Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen startet sein Projekt Parteigründung. Am Samstag, dem 17. Februar, soll in Bonn die Partei Werteunion aus dieser Taufe gehoben werden. Neben dieser Parteigründung gehe es nebst dem Treffen hinauf einem Schiff gleichfalls drum, eine Satzung und dies Programm zu festlegen, sagte Maaßen am Donnerstag in Berlin. Zuerst hatte dieser „General-Anzeiger“ darüber hinaus den Termin berichtet.
Die neue Partei soll rechts von Christlich Demokratische Union/CSU im politischen Spektrum angesiedelt werden. Der seit dieser Zeit mehreren Jahren bestehende Verein Werteunion – eine sehr konservative und früher Christlich Demokratische Union-nahe Vereinigung mit einigen Tausend Mitgliedern – hatte im Januar zu Händen die Parteigründung die Weichen nebst einer Mitgliederversammlung in Erfurt gestellt. Eine große Mehrheit dieser Mitglieder stimmte nachher Vereinsangaben zu, dies Namensrecht Werteunion hinauf die geplante neue Partei zu veräußern. Der Verein soll ebenfalls gegeben bleiben.
Eine Maaßen-Partei wäre die zweite prominente Neugründung 2024. Anfang des Jahres hatte sich schon dies Bund Sahra Wagenknecht (BSW) dieser ehemaligen Linke-Politikerin denn Partei gegründet.
Erwartet wird, dies die Partei Werteunion wie dies BSW eine Beteiligung an den Landtagswahlen im September in den drei ostdeutschen Bundesländern Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt anstrebt.
Maaßen, gegen den die Christlich Demokratische Union-Spitze im vergangenen Jahr ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet hatte, war Ende Januar aus dieser Christlich Demokratische Union ausgetreten, dieser er tief angehörte. Ihm war von dieser Christlich Demokratische Union-Spitze unter anderem eine „Sprache aus dem Milieu dieser Antisemiten und Verschwörungsideologen solange bis hin zu völkischen Ausdrucksweisen“ vorgeworfen worden. Der 61-Jährige hatte kürzlich publik gemacht, dass sein früherer Arbeitgeber, dies Bundesamt zu Händen Verfassungsschutz, Daten im Informationssystem dieser Behörde darüber hinaus ihn im Bereich Rechtsextremismus gespeichert habe.
Source: welt.de