Iran/USA | Kalter Frieden: Mehr ist zwischen Iran und den USA fürs Erste nicht möglich

Niemand konnte erwarten, dass die amerikanisch-iranischen Verhandlungen in Islamabad nach zwei Tagen mit einem Abkommen enden. Dazu war das Misstrauen auf beiden Seiten viel zu groß. Zudem ist es durchaus üblich, dass solche Gespräche mit einer ersten Runde starten, in der die Konfliktparteien ihre Maximalforderungen auf den Tisch legen, sich so mehr Klarheit über politische Spielräume verschaffen und anschließend ergebnislos auseinandergehen.

Für das iranische Regime war es ein politischer Erfolg, dass der US-Vizepräsident am Verhandlungstisch in der pakistanischen Hauptstadt Platz nahm. Hat es doch den „Paria in Teheran“ diplomatisch unerwartet aufgewertet, nachdem dieser unter den israelisch-amerikanischen Luftangriffen nicht kollabiert ist und in einem Akt asymmetrischer Kriegsführung das Sicherheitskonzept und Geschäftsmodell der benachbarten Golfmonarchien infrage gestellt hat, den Schiffsverkehr in der Straße von Hormus zum Erliegen brachte und so eine internationale Energie- und Wirtschaftskrise heraufbeschwor.

Die amerikanische Delegation war hochkarätig besetzt

Dass die Trump-Administration derart hochrangig in Islamabad aufmarschierte, ist zunächst als Zeichen für ernsthaften Verhandlungswillen gewertet worden. Ob zu Recht oder ob sich JD Vance für ein diplomatisches Schmierentheater hergegeben und damit seine kriegskritische Reputation in der republikanischen MAGA-Bewegung riskiert hat, wird sich zeigen.

Auf jeden Fall musste es aufhorchen lassen, dass die amerikanische Delegation die Gespräche mit zwei Forderungen eröffnet hat, die zwar völlig berechtigt sind, deren Erfüllung aber nicht ultimativ, sondern nur im Kontext komplexer Verhandlungen zu erreichen wäre – zumal in einer solch fragilen Kriegssituation: die sofortige Freigabe der Straße von Hormus und die verbindliche Absage Irans an jegliche atomare Aufrüstung für alle Zeit.

Letzteres ist entweder ein bedeutungsloses Lippenbekenntnis, das so seit Jahren aus Teheran zu hören ist. Oder aber ein genau ausbuchstabierter Vertrag, für den es schon 2015 eine völkerrechtlich verbindliche Blaupause gab, die von Donald Trump 2018 aufgekündigt wurde – und die man nicht in ein paar Stunden neu aufsetzt.

Die Waffenruhe hat nur einen Sinn, wenn sie der Diplomatie Zeit verschafft

Den taktischen Vorteil, die Straße von Hormus zu sperren, haben Amerikaner und Israelis Teheran mit ihrem illegalen Krieg geradezu auf dem Silbertablett serviert. Dass der Iran dieses Faustpfand nach 40 Tagen Krieg ohne Gegenleistung hergibt, war nicht zu erwarten. Es dennoch zu verlangen, ist als Verhandlungsposition legitim. Sie anschließend militärisch durchsetzen zu wollen, wie das mit der Blockade der iranischen Häfen versucht wird, ist riskant, weil dieses Vorgehen das Ziel des Waffenstillstandes gefährdet hat: der Diplomatie Zeit zu verschaffen.

Das Treffen in Islamabad ist auch gescheitert, weil mit Israel eine entscheidende Kriegspartei nicht am Tisch saß und stattdessen mit ihren Angriffen im Libanon Öl ins Feuer goss. Tel Aviv hat damit erneut deutlich gemacht, dass dies im Kern ein von den USA unterstützter israelisch-iranischer Krieg ist, den Präsident Trump gegen Widerstand aus seinem MAGA-Lager ausgelöst hat. Ermutigt vom israelischen Premier Benjamin Netanjahu und in Erwartung eines schnellen Enthauptungsschlages und Regimewechsels nach wenigen Kriegstagen.

Diese Hoffnung erwies sich als Illusion. Die Trump-Administration hat die Eskalationsfähigkeit des Iran unterschätzt. Für ein Regime, dessen Kriegsführung allein darauf ausgerichtet ist, politisch zu überleben und dieses Überleben als Sieg und Gottesbeweis zu proklamieren, zählt nicht, wie hoch die Verluste im eigenen Land sind.

Entscheidend ist vielmehr, welche Zerstörungskraft es nach außen entfalten kann. Vor einem solchen Flächenbrand ist im Vorfeld vielfach gewarnt worden. Teheran hat mit der Schließung der Straße von Hormus, den Angriffen auf wirtschaftliche und touristische Zentren der Golfstaaten wie auf israelische Atom- und Entsalzungsanlagen demonstriert, dass es mit relativ preiswerten militärischen Mitteln fähig ist, einen regionalen Schock auszulösen und die fossile Weltwirtschaft in eine Rezession zu stürzen.

Mit Schlägen aus der Luft allein lässt sich das Regime nicht stürzen

Der Iran konnte sich dieses militärische Vermögen bewahren, obwohl die 40-tägige Bombenkampagne große Teile der militärischen Infrastruktur zerstört hat. Das unterstreicht, welches Potenzial eine asymmetrische Kriegsführung entfaltet, wenn nahezu keine Rücksicht auf die eigene Bevölkerung genommen werden muss. Jedenfalls so lange nicht, wie der dezentral organisierte Sicherheitsapparat jeglichen Widerstand unterdrücken kann.

Derart verfasste Regime sind militärisch mit Schlägen aus der Luft allein nicht zu stürzen. Ein Blick nach Gaza reicht, um zu wissen, dass auch die von Trump angekündigte Eskalation einer „totalen Vernichtung“ nicht zu dem gewünschten Ergebnis führen wird. Erst recht nicht in einem Land von der Dimension des Iran mit einer Bevölkerung von über 90 Millionen Menschen.

Der US-Präsident hat seine Administration mit diesem Krieg in eine taktische Sackgasse manövriert, die ihrerseits auf ein strategisches Dilemma verweist. Die USA sind nach wie vor die einzige Weltmacht mit der politischen und militärischen Fähigkeit zu globaler Power Projection. Auch im Nahen Osten. Zugleich wird deutlich, dass die damit verbundenen Sicherheitsversprechen nicht mehr eingelöst werden können. Dem Hegemon fehlen Kraft und Wille zur Ordnungsmacht. Es gibt daher gute Gründe, anzunehmen, dass Washington vorerst weiter verhandlungsbereit bleibt. Zumal die Trump-Administration sich mit ihrem Auftritt in Islamabad vor aller Welt von der Diktion eines Regimewechsels im Iran verabschiedet und damit eine wichtige psychologische Hürde genommen hat.

Atomprogramme verlieren ihre abschreckende Wirkung

Wie weit die Islamische Republik ihrerseits gehen könnte und müsste, hat Javad Zarif, Ex-Außenminister von 2013 bis 2020 und -Vizepräsident (2024/25), am 3. April in einem bemerkenswerten Aufsatz in Foreign Affairs dargelegt. Der als Technokrat und Reformer geltende Zarif schreibt seinen Ex-Kollegen als nunmehriger Universitätsprofessor zunächst ins Stammbuch, dass Teheran seine aktuelle strategische Stärke dazu nutzen muss, um mit den USA einen umfassenden Friedensschluss zu erreichen.

Er stellt weiter fest, dass Atomprogramme für den Iran, aber auch für Israel keine abschreckende Wirkung mehr haben, und entwickelt auf dieser Grundlage Szenarien für ein erneutes Nuklearabkommen als Teil eines amerikanisch-iranischen Friedensvertrages. Darin müsste der Iran sich zur allein friedlichen Nutzung verpflichten und bereit sein, seine hochangereicherten Vorräte aufzugeben. Im Gegenzug sollen alle UN- und US-Sanktionen gegen das Land entfallen. Zarif geht so weit, ein westasiatisches Konsortium zur zivilen Urananreicherung vorzuschlagen, dem neben Iran und anderen Staaten der Region China, Russland und die USA angehören. Einem solchen Verbund würde Iran dann neben dem bereits angereicherten Uran auch seine dafür geeigneten Anlagen übereignen können.

Für die Straße von Hormus schlägt Zarif vor, dass dort künftig Iran und Oman gemeinsam die freie Schifffahrt garantieren. Und er rundet seine Ideen ab mit einer Vision regionaler Sicherheitskooperation und umfangreicher Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen Washington und Teheran.

Alternative Ideen

Zarifs Aufsatz ist vor allem als politischer Vorgang interessant. Er erinnert an diverse Ost-West-Dialoge während des Kalten Krieges, in denen kritische Teile der östlichen Herrschaftseliten mit Zugang zu politischen Entscheidungsträgern versuchten, im semi-öffentlichen Raum alternative Konzepte und Ideen anzubieten. Nicht, um offen zu opponieren, sondern um gemeinsame Interessen auszuloten und Spielräume jenseits der Selbstaufgabe zu kommunizieren.

Ähnliches kennt man aus dem Iran seit den späten 1990er Jahren. Die Reformer sind jedoch allesamt an der Allmacht des Obersten Führers, Ali Chamenei, gescheitert, der nach 36 Amtsjahren Ende Februar, am ersten Tag des Krieges, ermordet wurde. Seitdem haben die Hardliner in Teheran Oberwasser, und ihr Regime wird wohl auch eine Eskalation des Krieges überleben. Aber sie können den Frieden nicht gewinnen, wenn die Sanktionen bleiben. Trumps „totale Zerstörung“ würde diese Einsicht nicht befördern. Im Gegenteil. Ein kalter Frieden hingegen vielleicht. Er könnte der Diplomatie die Zeit geben, die es braucht, um eine Katastrophe am Persischen Golf und im Iran zu verhindern.