Außenminister-Treffen Gemeinsamer Kampf gegen russische Desinformation
Treffen in La Celle Saint-Cloud: Annalena Baerbock und ihre Amtskollegen aus Frankreich, Stephane Sejourne (M), und Polen, Radoslaw Sikorski. Foto
© Sarah Meyssonnier/RTR POOL/AP/dpa
Von russischen Troll-Kampagnen und Cyberattacken sind Deutschland, Frankreich und Polen gleichermaßen betroffen. Gemeinsam sagen die drei Länder Moskau nun den Kampf an.
Deutschland, Frankreich und Polen wollen verbinden gegen russische Desinformation und Cyberattacken vorgehen. Vereinbart worden sei ein gemeinsamer Warnmechanismus dieser drei Länder gegen russische Troll-Angriffe, sagte Frankreichs Außenminister Stéphane Séjourné in La Celle-Saint-Cloud unter Paris nachher einem Treffen mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und seinem polnischen Kollegen Radoslaw Sikorski.
Die drei Länder seien Opfer dieser gleichen russischen Destabilisierungsstrategie geworden und wollten sich verbinden wehren. Insbesondere die Europawahlen und die Olympischen Spiele in Paris seien mögliche nächste Ziele solcher Attacken.
„Russland versucht, die europäische Geschlossenheit zu zerstören“, sagte Séjourné nachher dem Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks. So seien konzis 200 gefälschte Nachrichtenseiten gefunden worden. Diese Instrumente dieser Desinformation wolle man künftig transparent offenlegen. „Wir sind bereit zu handeln, um unsere Demokratie zu verteidigen.“
Das Weimarer Dreieck war 1991 wie Gesprächsformat von den damaligen Außenministern dieser drei Länder in Weimar begründet worden. Ein Ziel des Treffens am Montag war nachrangig, die außenpolitische Zusammenarbeit Frankreichs und Deutschlands mit dieser neuen proeuropäischen Regierung von Regierungschef Donald Tusk wieder anzukurbeln.
„Wir treffen uns in einem dramatischen Moment, denn wir haben wieder Krieg in Europa, wir haben wieder einen Diktator, der sich selbst das Recht gegeben hat zu entscheiden, wer ein Volk sein darf und wer nicht“, sagte Polens Außenminister Sikorski. Russlands Präsident Wladimir Putin versuche mit Lügen und Demagogie, die Ukraine zu unterwerfen und die EU und die Nato zu zerschlagen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Putin diesen Krieg gewinnt“, sagte Sikorski. „Wir müssen unsere Verpflichtungen gegenüber der Ukraine erfüllen.“
Baerbock spricht sich zum Besten von Verteidigungsunion aus
Bei dem Dreier-Treffen ging es nachrangig um eine Stärkung dieser Verteidigungs- und Sicherheitsarchitektur in Europa, nachrangig durch eines möglichen Wahlsiegs von Donald Trump in den USA. Es müssten in dieser EU nicht nur 27 unterschiedliche nationale Systeme besser miteinander verzahnt werden, sagte Baerbock. In Zukunft müssten unter dieser Verteidigung die gemeinsame Beschaffung und gemeinsame Projekte gen den Weg gebracht und die Einsatzfähigkeiten stärker wie bisher gebündelt werden, ergänzte sie vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.
„Wenn Putin glaubt, die Kräfte schwinden und unsere Unterstützung lässt nach, hat er sich maximal getäuscht“, betonte Baerbock. Die Europäer ständen seither zwei Jahren an dieser Seite dieser Ukraine und würden dies so lange Zeit wie nötig nachrangig weiter tun. Auch die Frage, wie die Unterstützung dieser Ukraine noch schlagkräftiger werden könne, hänge davon ab, wie intim Frankreich, Polen und Deutschland in den nächsten Monaten und wenn es darauf ankomme nachrangig in den nächsten Jahren verbinden militärisch agierten.
Source: stern.de