Griechenland: Steinmeier kritisiert geplante Rotstift wohnhaft bei deutsch-griechischem Fonds
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die geplante Kürzung der Mittel für den deutsch-griechischen Zukunftsfonds kritisiert. Der Fonds arbeite seit 2014 an einer „gemeinsamen Erinnerungskultur“ und sei damit zugleich „wichtige Grundlage für unsere gemeinsame Zukunft als enge Partnerländer“, sagte Steinmeier bei seiner Griechenland-Reise auf der Insel Kreta. Er sei froh, dass die Finanzierung nochmals im Parlament besprochen werde.
Nach Plänen des Auswärtigen Amts soll das Volumen des Fonds wegen Sparzwängen von 900.000 auf 300.000 Euro gekürzt werden. Darüber hatte zuerst der Spiegel berichtet. Aus dem Fonds werden zahlreiche Projekte finanziert, die an die Verbrechen der Wehrmacht in Griechenland erinnern. Zielgruppe sind vor allem junge Menschen.
Steinmeier äußerte sich beim Besuch des Dorfes Kandanos, das 1941 von der Wehrmacht völlig zerstört wurde. „Wir haben hier bei unseren Gesprächen erneut erfahren, wie präsent die Wunden der Vergangenheit noch immer sind“, sagte er. „Umso mehr müssen wir ernsthaft und vertrauensvoll an neuen, tragfähigen Verbindungen zueinander arbeiten.“
„Kontraintuitiv mit Blick auf die Ambition unserer Erinnerungsarbeit“
Nach Spiegel-Informationen wandte sich auch der deutsche Botschafter in Athen gegen die Kürzung des Zukunftsfonds. Vor der Reise von Steinmeier schrieb Andreas Kindl demnach ans Auswärtige Amt, die Kürzung sei „kontraintuitiv mit Blick auf die Ambition unserer Erinnerungsarbeit“ und stelle auch eine erhebliche Belastung für den Besuch des Bundespräsidenten dar.
Auch für Italien existiert ein Zukunftsfonds, dessen Umfang nun ebenfalls um ein Drittel gekürzt werden soll. Der deutsche Botschafter in Rom, Hans-Dieter Lucas, warnte dem Spiegel zufolge in einem internen Schreiben, die „radikale Kürzung“ würde die erfolgreiche Zusammenarbeit mit Gemeinden und Opferverbänden „praktisch zum Erliegen bringen“. Nachdem bereits die Goethe-Institute in Triest, Genua und Turin geschlossen werden, würde ein solcher Haushaltsbeschluss auf italienischer Seite „neue erhebliche Irritationen auslösen“.
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat am 14. November in der sogenannten Bereinigungssitzung nochmals die Möglichkeit, Nachbesserungen am Haushaltsentwurf für 2025 vorzunehmen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die geplante Kürzung der Mittel für den deutsch-griechischen Zukunftsfonds kritisiert. Der Fonds arbeite seit 2014 an einer „gemeinsamen Erinnerungskultur“ und sei damit zugleich „wichtige Grundlage für unsere gemeinsame Zukunft als enge Partnerländer“, sagte Steinmeier bei seiner Griechenland-Reise auf der Insel Kreta. Er sei froh, dass die Finanzierung nochmals im Parlament besprochen werde.
Nach Plänen des Auswärtigen Amts soll das Volumen des Fonds wegen Sparzwängen von 900.000 auf 300.000 Euro gekürzt werden. Darüber hatte zuerst der Spiegel berichtet. Aus dem Fonds werden zahlreiche Projekte finanziert, die an die Verbrechen der Wehrmacht in Griechenland erinnern. Zielgruppe sind vor allem junge Menschen.