Deutschland inszeniert sich als „aktiver Partner für
weltweite Abrüstung“. So präsentiert sich das Auswärtige Amt in Berlin und hält
fest: „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sind Prioritäten
deutscher Außen- und Sicherheitspolitik.“ Die Bundesregierung stehe zum Ziel
einer Welt ohne Atomwaffen und wolle eine Führungsrolle übernehmen, heißt es an anderer Stelle. Doch so engagiert, wie es bei den Diplomaten klingt, agiert
die Bundesrepublik nicht wirklich auf der internationalen Bühne.
Trotz der von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock
ausgerufenen wertegeleiteten und feministischen Außenpolitik tritt Deutschland
bei wichtigen Abrüstungskonventionen als „Gegner“ oder „Zögerer“ auf, stellt die
Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) in einer Studie
fest, die ZEIT ONLINE exklusiv vorliegt. Die Forscher ziehen vor allem ein negatives
Fazit des deutschen Vorgehens bei bislang nicht regulierten Technologien wie
bei Waffensystemen mit künstlicher Intelligenz (KI), Kampfdrohnen und Fragen der
militärischen Weltraumsicherheit.