Die Handelsspannungen zwischen den beiden größten Wirtschaftsmächten sind am späten Freitag eskaliert. Der amerikanische Präsident Donald Trump drohte damit, ab November sämtliche Einfuhren aus China mit Zöllen von 100 Prozent zu belegen – zusätzlich zu den Zöllen, die ohnehin schon gelten. Überdies werde die US-Regierung die Ausfuhr kritischer Software nach China vom 1. November an beschränken.
Der US-Präsident reagierte damit auf Chinas Ankündigung, Exportkontrollen für eine Reihe von Mineralien einzuführen, die die USA dringend für den Ausbau der Infrastruktur für Anwendungen der Künstlichen Intelligenz und für die Verteidigungsindustrie benötigen.
Nach Trumps Darstellung auf Truth Social beschränkten sich Pekings Exportkontrollen aber nicht auf seltene Rohstoffe, sondern beträfen praktisch jedes in China gefertigte Produkt. Der US-Präsident wies in seinem Beitrag weiter darauf hin, dass die Exportkontrollen sämtliche Länder beträfen. Offenbar folge die chinesische Regierung einem Plan, den sie schon vor Jahren ausgeheckt habe. Trump nannte Chinas Vorgehen „beispiellos“ und einen moralischen Skandal.
Amerikanische Aktien brechen ein
Die chinesische Regierung selbst hatte erklärt, Unternehmen überall auf der Welt müssten Lizenzen einholen, wenn sie Produkte exportieren, die auch nur minimale Mengen in China produzierter Seltener Erden enthalten – darunter auch für die Chipfertigung bestimmte Güter. Diese Ausfuhren würden zudem kontrolliert, wenn die Mineralien mit chinesischen Abbau-, Verarbeitungs- oder Magnetherstellungstechnologien gewonnen wurden. Unternehmen mit irgendeiner Verbindung zu ausländischen Streitkräften würden diese Lizenzen in der Regel nicht erhalten. Außerdem führte die chinesische Regierung neue Kontrollen für Ausrüstung ein, die zur Herstellung von Batterien für Elektroautos benötigt wird.
Im Laufe des Freitags hatte Trump bereits angedeutet, anders als zunächst geplant auf ein Treffen mit dem chinesischen Führer Xi Jinping am Rande des APEC-Gipfels in der übernächsten Woche zu verzichten. Überdies stellte er höhere Zölle in Aussicht.
Amerikanische Aktien brachen ein, als die Nachrichten die Runde machten: der Nasdaq Composite fiel um 3,56 Prozent, der S&P 500 um 2,7 Prozent und der Dow Jones Industrial Average um knapp 2 Prozent. Es war der größte Kursverlust seit April, als Trump erstmals Zölle im großen Stil verkündete.
China hatte in dieser Woche neue Exportbeschränkungen für Seltene-Erden-Mineralien angekündigt: Sie werden für Halbleiter, Elektrofahrzeuge und Kampfjets dringend benötigt. China hat nicht nur große Vorkommen; das Land dominiert die Verarbeitungskapazitäten für Seltene Erden und verschafft sich damit einen Hebel gegenüber den USA und anderen Staaten. Die amerikanische Autoindustrie hatte gewarnt, sie müsse Teile ihrer Produktion stoppen, sollte China spezielle Magnete nicht mehr liefern.
Die Verschärfung des Konflikts durch China kommt überraschend und zeigt sich unter anderem in neuen Hafengebühren, die Peking angekündigt hat, sowie in einem Wettbewerbsverfahren gegen den amerikanischen Halbleiterkonzern Qualcomm. Die Eskalation des Handelskonflikts erfolgt knapp zwei Monate, nachdem sich die USA und China auf eine Art Waffenruhe verständigt hatten, um Zeit für die Ausarbeitung eines Handelspakts zu gewinnen.
Sollte Trump die neuen Zölle in Kraft setzen, würden Einfuhren im Schnitt mit mehr als 150 Prozent Aufschlag belastet. Das würde große Teile des Handels zwischen beiden Ländern zum Erliegen bringen. China ist es trotz hoher US-Zölle gelungen, sein hohes Exportniveau zu halten – vor allem durch zusätzliche Ausfuhren in Schwellenländer.