Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Sender (KEF) empfiehlt, den Rundfunkbeitrag zum 1. Januar 2027 monatlich von jetzt 18,36 Euro um 28 Cent auf 18,64 Euro zu erhöhen. Man reduziere die vorherige Empfehlung, den Beitrag anzuheben, um 30 Cent, sagte der KEF-Vorsitzende Martin Detzel. Das habe damit zu tun, dass sich die Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag „stabilisiert“, die Erträge der Sender erhöht hätten und zusätzliche Eigenmittel wegen verschobener Investitionen vorhanden seien.
Insgesamt erkennt die KEF bei ARD, ZDF und Deutschlandradio für 2025 bis 2028 einen „Finanzbedarf“ von 42 Milliarden Euro an. Das ist eine Steigerung von 3,5 Milliarden Euro gegenüber den Jahren 2021 bis 2024, für welche die KEF den Anstalten einen „Bedarf“ von rund 38,5 Milliarden Euro zugesprochen hatte.
In ihrem vorletzten Bericht hatte die Kommission vorgeschlagen, den Rundfunkbeitrag zum 1. Januar 2025 von 18,36 Euro um 1. Januar 2025 um 58 Cent auf dann 18,94 Euro zu erhöhen. Diesem Vorschlag waren die Bundesländer nicht gefolgt, der nötige Staatsvertrag kam nicht zustande, insbesondere Bayern, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern hatten gegen die Erhöhung opponiert. Daraufhin zogen ARD und ZDF vor das Bundesverfassungsgericht, um die Erhöhung einzuklagen. Mit einer Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde wird in diesem Jahr gerechnet.
Source: faz.net