Der Hardliner Mohammed Bagher Ghalibaf will bei den Präsidentschaftswahlen im Iran kandidieren. Der amtierende Parlamentspräsident ließ sich für die Wahl am 28. Juni registrieren. Es war der letztmögliche Termin.
Der bisherige Amtsinhaber Ebrahim Raissi war am 19. Mai bei einem Hubschrauberabsturz getötet worden. Die Verfassung sieht vor, dass innerhalb von 50 Tagen nach
dem Tod eines Präsidenten ein Nachfolger gewählt werden muss. Derzeit hat Mohammed Mochber, der erste Vizepräsident, das Amt
kommissarisch inne.
Wächterrat entscheidet über Kandidatur
Nach der Registrierung wird der sogenannte Wächterrat innerhalb einer Woche entscheiden, ob die Kandidaten ideologisch
geeignet sind. Der Rat ist ein mächtiges Kontrollgremium, dem
islamische Geistliche und Juristen angehören. Politiker des Reformlagers
wurden in der Vergangenheit oft von einer Wahl ausgeschlossen. Eine Frau wurde noch nie zugelassen.
Ghalibaf hatte sich bereits
2005 und 2013 erfolglos um das höchste politische Amt im Land beworben. Im Jahr
2017 zog er seine Kandidatur zugunsten des ultrakonservativen
Raissi zurück.
Vor zwei Tagen wurde er als Parlamentspräsident bestätigt. Zuvor war Ghalibaf zwölf Jahre Bürgermeister der Hauptstadt Teheran und General der Revolutionsgarden. Er ist vielen als Unterstützer des gewaltsamen Vorgehens gegen
iranische Studenten im Jahr 1999 bekannt. Zudem soll er 2003 als Polizeichef des Iran
einen Schusswaffeneinsatz gegen Studierende befohlen haben.
Der Hardliner Mohammed Bagher Ghalibaf will bei den Präsidentschaftswahlen im Iran kandidieren. Der amtierende Parlamentspräsident ließ sich für die Wahl am 28. Juni registrieren. Es war der letztmögliche Termin.
Der bisherige Amtsinhaber Ebrahim Raissi war am 19. Mai bei einem Hubschrauberabsturz getötet worden. Die Verfassung sieht vor, dass innerhalb von 50 Tagen nach
dem Tod eines Präsidenten ein Nachfolger gewählt werden muss. Derzeit hat Mohammed Mochber, der erste Vizepräsident, das Amt
kommissarisch inne.
Nach der Registrierung wird der sogenannte Wächterrat innerhalb einer Woche entscheiden, ob die Kandidaten ideologisch
geeignet sind. Der Rat ist ein mächtiges Kontrollgremium, dem
islamische Geistliche und Juristen angehören. Politiker des Reformlagers
wurden in der Vergangenheit oft von einer Wahl ausgeschlossen. Eine Frau wurde noch nie zugelassen.