Geschäfte mit Kuba ausgenommen: Washington schränkt Lockerung jener Sanktionen gegen Russland ein

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Wegen steigender Ölpreise haben die USA vergangene Woche eine Lizenz für den Verkauf von russischem Öl erteilt. Kritik daran kommt aus Kiew und von westlichen Partnern. Jetzt schränkt Washington die Lockerung ein: Sie gilt unter anderem nicht für Lieferungen an Nordkorea.

Die US-Regierung hat die vergangene Woche bekanntgegebene Lockerung der US-Sanktionen gegen Russland eingeschränkt. Die Aufhebung der Handelsbeschränkungen gelte nicht für russische Öllieferungen an Kuba oder Nordkorea sowie für Lieferungen an einige von Russland besetzte Gebiete in der Ukraine, hieß es am Donnerstag in der vom US-Finanzministerium überarbeiteten Lizenz. Bislang waren lediglich Lieferungen an den Iran von der Lockerung der Sanktionen ausgenommen gewesen.

Das US-Finanzministerium hatte vergangene Woche wegen der steigenden Ölpreise infolge des Iran-Krieges eine Lizenz für den Verkauf von russischem Rohöl und russischen Erdölprodukten bis zum 11. April erteilt. Dies werde der russischen Regierung keinen bedeutenden finanziellen Vorteil verschaffen, betonte US-Finanzminister Scott Bessent. Aus der Ukraine und von westlichen Partnern erfolgte Kritik an dem Schritt.

Die Einschränkung der Lockerung der Sanktionen erfolgte einige Tage vor der erwarteten Ankunft eines russischen Tankers in Kuba mit Diesel an Bord. Ein zweites russisches Frachtschiff mit 730.000 Barrel Rohöl an Bord befindet sich Beobachtern zufolge ebenfalls auf dem Weg zu der karibischen Insel. Seit dem 9. Januar ist kein Treibstoff mehr nach Kuba importiert worden.

In den vergangenen Monaten hatte Trump den Druck auf Kuba massiv erhöht, indem er nach der US-Militärintervention in Venezuela und der gewaltsamen Gefangennahme von Staatschef Nicolás Maduro die venezolanischen Öllieferungen in den Inselstaat blockieren ließ. Dies hat eine massive Wirtschaftskrise in Kuba weiter verschärft. In Kuba kam es in den vergangenen Monaten wiederholt zu landesweiten Stromausfällen, die teilweise tagelang andauerten. Am Montag drohte Trump erneut mit der Übernahme Kubas.

Quelle: ntv.de, are/AFP/rts

Source: n-tv.de