Heizungsgesetz: Wärmegesetz hat laut Umweltverbänden Klimaschutzanspruch verloren
Mehrere deutsche Umweltverbände nach sich ziehen den aktuellen Entwurf zum Wärmeplanungsgesetz jener Bundesregierung kritisiert. Durch mehrere Änderungen am ersten Aufschlag habe er „den Anspruch an Klimaschutz verloren“, teilten die Verbände in einem gemeinsamen Papier (Portable Document Format) mit. Es wurde von jener Deutschen Umwelthilfe (DUH), dem Naturschutzbund (Nabu), dem Deutschen Naturschutzring (DNR) sowie dem World Wildlife Fund (WWF) verfasst. Die Verbände kritisieren unter anderem, dass dies Gesetz nicht zum Besten von eine Wärmewende ausreichen würde, die mit dem Ziel im Einklang stehe, die Erderwärmung hinauf 1,5 Grad zu begrenzen.
Das Ziel des ursprünglichen Gesetzentwurfs, solange bis 2030 mindestens 50 Prozent jener Wärme durch erneuerbare Energien zu erzeugen, sei hinauf 30 Prozent herabgesetzt worden. Zudem gebe es zahlreiche Ausnahmeregelungen und Möglichkeiten zur Fristverschiebung zum Besten von die Kommunen, die dies Gesetz ineffektiv machten. Auch sehe jener Entwurf keine Bußgelder zwischen Nichteinhaltung vor.
Kommunale Wärmeplanung wie Ziel
Das Gesetz zum Besten von die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung jener Wärmenetze, von kurzer Dauer Wärmeplanungsgesetz, dies im Bauministerium von Klara Geywitz (SPD) entsteht, soll dies schon beschlossene Heizungsgesetz ergänzen. Erst wenn eine Wärmeplanung vorliegt, sollen Eigentümer verpflichtet werden, mit mindestens 65 Prozent erneuerbaren Energien zu heizen, wenn ihre Ehefrau Erdgas- oder Ölheizung nicht wieder gutzumachen defekt ist. Es gibt schon Übergangsfristen. Nur in Neubaugebieten gilt schon ab 2024 die Pflicht, dass nur noch Heizungen installiert werden die Erlaubnis haben, die hinauf 65 Prozent erneuerbaren Energien basieren.
Für jedes Bestandsbauten soll die kommunale Wärmeplanung zentral sein. Nach dem Gesetzentwurf sollen Großstädte spätestens solange bis Mitte 2026 verdongeln Wärmeplan erstellen, kleinere Städte solange bis Mitte 2028. Landsmann sollen dann wissen, ob ihr Stadtteil an ein Fernwärmenetz verbunden wird oder ob sie etwa oben den Einbau einer Wärmepumpe zum Besten von eine klimafreundliche Heizung sorgen zu tun sein. An diesem Montag soll die zweite Anhörung zum Wärmeplanungsgesetz im Bauausschuss stattfinden.
Mehrere deutsche Umweltverbände nach sich ziehen den aktuellen Entwurf zum Wärmeplanungsgesetz jener Bundesregierung kritisiert. Durch mehrere Änderungen am ersten Aufschlag habe er „den Anspruch an Klimaschutz verloren“, teilten die Verbände in einem gemeinsamen Papier (Portable Document Format) mit. Es wurde von jener Deutschen Umwelthilfe (DUH), dem Naturschutzbund (Nabu), dem Deutschen Naturschutzring (DNR) sowie dem World Wildlife Fund (WWF) verfasst. Die Verbände kritisieren unter anderem, dass dies Gesetz nicht zum Besten von eine Wärmewende ausreichen würde, die mit dem Ziel im Einklang stehe, die Erderwärmung hinauf 1,5 Grad zu begrenzen.