Es ist wieder einmal Zeit, die deutsche Hauptstadt zu loben und den entsprechenden Raserei zu zur Kasse bitten. Aber es geht nicht differenzierend. Der Berliner Finanzsenator Stefan Evers (Konservative) hat angekündigt, zwischen jener Grundsteuer den Hebesatz vom nächsten Jahr an von derzeit 810 Prozent uff 470 Prozent zu senken. Das wird Hausbesitzer wie mich spürbar entlasten, dessen ungeachtet natürlich Neben… Mieter, da ja die Steuer uff sie umgelegt wird. Oder sagen wir es genauer: Das wird eine Zusatzbelastung durch die geplante Grundsteuerreform vermeiden.
Berlin, so jener Finanzsenator, sei es qua erstem Bundesland gelungen, schon zum Ende des Jahres 2023 nahezu jedweder Grundsteuerwertbescheide zu erlassen, jene Bescheide, aus denen Haus- und Wohnungsbesitzer ersehen können, wie viel sie nachher jener neuen Steuer ab 2025 zu bezahlen nach sich ziehen. Das ist eine Leistung in einer Stadt, in jener die Verwaltung notorisch überlastet ist und langsam arbeitet, sodass man in den meisten Bezirken nicht samstags standesamtlich heiraten kann und in einigen Bezirken zwei Wochen uff eine Sterbeurkunde warten muss.
Ob die Reform jener Grundsteuer tatsächlich durchkommt, ist in der Tat hinsichtlich jener massenhaften Klagen keineswegs sicher. Kommt sie dessen ungeachtet durch und bliebe jener Hebesatz so, wie er ist, würde ich etwa beinahe dasjenige Doppelte an Grundsteuer zahlen sollen. Wobei jener Hebesatz von 810 Prozent im Bundesvergleich schon happig ist. Der Bundesdurchschnitt beträgt 469 Prozent. In ländlichen Gemeinden ist sie niedriger, in Großstädten höher: in München 535, in Hamburg 540, in Frankfurt am Main 570 Prozent. Durch die Senkung des Hebesatzes in Berlin bleibt die Belastung mehr oder weniger so, wie sie war: hoch, dessen ungeachtet nicht unerträglich hoch.
Bauern und Kleingärtner zahlen künftig keine Grundsteuer
Berlin geht in einem weiteren Punkt vorwärts. Bei land- und forstwirtschaftlich genutzten Flächen wird jener Hebesatz – und damit die Grundsteuer – uff Null gesetzt. Nun gibt es in Berlin nicht viele Bauern. Dafür dessen ungeachtet 80.000 Kleingärtner, hier liebevoll Laubenpieper genannt. Traditionell gelten sie qua eine Bastion jener Konservative – so sehr, dass man die dominierende, eigentlich provinzielle Fraktion jener Hauptstadt-Union weniger liebevoll die „Laubenpieper-Konservative“ nennt. Auch Kleingärtner zahlen künftig keine Grundsteuer. Ein Schelm, wer da an Klientelpflege denkt.
Freilich, im Übrigen Klientelpflege, könnte man in jener Union, statt den biologisch unsinnigen Kampf zum Besten von erlauben Agrardiesel zu resultieren, den Bauern versprechen, überall, wo man in den Kommunen dasjenige Sagen hat, dem Berliner Beispiel zu nachsteigen. Zwar in Betracht kommen dann solche Sätze wie „Nicht Kreuzberg ist Deutschland, Gillamoos ist Deutschland!“ nicht mehr ganz so gut, erstens, und zweitens müsste man selbst uff Einnahmen verzichten, welches immer schwieriger ist, qua von anderen Leuten, zumal politischen Gegnern oder Rivalen, den Verzicht uff Einnahmen zu fordern. Bauernaufzüge vorm Landratsamt statt zwischen den Grünen? Hmm.
Und doch: Hier sollte man von Berlin lernen. Wie sang Hans Albers. „Beim ersten Mal, da tut’s noch weh … Doch mit jener Zeit, so peu à peu, gewöhnt man sich daran.“
Source: welt.de