Im Gespräch | Historiker Bastian Matteo Scianna: „Es gab im Umgang mit Russland keinen Plan B“

Es sei ihm, sagt der Historiker Bastian Matteo Scianna, auch um Frustbewältigung gegangen, denn mit dem 24. Februar 2022 stand die deutsche Russlandpolitik vor einem Scherbenhaufen. Auf mehr als 700 Seiten hat Scianna in seinem Buch Sonderzug nach Moskau herausgearbeitet, dass der aggressive Revisionismus Russlands früh zu erkennen gewesen sei, von gern vergessenen, übersehenen oder im Nachhinein schöngeredeten politischen Entscheidungen aber nicht eingehegt wurde. Deutschland und die EU seien Russland nie machtpolitisch entgegengetreten, und hätten die Ukraine immer zu spät unterstützt. Scianna kommt zu einer bitteren Erkenntnis, nämlich, dass die Politik nicht aus Unkenntnis versagt habe.

der Freitag: Herr Scianna, der Generalbass der Russlandpolitik, die Sie von 1990 an analysieren, ist eine Politik der wirtschaftlichen Verflechtung mit Russland. Sie nennen das eine „Utopie“. Warum?

Bastian Matteo Scianna: Weil es immer von Denken und Wollen ausging. Die Verflechtung von Ökonomien war ein Ziel. Politisch glaubte man, so eine Form der Stabilisierung des politischen Systems nach dem Ende der Sowjetunion organisieren zu können. Das sollte von einer politischen Einbindung Russlands begleitet werden, das Land sollte in Gesprächsforen und Institutionen des Westens aufgenommen werden. Dabei hatte keiner der Bundeskanzler die Illusion, dass es toll bestellt sei um die Zustände in Russland.

Es gab also kein Erkenntnisproblem über die inneren Zustände und das außenpolitische Gebaren, sondern ein Problem, Alternativen zu denken?

Also, Gerhard Schröder hatte kein Erkenntnisproblem, er hatte einfach eine andere politische Idee. Das ist, glaube ich, der wichtigste Punkt, von dem man ausgehen muss. Auch um wegzukommen von Debatten, dass politisch Handelnde nicht hingeschaut hätten. Es war eine politische Abwägungsentscheidung. Nämlich, dass es weniger wichtig war, was mit Menschenrechten in Russland passierte, wie mit der Opposition umgegangen wurde.

Meine These zu Gerhard Schröder ist, dass er vor allem Außenwirtschaftspolitik betrieb

Sie halten wenig von einer psychologischen Lesart, nach der Schröder seine Aufstiegsgeschichte in Putin sah, oder?

Nun, was ich aus Akten rekonstruieren konnte, ist vor allem der Schulterschluss Schröder-Putin gegen den Irakkrieg, gegen eine zu starke Dominanz der USA. Meine These zu Schröder ist, dass er vor allem Außenwirtschaftspolitik betrieb. Er sah sich als Bundeskanzler als ersten Lobbyisten der Deutschland-AG. Russland war ein wichtiger Ansprechpartner, aber auch China, die Arabische Halbinsel, die Türkei. Außenwirtschaft ging über alles. Es sah ja damals wirtschaftlich düster in Deutschland aus. Gleichzeitig hegte er auch einen gewissen Antiamerikanismus.

Also keine Unkenntnis darüber, wie sich Putin orientierte?

Ich mag das Wort „Unkenntnis“ nicht. Es gab Pressekonferenzen bei EU-Russland-Gipfeln, da drohte Putin Journalisten mit Zwangsbeschneidung, weil sie die innenpolitische Lage in Russland skizzierten. Putin führte den Krieg in Tschetschenien mit äußerster Brutalität. Man muss sich wundern, wie wenig Protest es dagegen in Deutschland gab. Guantánamo mobilisierte damals alle. Tschetschenien, wo Putin Zehntausende über die Klinge springen ließ, schien niemanden auf die Straße zu bringen.

Verflechtung und Einbindung sind ja nicht per se schlecht. Man darf sie nur nicht zur alleinigen Politik machen und hoffen, dass dadurch Streitfragen aus der Welt sind

Hat Sie überrascht, dass politisch eher unterschiedliche Kanzler*innen wie Helmut Kohl, Schröder, Angela Merkel und Olaf Scholz mehr oder weniger dieselben Linien verfolgten?

Eigentlich nicht. Als ab 2005 klar wurde, dass Russland sich auf einen revisionistischen Kurs begeben würde, gab es wenige Länder, die sich dagegenstemmten. Da könnte man Polen und die baltischen Staaten nennen, vielleicht noch Schweden. Selbst Großbritannien tat das nicht. Und unter Präsident Obama zielten die USA klar auf Verflechtung und Einbindung Russlands, wo möglich und notwendig. Die ist ja nicht per se schlecht. Man darf sie nur nicht zur alleinigen Politik machen und hoffen, dass dadurch Streitfragen aus der Welt sind. Dabei hatten bereits Helmut Kohl und seine engsten Berater 1992 die despektierlichen Äußerungen über Ukrainer und Balten gehört und merkten, dass russische Politik wieder großrussisch auftreten wollte. Es stellen sich also Fragen: Warum hatte Sicherheitspolitik keine Priorität? Warum änderten wir den Kurs nicht, als klar war, dass Putin und die Eliten des Landes die Gewinne einstrichen, aber keine innenpolitischen Reformen anstrebten? Kein Kanzler hatte da einfache Alternativen.

Welche Möglichkeiten hatte ein Land wie die Bundesrepublik überhaupt, auf russische Außenpolitik einzuwirken?

Da sind zunächst einmal Fehler, die hätten vermieden werden können. Nord Stream 2 war keine gute Idee. Wenn Washington, Paris, Warschau und Brüssel gegen die eigene Politik sind, dann macht man etwas falsch. Tatsächlich waren viele Verantwortliche in Berlin davon überzeugt, dass sie mit Nord Stream einen Hebel in Moskau hätten, mit dem sie die russische Politik beeinflussen könnten. Und man ertüchtigte die Ukraine nicht, spielte nie hardball mit Russland. Man hätte der Ukraine viel früher helfen können, sich auf einen möglichen Krieg vorzubereiten. Joschka Fischer nannte das einmal strategische Containment-Mittel. Unter Angela Merkel hätte man das Projekt Nord Stream 2 einfrieren und Putin erklären können: Wenn ihr euch nicht bewegt beim Abkommen von Minsk, wenn ihr die Vereinbarung nicht umsetzt, gibt es kein Nord Stream 2.

In Ihrer Aufzählung kommt die Gaspipeline Nord Stream 2 an erster Stelle auf der Liste der Kardinalfehler. Warum?

Ich würde Nord Stream 2 nicht als größten Fehler ansehen, sondern als Teil einer verpassten sicherheitspolitischen Zeitenwende, die neue Prioritäten bedeutet hätte. Das ist in meinen Augen wichtiger. Sie fragten, wie Deutschland die russische Außenpolitik beeinflussen wollte. Antwort aus Merkels Bundeskanzleramt: mit Nord Stream. Weil darüber mehr als die Hälfte des russischen Gasexports geflossen wäre und nicht durch Transitländer.

Überraschend ist schon, dass die drittgrößte Ökonomie der Welt nicht mehr Macht gegen Russlands Kriegsvorbereitung einsetzte

Nur, schreiben Sie, schätzte man damit Putin falsch ein …

Man unterschätzte, wie egal Putin wirtschaftliche Nachteile und Menschenleben sind, wenn es um seine Ziele geht. Man kann darin ein komplett verschiedenes Verständnis von Macht erkennen. Wenn China oder die USA Handelskriege androhen, dann knicken wir ein. Überraschend ist schon, dass die drittgrößte Ökonomie der Welt nicht mehr Macht gegen Russlands Kriegsvorbereitung einsetzte. Deutschland organisierte in der EU kein stärkeres Sanktionsregime. Ich halte es Angela Merkel zugute, dass es überhaupt Sanktionen gab ab 2014, obwohl es absurd war, die gegen Russland zu organisieren – ohne Öl und Gas einzubeziehen. In der EU braucht es dafür Mehrheiten, und während der Eurokrise hatten wenig Mitgliedsstaaten daran ein Interesse. Das dürfen wir bei aller Kritik an deutscher Russlandpolitik nicht vergessen: Die Bundesrepublik stand mit ihrem Kurs der Einbindung keineswegs allein da.

Angela Merkel hat häufiger gesagt, mit dem Abkommen Minsk II hätte der Westen einen Krieg verhindert und Zeit erkauft für die Ukraine. Sie stellen fest, dass diese Zeit zumindest nicht für die Ukraine genutzt wurde. Warum nicht?

Die Zeit wurde ja vor allem von den Deutschen nicht genutzt. Wir dürfen nicht vergessen, dass der Waffenstillstand im Februar 2015 die Forderung der Ukrainer war. Den hinzubekommen, ist vor allem Angela Merkel zu verdanken. Die Briten halfen nicht. Der französische Präsident François Hollande beschwerte sich über die Häppchen in Minsk, weil er ein richtiges Abendessen haben wollte. Selbstverständlich merkte Angela Merkel sofort, dass die Russen den Waffenstillstand brachen und weitermarschierten. Danach passierte zu wenig. Die Briten, die Balten und Polen organisierten mit den Amerikanern Ausbildungshilfen für das ukrainische Militär. Noch nicht mit großen Waffenlieferungen, aber nach 2015 war ihnen klar, dass sie auch militärisch etwas tun mussten. Und da hört die Stichhaltigkeit von Angela Merkels Argument auf. Denn Deutschland beteiligte sich nicht.

Russland hat früh erkannt, dass wir im Zweifel nur mit den Schultern zucken

Man entwickelte nie konkrete Pläne für den Fall, dass Russland seine Aggression ausweiten würde?

Nein, und das hat mit dem distanzierten Verhältnis in Deutschland zu Machtpolitik zu tun. Es gab auch keine westliche Abschreckungspolitik, die die Ukraine miteinbezog. Natürlich sagte man Putin, es wäre nicht so nett, wenn du die Ukraine angreifen würdest. Aber ihm wurde nie kommuniziert: Wenn du einen Krieg vom Zaun brichst, kämpfen wir mit den Ukrainern gegen euch. Auch Joe Biden hat das nie zu Putin gesagt. Es ist eine politische Bewertung, ob man das hätte machen sollen. Wir sehen bis heute, dass Regierungen des Westens Schwierigkeiten haben, wenn es darum geht, die Ukraine in die NATO aufzunehmen. Oder ihren Bitten nach Bewaffnung nachzukommen.

Zu Containment-Mitteln gehört wirtschaftspolitische Isolation. Hätte sie den russischen Vormarsch auf die Ukraine verhindern können?

Es ist in einer globalisierten Welt immer schwieriger, ein Land zu isolieren. Man sieht das mit Blick auf die russische Tankerflotte oder auch auf Ölexporte nach Indien und China. Wichtig wäre gewesen, an bestimmten Stellen klare Signale zu senden. Strategisches Containment heißt auch, dass man willens ist, eigene Nachteile in Kauf zu nehmen, um einen Politikwechsel in Moskau herbeizuführen. Es gab keine Ruckrede, mit der man die Bevölkerung auf steigende Energiepreise oder Verteidigungsausgaben eingeschworen hätte. Es gab andere Präferenzen, immer andere Krisen und selten Einigkeit in der EU. Aber Glaubwürdigkeit ist eben wichtig in der internationalen Politik. Und die Bundesregierungen waren nicht willens, Nord Stream stärker als Druckmittel einzusetzen oder finanzielle Mittel in eine verteidigungspolitische Zeitenwende zu investieren. Man hätte so etwas wie die Panzerbrigade in Litauen vielleicht früher oder auch in der Ukraine machen müssen. Das wären Mittel gewesen, um Russland Einhalt zu gebieten, zu zeigen, dass man es ernst meint – ohne einen Krieg zu provozieren. Man hätte auf russische Machtpolitik reagiert. Aber so hat Russland früh erkannt, dass wir im Zweifel nur mit den Schultern zucken.