Handelsstreit mit China: Scholz soll Kompromissvorschlag zu Elektroautozöllen vorgelegt nach sich ziehen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einem Medienbericht zufolge der EU-Kommission einen Kompromissvorschlag im Streit über Elektroautoexporte vorgelegt. Im Streit über mögliche Zölle auf chinesische Elektroautos, die in die EU importiert werden, soll er einen gleich hohen Zoll von 15 Prozent sowohl auf chinesische als auch auf europäische Autoexporte zu erheben. Das berichtet das Handelsblatt unter Berufung auf Regierungs- und EU-Kreise.
Dafür soll die EU-Kommission ihre Pläne für Zölle auf chinesische Elektroautos fallen lassen. Die Kommission hatte chinesischen Hersteller mit Zöllen bis zu 38,1 Prozent gedroht. Diese müssten ab dem 4. Juli gezahlt werden, wenn mit China keine andere Lösung gefunden werden könne. In dem Streit geht es um mögliche wettbewerbsverzerrenden Subventionen für chinesische Autohersteller, die den Preis der Autos auch auf dem europäischen Markt drücken.
Das Handelsblatt berichtet weiter, dass die EU-Kommission Scholz‘ Plan bereits seit einiger Zeit kenne und ihn als
untauglich einstufe. Nach Meinung der Kommission gehe es in dem Streit mit China nicht um das Angleichen von Zöllen, sondern um faire Wettbewerbsbedingungen in der EU. Sollten sich jedoch andere Staaten dem Vorschlag von Scholz anschließen, könnte die Kommission unter Druck geraten, schreibt das Handelsblatt. Aktuell befinden sich die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten in Brüssel auf einem EU-Gipfel.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einem Medienbericht zufolge der EU-Kommission einen Kompromissvorschlag im Streit über Elektroautoexporte vorgelegt. Im Streit über mögliche Zölle auf chinesische Elektroautos, die in die EU importiert werden, soll er einen gleich hohen Zoll von 15 Prozent sowohl auf chinesische als auch auf europäische Autoexporte zu erheben. Das berichtet das Handelsblatt unter Berufung auf Regierungs- und EU-Kreise.
Dafür soll die EU-Kommission ihre Pläne für Zölle auf chinesische Elektroautos fallen lassen. Die Kommission hatte chinesischen Hersteller mit Zöllen bis zu 38,1 Prozent gedroht. Diese müssten ab dem 4. Juli gezahlt werden, wenn mit China keine andere Lösung gefunden werden könne. In dem Streit geht es um mögliche wettbewerbsverzerrenden Subventionen für chinesische Autohersteller, die den Preis der Autos auch auf dem europäischen Markt drücken.