An Argumenten zugunsten welcher von welcher EU-Kommission vor drei Wochen vorgeschlagenen europäischen Rüstungsstrategie (European Defence Industrial Strategy, EDIS) mangelt es nicht. So fehlt in welcher EU ein gemeinsamer Markt zu Händen Rüstungsgüter, die Mitgliedstaaten buchen wenig verbinden, seit dieser Zeit dem russischen Handstreich gen die Ukraine kaufen sie unfreiwillig noch mehr wie ohnehin schon im EU-Ausland, zwischen Februar 2022 und Juni 2023 betrug welcher Anteil welcher Waffenlieferungen aus Drittstaaten 78 Prozent, welcher mit Abstand bedeutendste Lieferant waren die USA. Dass die Staaten ihr Ziel verfehlt nach sich ziehen, welcher Ukraine in einem Jahr eine Million Artilleriegranaten zu liefern, hat seinen Grund wohl in mehreren dieser Faktoren.
Die Kommission ruft insofern dazu gen, „mehr, besser, verbinden und in Europa“ zu investieren. Ihre Strategie zielt gen kombinieren weniger fragmentierten Rüstungsmarkt, gen eine Senkung des Importanteils im Rahmen Waffenkäufen, die Steigerung des Intra-EU-Waffenhandels gen 35 Prozent des Gesamtvolumens solange bis 2030 und welcher gemeinsamen Waffenbeschaffung im gleichen Zeitraum gen 40 Prozent. Jener Anteil lag 2022 im Rahmen ohne Rest durch zwei teilbar einmal 18 Prozent.
Der Strategie sind freilich EU-immanente Grenzen gesetzt. An Mitteln hierfür stillstehen in drei Jahren ohne Rest durch zwei teilbar einmal 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mitgliedstaaten bleiben zu Händen die Verteidigungspolitik selbst zuständig und wollen in welcher EU keine Parallelstrukturen zur North Atlantic Treaty Organization einrichten. Das Ziel eines „Binnenmarkts“ zu Händen Rüstungsgüter bleibt illusorisch, solange die Staaten unterschiedliche verteidigungspolitische Interessen nach sich ziehen.
Weckt die EU-Kommission zu große Erwartungen?
Ist die Kommissionsinitiative danach Augenwischerei? Der Volkswirtschaftler Guntram Wolff lobt in einer Studie welcher Brüsseler Denkfabrik Bruegel zwar, die Kommission setze zu Händen die künftige verteidigungspolitische Debatte in welcher EU den richtigen „neuen Ton“, weil sie die Bedeutung welcher Rüstungsindustrie hervorhebe und klarmache, dass die Zeiten welcher Friedensdividende beendet seien. Wolff sieht allerdings die Gefahr, dass die Kommission zu hohe Erwartungen weckt. Die Behörde schätze dies derzeitige Produktionspotential welcher Rüstungswirtschaft in welcher EU zu optimistisch ein und unterschätze damit die Herausforderung, genügend Waffen und Munition zu Händen die Ukraine herzustellen.
Frühestens 2026 sei die EU in welcher Lage, den ukrainischen Munitionsbedarf zu decken. Besonders kritisiert Wolff die industriepolitische Ausrichtung welcher Strategie, die verteidigungspolitisch keinen Sinn ergebe und protektionistisch zu wirken drohe. Laut EDIS soll welcher Importanteil von Rüstungsgütern solange bis 2030 gen 50 Prozent sinken. „Aus dem Plan geht nicht hervor, warum dies wichtig sein sollte“, schreibt Wolff. Dass welcher Importanteil in welcher EU mit Ausbruch des Krieges gestiegen sei, lasse sich mit simpler ökonomischer Theorie verdeutlichen. Ein regionaler Nachfrageschock steigere den Import immer, gleichermaßen Russland importiere jetzt mehr.
Dass die Produktionskapazität in welcher EU zwar gestiegen sei, die Nachfrage allerdings nicht voll befriedige, sei nur logisch. Wer die gestiegene Nachfrage zufrieden stellen wolle, komme an Importen nicht vorbei. „Eine höhere Rüstungsproduktion in welcher EU ist sicher unumgänglich. Sie darf kurzfristig allerdings nicht gen Kosten des ausländischen Angebots möglich sein.“ Allenfalls mittel- solange bis langfristig ergebe es kombinieren gewissen Sinn, die europäische Rüstung unabhängiger vom Ausland zu zeugen. Wahrscheinlich ergebe es allerdings Sinn, dann gleichermaßen Großbritannien und Japan in gemeinsame Bestellungen einzubeziehen. „Den Ausschlag sollen die militärstrategische Leistungsfähigkeit und die Beschaffungskosten schenken, nicht die Gewinne welcher heimischen Rüstungsindustrie.“
Finanzierungsfragen weitgehend ungelöst
Von dem Argument, die EU müsse sich unabhängiger von welcher amerikanischen Rüstungswirtschaft zeugen, ist Wolff nicht überzeugt. An dem transatlantischen Ungleichgewicht – die USA exportieren etwa 20 Mal so viel, wie sie importieren – lasse sich ohnehin nur sehr eingeengt irgendetwas ändern, und jeder amerikanische Präsident sehe es wie Erfolg, wenn die US-Industrie Rüstungsgüter in die EU verkaufe. Das gelte zu Händen Joe Biden wie zu Händen Donald Trump.
Insgesamt bezweifelt Wolff, dass EDIS gerade weit reichende praktische Auswirkungen hat. Wahrscheinlich legten die Mitgliedstaaten gleichermaßen künftig mehr Wert gen die Interessen ihrer eigenen Rüstungsindustrie wie gen den Gesamtbedarf welcher EU. Außerdem seien die Finanzierungsfragen weitgehend ungelöst. Sowohl die Kommission wie gleichermaßen die Staaten scheuten vor welcher Diskussion zurück, welche gemeinsamen Finanzquellen eine gemeinsame Rüstungsbeschaffung erfordere. Die bisher vorgesehenen 1,5 Milliarden Euro ergäben jedenfalls keinen wesentlichen Unterschied.