Iran-Liveblog: ++ Chamenei warnt USA vor „neuen Niederlagen“ ++

Die wichtigsten Entwicklungen im Überblick:

Die USA und Iran haben im Ringen um ein Friedensabkommen nach iranischen Angaben noch keinen Termin für eine zweite Verhandlungsrunde vereinbart. „Bis wir uns nicht auf ein Rahmenwerk geeinigt haben, können wir kein Datum festlegen“, sagte der iranische Vize-Außenminister Said Chatibsadeh bei einem diplomatischen Forum in der türkischen Provinz Antalya. „Wir wollen nicht in eine Verhandlung oder ein Treffen gehen, das zum Scheitern verurteilt ist und einen Vorwand für eine weitere Eskalationsrunde bieten könnte“, sagte Chatibsadeh weiter. Er betonte zugleich, Iran sehe sich der Diplomatie verpflichtet.

Die Rolle Chinas im Iran- Krieg ist nicht eindeutig. Peking gibt sich meist zurückhaltend und bietet sich als möglicher Vermittler an. Dabei unterhält die Volksrepublik enge Beziehungen zu Iran – sowohl militärisch als auch wirtschaftlich.

Israels Armee hat eigenen Angaben zufolge seit Beginn der Waffenruhe mit dem Libanon mehrfach mutmaßliche Hisbollah-Mitglieder angegriffen, die sich im Süden des Nachbarlandes israelischen Soldaten genähert haben sollen. Sie hätten gegen die Waffenruhe-Vereinbarung verstoßen und eine unmittelbare Bedrohung für die Soldaten dargestellt, teilte das Militär am Nachmittag mit. Demnach gab es mehrere solcher Vorfälle.

Israels Armee sei im Rahmen der Waffenruhe-Vereinbarung dazu berechtigt, sich zu verteidigen, hieß es in der Mitteilung weiter. „Um die Bedrohung zu beseitigen, führte die israelische Luftwaffe gemeinsam mit Bodentruppen präzise Angriffe auf die Terroristen durch.“ Auch Artilleriefeuer sei eingesetzt worden. Als Reaktion auf die Bedrohungen habe das Militär im Südlibanon auch Anlagen ins Visier genommen, die von der Hisbollah für Angriffe genutzt worden seien.

Mehrere Schiffe berichten von einem Funkspruch der iranischen Marine, in dem die erneute Schließung der Straße von Hormus bekannt gegeben wird. „Achtung an alle Schiffe: Wegen des Versäumnisses der US-Regierung, ihre Verpflichtungen in den Verhandlungen zu erfüllen, erklärt Iran die Straße von Hormus wieder für vollständig geschlossen“, heißt es in der Durchsage. „Keinem Schiff, unabhängig von Typ oder Nationalität, ist die Durchfahrt durch die Straße von Hormus gestattet.“

Das US-Militär setzt nach eigenen Angaben eine Seeblockade gegen Schiffe durch, die iranische Häfen und Küstengebiete anlaufen oder verlassen wollen. Seit Beginn der Maßnahme seien 23 Schiffe der Anweisung der US-Streitkräfte gefolgt und seien in Richtung Iran zurückgekehrt, teilt das zuständige US-Regionalkommando Centcom mit.

Der oberste iranische Führer Modschtaba Chamenei hat in einer ihm zugeschriebenen schriftlichen Botschaft der US-Armee mit einem vernichtenden Schlag gedroht. Die „tapfere iranische Marine“ sei bereit, ihren Feinden „neue Niederlagen“ zuzufügen, erklärte Chamenei im Onlinedienst Telegram.

Auch der stellvertretende iranische Außenminister Said Chatibsadeh warnte die USA vor Konsequenzen. Iran habe angekündigt, die sichere Durchfahrt von Handelsschiffen im Einklang mit der jüngsten Waffenruhe zwischen Israel und dem Libanon zu gestatten. „Die amerikanische Seite hat versucht, dies zu sabotieren, indem sie erklärte, die Straße sei offen, außer für Iraner“, sagt Chatibsadeh. „Das war der Grund, warum wir gesagt haben: ‚Wenn die Amerikaner ihr Wort nicht halten, wird das Konsequenzen für sie haben‘.“

In der Straße von Hormus ist es nach Angaben eines Schiffsverfolgungsdienstes zu einem Schusswechsel zwischen der Islamischen Revolutionsgarde und indischen Handelsschiffen gekommen. Wie der Dienst TankerTrackers.com unter Berufung auf den maritimen Notrufkanal berichtet, drängten iranische Einheiten zwei Schiffe gewaltsam zurück. Betroffen sei unter anderem ein VLCC-Supertanker, der zwei Millionen Barrel (rund 272.000 Tonnen) irakisches Rohöl transportiert.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron teilte im Onlinedienst X mit, ein französischer Blauhelmsoldat sei bei einem Angriff im Süden des Libanon getötet worden. Drei weitere französische Blauhelmsoldaten seien bei dem Angriff verletzt worden, so Macron. Es deute alles darauf hin, dass die pro-iranische Hisbollah „für diesen Angriff verantwortlich ist“.

Frankreich fordere die libanesischen Behörden auf, „die Täter unverzüglich festzunehmen und gemeinsam mit der UNIFIL ihre Verantwortung wahrzunehmen“, fügte Macron bezugnehmend auf die UN-Mission im Süden des Libanon hinzu. Der libanesische Präsident Joseph Aoun verurteilte den Angriff und sicherte die Verfolgung der Verantwortlichen zu.

Die französische Verteidigungsministerin Catherine Vautrin sprach auf X von einem „Hinterhalt“. Ihr zufolge wurde der französische Blauhelmsoldat „durch einen direkten Schuss aus einer Handfeuerwaffe“ getötet. Er war demnach im Einsatz, um einen Weg zu einem UNIFIL-Posten freizumachen, „der seit mehreren Tagen durch die Kämpfe in der Region isoliert war“.

Das britische Militär hat einen Angriff von Schnellbooten der islamischen Revolutionsgarde auf einen Tanker in der Straße von Hormus gemeldet. Die Seehandelsaufsicht der britischen Marine (UKMTO) teilte mit, dass die Besatzung unverletzt und der Tanker unbeschädigt seien. Weder der Name des Schiffs, noch dessen Ziel wurden genannt.

Die libanesische Staatsführung hat sich über mögliche Verhandlungen mit Israel ausgetauscht. Wie das Büro von Präsident Joseph Aoun mitteilte, sprach Aoun bei einem Treffen mit Regierungschef Nawaf Salam über die „Bereitschaft zu Verhandlungen“ mit Israel. Seit der Nacht zum Freitag gilt eine vorläufige Waffenruhe im Libanon, wo kurz nach dem Beginn des Iran-Krieges der Konflikt zwischen Israel und der Schiitenmiliz Hisbollah wiederaufgeflammt war.

US-Präsident Donald Trump hat Aoun und den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu einem Treffen im Weißen Haus eingeladen. Ein Termin wurde noch nicht genannt. Aoun hat erklärt, er sei bereit, überall hinzugehen, um „mein Land zu befreien, mein Volk zu schützen und meine Nation zu retten“.

Pakistan sieht trotz der Wiedereinführung iranischer Beschränkungen in der Straße von Hormus Fortschritte auf dem Weg zu einer Einigung zwischen Teheran und Washington. Pakistanische Behördenvertreter erklärten, vor dem Auslaufen der zwischen den beiden Ländern vereinbarten Waffenruhe am 22. April werde noch immer auf eine Vereinbarung hingearbeitet.

Neben der Lage in der Straße von Hormus könnte auch der Verlauf der Waffenruhe im Libanon erheblichen Einfluss darauf nehmen, ob neue Gespräche zwischen den USA und Iran zum Erfolg führen. Der pakistanische Außenminister Ishaq Dar bezeichnete die Libanon-Waffenruhe bei einem Diplomatie-Forum in Antalya als gutes Zeichen. Er verwies darauf, dass die Kämpfe zwischen Israel und der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah ein großer Streitpunkt bei der ersten Gesprächsrunde zwischen den USA und dem Iran in Islamabad gewesen seien, bei der man einer Einigung bereits „sehr nah“ gekommen sei.

Während die Straße von Hormus wenige Stunden geöffnet war, haben nur wenige Schiffe sie auch tatsächlich passiert, berichtet Birgit Langhammer im Update auf tagesschau24. Darunter seien einige Frachter, ein Kreuzfahrtschiff ohne Passagiere und ein Konvoi aus Tankern. „Jetzt müssen wir aber natürlich abwarten. Was passiert mit denen, die es gewagt haben?“ Es sei noch nicht klar, ob diese Schiffe möglicherweise wieder umkehren müssen so wie wohl gestern auch einige Frachter.

Ägypten arbeitet laut Außenminister Badr Abdelatty eng mit Pakistan an einem Rahmenwerk zusammen, das auf die Sicherung eines dauerhaften Friedens zwischen den USA und Iran abzielt. Ägypten, die Türkei, Pakistan und Saudi-Arabien koordinierten demnach eine umfassendere regionale Initiative, deren Schwerpunkt darauf liege, eine erneute Eskalation zu verhindern und die Grundlagen für eine Sicherheitsvereinbarung für die Zeit nach dem Krieg zu schaffen.

Die Türkei hat Israel vorgeworfen, unter dem Deckmantel seiner Bemühungen um nationale Sicherheit in Wirklichkeit nach der Einnahme von Gebieten zu streben. Israel gehe es „nicht um seine eigene Sicherheit“, sondern um „mehr Land“, sagte der türkische Außenminister Hakan Fidan. Die Regierung des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu benutze „Sicherheit als Vorwand, um mehr Land zu besetzen“.

Fidan äußerte sich auf einem diplomatischen Forum in der türkischen Stadt Antalya. Israel habe „international eine Illusion geschaffen, indem es behauptet, nur an seiner eigenen Sicherheit interessiert zu sein“, sagte er weiter. Doch insbesondere in den vergangenen Jahren sei „deutlich geworden, dass es um mehr geht“, sagte er. Konkret warf er Israel „eine fortschreitende Besatzung und Expansion in der Region“ vor, wobei er sich auf die Palästinensergebiete Gazastreifen, Westjordanland und Ostjerusalem sowie den Libanon und Syrien bezog.

Iran macht die angekündigte Öffnung der Straße von Hormus nach einem Tag wieder rückgängig. Das teilte ein Sprecher des Hauptquartiers der Streitkräfte laut Nachrichtenagentur Fars mit. Als Grund nannte er eine anhaltende Blockade iranischer Häfen durch die USA. In der Erklärung heißt es weiter, Iran habe einer kontrollierten Durchfahrt einer begrenzten Anzahl von Öltankern und Handelsschiffen durch die Straße von Hormus zugestimmt. Die USA hätten dagegen ihre Blockade fortgesetzt.

Deswegen sei die Kontrolle über die Straße von Hormus wieder in den früheren Zustand zurückgekehrt: Die strategisch wichtige Meerenge unterliege der strengen Verwaltung und Kontrolle der Streitkräfte. Daran ändere sich nichts, solange die Vereinigten Staaten die uneingeschränkte Bewegungsfreiheit von Schiffen von Iran zu ihrem Bestimmungsort und von ihrem Bestimmungsort zurück in den Iran nicht wiederherstellten.

Angesichts eines möglichen Kerosinmangels in Deutschland als Folge des Iran-Kriegs hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) gefordert, die Versorgung sicherzustellen. „Wir müssen die Warnungen vor Kerosinknappheit sehr ernst nehmen“, sagte Klingbeil dem Spiegel. „Für mich ist klar: Wir sollten nicht nur das Preisproblem angehen, sondern müssen jederzeit auch die Versorgungssicherheit im Blick haben.“

Der Chef der Internationalen Energieagentur (IEA), Fatih Birol, hatte kürzlich gewarnt, in Europa könnte bereits im Mai Flugzeugbenzin knapp werden. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sagte am Donnerstag, in Deutschland gebe es momentan keinen Mangel an Kerosin, der Flugzeugtreibstoff werde auch in deutschen Raffinerien produziert. Der Mineralölwirtschaftsverband Fuels und Energie erklärte, aktuell gebe es keine Versorgungsengpässe, die Lage müsse aber „permanent“ neu bewertet werden.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erwartet aufgrund des Iran-Kriegs keine verstärkten Fluchtbewegungen Richtung Deutschland, hält sich aber eine Verlängerung der Binnengrenzkontrollen ab September offen. „Aktuell sehen wir keinen erhöhten Migrationsdruck“, sagte Dobrindt der Rheinischen Post. „Wir haben einen sehr genauen Blick auf die Migrationsbewegungen, beispielsweise im Iran und im Libanon.“ Derzeit gebe es eine verstärkte Binnenmigration in beiden vom Krieg betroffenen Ländern, sagte Dobrindt, „aber wir erkennen noch keinen Druck auf die türkische Grenze“. Dies wäre der erste Indikator für eine Migrationsbewegung weiter nach Europa.

„Vorsorgemaßnahmen werden aber auf europäischer Ebene vorbereitet“. Die Frage einer Verlängerung der Grenzkontrollen hänge nicht ausschließlich von der Lage in Deutschland ab, betonte der Innenminister. Zunächst müsse das Gemeinsame Europäische Asylsystem GEAS funktionsfähig sein. Auch spielten „die internationale Lage und mögliche Auswirkungen dabei eine große Rolle“. GEAS, die bislang umfangreichste Reform des europäischen Asylrechts, soll am 12. Juni in Kraft treten.

Iran hat nach Angaben der Luftfahrtbehörde des Landes im Zuge der Waffenruhe mit den USA einen Teil seines Luftraums wieder für internationale Flüge freigegeben. „Die Flugrouten im Osten des Landes sind für internationale Flüge geöffnet, die Iran überfliegen“, teilte die zivile Luftfahrtbehörde des Landes mit. Zudem hätten am Morgen (Ortszeit) einige bislang geschlossene Flughäfen des Landes ihren Betrieb wieder aufgenommen, darunter der Flughafen in Teheran.

Laut Daten des Flugtracking-Portals Flightradar24 haben bislang jedoch keine internationalen Flüge den Iran überflogen. Einige Flugzeuge nahmen demnach lange Umwege in Kauf, um den iranischen Luftraum nicht zu passieren.

In der für den globalen Energiehandel wichtigen Straße von Hormus ist eine rasche Normalisierung des Schiffsverkehrs nach Einschätzung von Datenanbietern und Branchenbeobachtern nicht in Sicht. Wie der Sender CNN unter Berufung auf Verkehrsdaten berichtet, passierten seit der offiziellen Freigabe durch Teheran lediglich fünf Frachtschiffe und ein leeres Kreuzfahrtschiff die Meerenge, jedoch keine Öltanker.

Nach Einschätzung von John-Paul Rodriguez, Experte für Seeschifffahrt an der Texas A&M University, halten widersprüchliche Statusmeldungen Reedereien von der Durchfahrt ab. Rodriguez sagte dem Sender Al Jazeera: „Seit der Ankündigung haben Schiffe versucht, die Meerenge zu passieren, aber es sieht so aus, als würden viele von ihnen umkehren, weil die Lage unklar ist.“ Große Reedereien würden sich wahrscheinlich nicht wohl dabei fühlen, die Meerenge zu durchfahren, bis die „derzeitige iranische Sperre vollständig aufgehoben“ sei.

Am zweiten Tag der Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz im Libanon scheint diese zu halten, berichtet ARD-Korrespondentin Stella Männer aus Beirut. „Es gibt bislang keine Bombardierungen, weder von israelischer Seite noch irgendwelche Angriffe oder Attacken vonseiten der Hisbollah.“ Gestern sei anders gewesen, so Männer. „Da hatte die israelische Armee mehrere Angriffe durchgeführt.“

Dann aber habe US-Präsident Donald Trump ein Machtwort gesprochen. „Er hat einen Post auf Social Media veröffentlicht, indem er angekündigt hat, dass es jetzt keine weiteren israelischen Angriffe auf den Libanon mehr geben wird, mit den Worten ‚Enough is enough, also ‚es ist jetzt langsam genug.'“

Daten der Schiffsverfolgungsplattform MarineTraffic zeigen, dass ein Konvoi von Tankern den Golf verlassen und eine Durchquerung der Straße von Hormus begonnen hat. Der Konvoi besteht demnach aus vier Flüssiggastankern sowie mehreren Tankern für Ölprodukte und Chemikalien.

Der im Iran-Krieg um Vermittlung bemühte pakistanische Armeechef Asim Munir hat pakistanischen Angaben zufolge seinen mehrtägigen Besuch in der iranischen Hauptstadt Teheran beendet. Munir habe während seines Besuchs mehrere hochrangige iranische Führungspersonen getroffen, was Pakistans „unerschütterliche Entschlossenheit unterstreicht, eine Verhandlungslösung zu ermöglichen“, erklärte die Armee.

Im von Israel besetzten Westjordanland ist nach Angaben der israelischen Armee ein mutmaßlich bewaffneter Verdächtiger in einer israelischen Siedlung getötet worden. In der Siedlung Negohot habe das Eindringen eines Verdächtigen einen Alarm ausgelöst, woraufhin ein „mit einem Messer bewaffneter Terrorist identifiziert und neutralisiert“ worden sei, erklärte die Armee. Das Gebiet werde von Sicherheitskräften durchsucht, verletzt worden sei niemand. Wer den Verdächtigen getötet hat, teilte die Armee nicht mit.

US-Präsident Donald Trump droht mit einem Ende der Waffenruhe mit Iran, falls bis Mittwoch keine langfristige Einigung zur Beendigung des Krieges erzielt werde. Trump betonte erneut, die USA würden an ihrer Blockade der Straße von Hormus festhalten. „Die Blockade bleibt, und leider müssen wir dann wieder anfangen, Bomben abzuwerfen“, so der Republikaner.

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil fordert Maßnahmen gegen einen von der Internationalen Energieagentur (IEA) prognostizierten möglichen Kerosinmangel. „Wir müssen die Warnungen vor Kerosinknappheit sehr ernst nehmen“, sagte der SPD-Chef dem Spiegel und betonte: „Für mich ist klar: Wir sollten nicht nur das Preisproblem angehen, sondern müssen jederzeit auch die Versorgungssicherheit im Blick haben.“

Die IEA hatte gewarnt, mehrere europäische Länder könnten in den kommenden sechs Wochen einer beginnenden Knappheit von Kerosin gegenüberstehen. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hatte daraufhin gesagt, Kerosin werde auch in deutschen Raffinerien produziert. Man sei nicht nur von Importen abhängig.

Die US-Regierung hat die Lockerung der Sanktionen für russisches Öl um einen Monat verlängert. Der Verkauf und die Lieferung von russischem Öl, das bis zur Nacht auf Freitag auf Schiffe geladen wurde, ist bis zur Nacht auf den 16. Mai (US-Ostküstenzeit) von US-Verboten ausgenommen, wie das Finanzministerium in Washington mitteilte. Die Lockerung der Sanktionen betrifft auch Schiffe der sogenannten russischen Schattenflotte. Ausgenommen sind lediglich russische Öllieferungen an Iran, Kuba und Nordkorea sowie von Russland besetzte Gebiete in der Ukraine, einschließlich der Krim. Die USA versuchen auf diesem Weg, die während des Iran-Krieges gestiegenen Energiepreise unter Kontrolle zu halten. Erstmals in Kraft getreten waren die Lockerungen der US-Sanktionen Mitte März.

Eine Gruppe von rund 20 Handelsschiffen hat den Versuch abgebrochen, die Straße von Hormus zu passieren. Schiffsbewegungsdaten zufolge sind die meisten Schiffe, darunter Containerschiffe, Massengutfrachter und Tanker, wieder umgekehrt. Der Grund dafür ist zurzeit unklar. Zu der Gruppe gehören auch drei Containerschiffe der französischen Reederei CMA CGM. Sie lehnte eine Stellungnahme ab. Die Schiffe waren Teil des bisher größten Schiffskonvois Richtung Straße von Hormus seit Beginn des Iran-Krieges.

Erst am Freitag hatte Iran angekündigt, seine Blockade der Straße von Hormus aufzugeben, solange die Waffenruhe andauere. Doch nun drohte der iranische Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf, die Durchfahrt für Schiffe wieder zu blockieren. Sollten die USA ihre Blockade der Schifffahrtsroute nicht aufgeben, „wird die Straße von Hormus nicht offen bleiben“, schrieb er beim Kurznachrichtendienst X. Derzeit hindern die USA Schiffe an der Durchfahrt der Meerenge, die einen iranischen Hafen ansteuern oder in ihm abgelegt haben. US-Präsident Trump hatte betont, die US-Blockade werde andauern, bis ein Abkommen mit Iran erzielt werde.

US-Präsident Trump ist zuversichtlich, dass ein Abkommen mit Iran in den nächsten zwei Tagen möglich ist. Nach der Öffnung der Straße von Hormus durch Iran spricht Bundeskanzler Merz von einer „guten Nachricht“.

Source: tagesschau.de