Irankrieg: Und wieder droht Trump mit dem Austritt aus jener North Atlantic Treaty Organization

Noch keine vierundzwanzig Stunden war es her, dass Donald Trump auf seiner Plattform Truth Social in Großbuchstaben beteuert hatte, die Vereinigten Staaten brauchten „NIEMANDES HILFE“. Doch der amerikanische Präsident war offenbar noch nicht bereit, seine Wut über seine Verbündeten hinunterzuschlucken, die ihm in der Straße von Hormus die Unterstützung verweigern.

Am Mittwoch legte er nach: Was wohl passieren werde, wenn Amerika seinen Kampf gegen Iran beende – und „wir dann den Ländern die Verantwortung für die Straße von Hormus überlassen, die sie benutzen“? Das werde einige der „untätigen Verbündeten“ sicher schnell auf Trab bringen, schrieb Trump. Das Wort Verbündete setzte er dabei wieder in Anführungszeichen.

In alter Manier brachte der amerikanische Präsident im Streit über eine Beteiligung am Irankrieg auch einen möglichen Austritt der Vereinigten Staaten aus der NATO ins Gespräch. Er rechnete Amerikas „Billionen Dollar“-Ausgaben vor, verwies auf die Unterstützung für die Ukraine. Im Gegenzug könne man aber nichts von seinen Partnern erwarten? „Wenn sie uns nicht helfen“, sagte Trump am Dienstag im Oval Office, „sollten wir sicherlich darüber nachdenken.“ Es gebe zurzeit keine konkreten Pläne, er sei aber „nicht gerade begeistert“.

Das war für Trumps Verhältnisse eine gemäßigte Drohung. Zumal seine Behauptung, für einen Austritt brauche er nicht einmal die Zustimmung des Kongresses, falsch war. Der Kongress hat 2023 ein Gesetz verabschiedet, wonach dafür eine Zweidrittelmehrheit im Senat oder ein Gesetz nötig wäre.

Trumps Angriffe auf die Verbündeten sind ein weiterer Tiefpunkt im amerikanischen Verhältnis zur NATO. In seiner ersten Amtszeit kam es fast zum Austritt aus dem Bündnis. Das Bekenntnis zum Fünfprozentziel im vergangenen Jahr dann konnte Trump als seinen Erfolg verbuchen. Doch der Frieden währte nicht lange. Erst vor zwei Monaten pochte der amerikanische Präsident über Wochen darauf, er wolle Grönland „besitzen“; zudem wollte er den Einsatz von Gewalt gegen einen loyalen Verbündeten nicht ausschließen. Ein solcher Schritt hätte den Bestand des transatlantischen Bündnisses gefährden können.

Außerdem überzog Trump viele Länder mit hohen Zöllen, wiederum unter Berufung auf die konstante Benachteiligung der Vereinigten Staaten im Austausch mit anderen Ländern. In Bezug auf Iran verlangt Trump offenbar die bedingungslose Solidarität seiner Partner. Der republikanische Senator Lindsey Graham, der derzeit als eine Art Stichwortgeber des Präsidenten beim Thema Irankrieg auftritt, äußerte sogar, er habe den Präsidenten noch nie so zornig gesehen.

Ein öffentlicher Test für den weiteren Umgang mit Verbündeten dürfte Trumps Begegnung mit der japanischen Ministerpräsidentin Sanae Takaichi an diesem Donnerstag im Weißen Haus sein. Während eines Besuchs in Tokio im vergangenen Herbst war der Präsident voll des Lobes für Taka­ichi. Sie seien engste Verbündete, sagte er damals; Amerika werde Japan in „allen Anliegen, die sie haben“, zur Seite stehen. Die Ministerpräsidentin sei eine „Gewinnerin“.

Beim Rückbesuch in Washington dürfte Trump nun jedoch darauf dringen, dass Japan mindestens Minensuchboote in die Straße von Hormus schickt. Das Land gehörte zu denjenigen, die er namentlich für ihre Untätigkeit rügte.

Takaichi äußerte vor dem Treffen, sie werde dem Präsidenten mitteilen, was Japan im Nahen Osten „tun kann und was nicht“. Man werde intensive Gespräche führen, auch über die Frage, was mit dem in der japanischen Verfassung festgeschriebenen Pazifismus überhaupt möglich sei.

2019 hatte Japan auf Dringen Trumps nach mehreren Angriffen auf Öltanker Schiffe in den Nahen Osten entsandt, um Schifffahrtsrouten zu schützen, nicht jedoch die Straße von Hormus. Das wurde damals als „Initiative zur Sicherung von Frieden und Stabilität“ deklariert.