EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat europäische Hilfe in Höhe von zehn Milliarden Euro für die von Überschwemmungen betroffenen Länder in Ost- und Mitteleuropa angekündigt. „Auf den ersten Blick sind zehn Milliarden Euro aus dem Kohäsionsfonds für die betroffenen Länder mobilisierbar. Das ist jetzt eine Notfallreaktion“, sagte von der Leyen bei einem Besuch im polnischen Flutgebiet Wrocław. Es sei „herzzerreißend“, die „Verwüstung und Zerstörung“ zu sehen.
Diese bestehenden EU-Fonds sind einer der größten Posten im Gemeinschaftsetat der EU. Mit dem
Kohäsionsgeld wird eigentlich wirtschaftlich schwach entwickelten
Regionen beim Wachstum geholfen, um ökonomische und soziale Unterschiede
auszugleichen.
Normalerweise müssen EU-Staaten Geld beisteuern, wenn sie von den
Mitteln profitieren wollen, nun soll es eine Ausnahme geben. „Es sind außergewöhnliche Zeiten, und
außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen“, sagte von
der Leyen.
Schnelle Einigung
Die Kommissionspräsidentin war auf Einladung des polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk nach Wrocław gereist. Auch der österreichische Kanzler Karl Nehammer sowie die Regierungschefs der Slowakei und Tschechiens, Robert Fico und Petr Fiala, waren anwesend, um über das Vorgehen nach der Überflutung zu beraten.
Tusk dankte von der Leyen für die schnelle und
unbürokratische Hilfe. „Wir haben genau 45 Minuten gebraucht, um uns
auf unsere Erwartungen zu einigen und zufriedenstellende Erklärungen von
der EU-Kommission zu bekommen“, sagte er. Jetzt sei jeder der Regierungschefs für
die Wiederaufbaupläne in seinem Land nach den Überschwemmungen
verantwortlich.
In Polen, Österreich, Tschechien und anderen europäischen Ländern hatte es nach sintflutartigen Regenfällen verheerende Überschwemmungen gegeben. In den Hochwassergebieten kamen mehr als 20 Menschen ums Leben. Mittlerweile entspannt sich die Situation in vielen Hochwassergebieten von Polen über Tschechien bis nach Österreich langsam. Auch in
Deutschland gibt es vielerorts vorsichtige Entwarnungen.