Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine stärkere Präsenz der Nato in der Arktis in Aussicht gestellt. Dabei gehe es um Überwachung, Patrouillen und darum, zu sehen, „was unter Wasser, über Wasser und in der Luft passiert“, sagte Pistorius während eines Besuchs der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas in Berlin.
Durch Aufklärung und regelmäßige Übungen vor Ort wolle die Nato „zeigen, dass wir da sind“, sagte der Verteidigungsminister. Aktuell werde innerhalb des Bündnisses erörtert, welche Maßnahmen sinnvoll und nötig seien. Alle Schritte würden in enger Abstimmung mit Dänemark erfolgen; zudem wolle man nichts „gegen den Willen“ der USA unternehmen.
Schutz Grönlands laut Pistorius im Interesse der gesamten Nato
Pistorius begründete das Bedürfnis nach verstärktem Schutz der Arktis mit der russischen Militärpräsenz in der Region. Insbesondere der Schutz der Meeresrouten im Nordatlantik zwischen Grönland, Island und Großbritannien sei wichtig. Diese könnten im Konfliktfall von anderen Ländern dazu genutzt werden, eine „Abschottung Amerikas von Europa und umgekehrt“ zu erreichen. Daher liege der Schutz der Region nicht nur im Interesse der USA, sondern der gesamten Nato.
Auf die Frage, ob es Pläne für eine gemeinsame Mission der Nato zur Absicherung des arktischen Raums gebe, antwortet Pistorius, es sei zu früh, um über konkrete Schritte zu sprechen. Man sei sich jedoch „einig, dass Sicherheit im Nordatlantik und in der Arktis nur multilateral und nur gemeinsam erreicht werden kann“.
„80 Jahre transatlantischer Beziehungen nicht in die Tonne treten“
Hintergrund der Äußerungen des Ministers und der Debatte innerhalb der Nato sind Äußerungen des US-Präsidenten Donald Trump bezüglich Grönlands. Trump betonte wiederholt die Ansprüche der USA auf die zu Dänemark gehörende Insel – und begründete sie unter anderem mit dem angeblich mangelhaften Schutz Grönlands vor Russland oder China.
Angesichts der Aussagen Trumps forderte Pistorius, die „territoriale Integrität und Souveränität des Königreichs Dänemark und damit auch Grönlands“ zu achten. Offene Fragen müssten nach geltendem Völkerrecht und in gemeinsamer Verantwortung für die Sicherheit im Nordatlantik beantwortet werden.
Kallas sagte während ihres Antrittsbesuchs in Berlin, die USA seien „ein unverzichtbarer Verbündeter“ der Europäischen Union. Allerdings sei „offensichtlich, dass unsere Beziehungen nicht so gut sind wie früher“. Trotz des offenen Widerspruchs innerhalb des Bündnisses werde Europa „80 Jahre transatlantischer Beziehungen nicht in die Tonne treten“. Angesichts zahlreicher Herausforderungen seien die EU und die USA stärker, wenn sie gemeinsam handelten, sagte Kallas.