ausnahmezustands, teilte ein Gerichtssprecher am Donnerstag mit. Der Ausnahmezustand, der zur
Schließung von Schulen und Teilen der Justiz geführt hatte, war
am Mittwochabend beendet worden. Nach der Einigung auf eine
Waffenruhe waren seit 3.00 Uhr in der vergangenen Nacht keine anfliegenden
iranischen Raketen gemeldet worden.
Durch die Aufhebung des Ausnahmezustands kann die Justiz wieder zu ihrer Arbeit zurückkehren. Daher werden auch die Anhörungen wie gewohnt
wieder aufgenommen, hieß es in einer Erklärung der israelischen
Gerichte. Die Sitzungen sollen demnach jeweils von Sonntag bis
Mittwoch stattfinden.
Trump fordert Begnadigung
Netanjahu wird Bestechlichkeit, Betrug und Untreue vorgeworfen. Er selbst bestreitet die Vorwürfe. Der Prozess, der bereits im Jahr 2020 begonnen hat und zu einer Haftstrafe führen könnte, wurde wegen der offiziellen Verpflichtungen des Premierministers wiederholt verschoben.
US-Präsident Donald Trump hat derweil den israelischen Präsidenten Isaac Herzog dazu aufgefordert, Netanjahu zu begnadigen. Das Büro von Herzog teilte zu dieser Forderung mit, dass die zuständige Abteilung des Justizministeriums dazu wie üblich Stellungnahmen einholen werde. Diese würden dem Rechtsberater des Präsidenten vorgelegt werden, der eine Empfehlung aussprechen werde. Begnadigungen während eines
laufenden Verfahrens seien nicht üblich.
Im Oktober wählt Israel ein neues Parlament. Derzeit deuten aktuelle Umfragen auf eine Niederlage von Netanjahus Koalition hin. Diese ist die am
weitesten rechts stehende Koalition in der Geschichte des Landes.