Wenn die Sichtschutzwände im hinteren Teil der großen Empfangshalle aufgebaut sind, dann weiß man in Davos: Hier kommt kein Top-Act. Um Bilder zu vermeiden, bei denen Staats- und Regierungschefs vor leeren Stuhlreihen sprechen, stellen die Macher des Weltwirtschaftsforums lieber weiße Wände auf.
An diesem Donnerstag trifft es den deutschen Bundeskanzler. Wenn man auch einräumen muss, dass es für Friedrich Merz kein einfacher Auftritt ist. Einen Tag zuvor sprach der US-Präsident – und hat wieder einmal alle Maßstäbe verschoben. Hunderte Zuschauer drängelten sich in der Halle, die Weltaufmerksamkeit kannte kein anderes Thema als: Was hat Donald Trump mit Grönland vor?
Und dann hatte auch noch der kanadische Premier die Latte besonders hochgelegt. Mark Carney hatte am Dienstag mit großer Ernsthaftigkeit, aber auch Bestimmtheit der westlichen Welt vorgeworfen, an alten Vorstellungen und Idealen festzuhalten. Das internationale Regierungssystem erlebe nicht einfach nur eine Transformation, sondern einen Bruch. „Hören Sie auf, sich auf eine regelbasierte internationale Ordnung zu berufen, als ob diese noch so funktionieren würde, wie sie angepriesen wird.“ Man sei inzwischen in einer Zeit angekommen, in der „die Mächtigsten ihre Interessen verfolgen und wirtschaftliche Integration als Zwangsmittel einsetzen“, rief er dem Publikum zu – und erhielt dafür sogar Standing Ovations, keine Selbstverständlichkeit in Davos.
Und Merz? Der Kanzler schließt sich Carney direkt an. Es sei eine neue Ära angebrochen, in der China, Russland und die USA die Politik bestimmen. „Diese neue Welt der Großmächte wird aufgebaut auf Macht, auf Stärke und, wenn es darauf ankommt, auf Gewalt“, sagt Merz, der sein Redeskript fast durchgängig abliest. „Es ist kein gemütlicher Ort.“
Auch wenn Merz den US-Präsidenten nicht beim Namen nennt: Von der aktuellen Politik der US-Regierung müsse sich Europa klar abgrenzen: „Europa muss das Gegenteil von staatlich geförderten, unfairen Handelspraktiken, Rohstoffprotektionismus, Technologieverboten und willkürlichen Zöllen sein.“ Das klingt nach einer klaren Absage an Trumps Regierung, aber ein Hintertürchen lässt sich Merz offen. „Wir werden an den Grundsätzen festhalten, auf denen die transatlantische Partnerschaft beruht, nämlich Souveränität und territoriale Integrität.“
Einer der schwierigsten Zeitpunkte im ersten Amtsjahr
Es ist wohl einer der schwierigsten Zeitpunkte in seinem ersten Amtsjahr, zu dem Merz seine Rede hält. Merz, der von Anfang an Wert darauf gelegt hat, ein Europapolitiker zu sein. Doch Merz‘ Europa steht mit seiner Vorstellung von regelbasierter Geopolitik inzwischen immer mehr unter Druck. Trump fordert die Nato heraus, fordert mehr finanzielles Engagement von Europa. Da ist die jüngste Eskalation, dann Deeskalation im Grönlandstreit, ein Test, wie belastbar das Verhältnis der Nato-Mitglieder untereinander noch ist.
Gerade einmal 20 Stunden sind vergangen, seitdem Donald Trump noch mit Verve und Engstirnigkeit darauf gepocht hat, dass er Ansprüche auf Grönland geltend mache. Doch nur wenige Stunden nach seiner Rede gab er bekannt, dass die Zölle gegenüber acht EU-Staaten, darunter auch Deutschland, vom Tisch seien und dass man nun mit Dänemark über das Stationierungsabkommen von 1951 neu verhandeln wolle. Ein erster Erfolg, doch wer weiß schon, wie lange solche Zusagen gültig sind. Aber die große Sorge, dass Trump auch nicht vor militärischem Eingriff zurückschreckt, ist vom Tisch. Erst einmal.
Und da ist Russlands Angriff auf die Ukraine; in diesen Tagen lässt Präsident Wladimir Putin so heftig wie noch nie die ukrainische Energieinfrastruktur bombardieren. Bei teils zweistelligen Minusgraden sitzen Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer zurzeit im Eiskalten. Wie Nato-Generalsekretär Mark Rutte immer wieder in Davos anmahnt: „Wir dürfen uns nicht ablenken lassen“, sagt er, das größte Problem für Europas Sicherheit sei aktuell der russische Angriff auf die Ukraine, und eben nicht Grönland. „Wir müssen fokussiert bleiben: Russland ist unser Feind.“
Weiterhin wird hinter den Kulissen auf Anschlag über einen Friedensplan verhandelt, wenn auch der Schwung, den die Verhandlungen über Weihnachten hatten, abgenommen hat, wie es aus Teilnehmerkreisen heißt. Die Hoffnung ist, dass die Gespräche wieder an Fahrt aufnehmen: In Davos wollen an diesem Donnerstag Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj direkt miteinander sprechen, die US-Unterhändler Steve Witkoff und Jared Kushner sind derweil unterwegs nach Moskau. Deutschland und die EU seien in die Gespräche eng eingebunden, zumal es auch immer wieder darum geht, wie sich Europa militärisch in der Ukraine engagieren kann und soll.
In Russland schaut man sich wiederum aufmerksam an, was es bedeutet, wenn die USA Ansprüche auf anderes Territorium erheben – das spielt Moskau bei seinen Ansprüchen auf den Donbass in die Hände. Geopolitisch ist es wahrlich nicht mehr kuschelig, da hat Merz recht.
„Der Weltmeister der Überregulierung“
Die Konsequenz, die Merz zieht: Europa – und vor allem Deutschland – muss sich schnell wieder wirtschaftlich aufbäumen. Deutschland könne in Europa nur dann eine Führungsrolle übernehmen, wenn es wirtschaftlich stark sei. „Der geopolitische Einfluss Europas und unsere Verteidigungsfähigkeit hängen weitgehend von der wirtschaftlichen Dynamik des Kontinents ab.“ Deutschland dürfe sich daher mit einer Wachstumsrate von 0,2 Prozent des BIP im vergangenen Jahr auf keinen Fall zufriedengeben. Das schnell zu ändern, werde nicht einfach, aber es bedeute auch, in der EU durchzustarten, dem „Weltmeister in Überregulierung“, wie Merz sagt.
Für den 12. Februar kündigt er einen EU-Sondergipfel zum Thema Wettbewerb an, den er mit der italienischen Ministerpräsidentin Georgia Meloni organisiert. Auf dem soll unter anderem der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, den Staats- und Regierungschefs Vorschläge machen, wie Europa, salopp gesagt: aus dem Quark kommt. Die Ideen aus Merz‘ Munde klingen allerdings so unkonkret wie immer: eine Notbremse für die Bürokratie, aber auch „eine Unterbrechung der Gesetzgebungsarbeit“ – was immer man sich darunter vorstellen mag.
Den Geschäftsleuten in Davos, wo Merz auf Roadshow für Deutschland als Investitionsstandort wirbt, gefällt es indes. Während seiner Rede füllen sich die Stuhlreihen doch noch. Auch sonst sei das Interesse an Deutschland in diesem Jahr in Davos ausgesprochen groß, heißt es aus Regierungskreisen. Das Sondervermögen von 500 Milliarden Euro, der milliardenschwere Deutschlandfonds, die AAA-Bewertung Deutschlands von Ratingagenturen: All das mache Deutschland interessant. Geopolitisch mag das Kuscheln vorbei sein. Mit Investoren ist es nun angesagt.