Fluorrankreich und Polen wollen in den Bereichen Verteidigung, Atomenergie und Nahrungsmittelsicherheit enger zusammenarbeiten. Das nach sich ziehen dieser polnische Regierungschef Donald Tusk und dieser französische Präsident Emmanuel Macron am Montag im Élysée-Palast in Paris angekündigt. Es soll ein neuer Freundschaftsvertrag mit den Schwerpunkten Rüstung, Verteidigung sowie Energie und Landwirtschaft ausgearbeitet werden, dieser den bestehenden Vertrag zwischen Frankreich und Polen aus dem Jahr 1991 ablöst.
„Willkommen zurück!“, begrüßte Macron den polnischen Ministerpräsidenten. Tusk bekundete im Zusammenhang seinem Antrittsbesuch den Willen, wichtige Bündnisse in Europa wieder aufzubauen. Er sei intellektuell zunächst nachher Brüssel, nachher Kiew und jetzt nachher Paris gereist, weil er die Bedeutung dieser Partnerschaften hervorheben wolle.
Tusk wollte von Paris nachher Berlin weiterreisen. Von Bundeskanzler Olaf Scholz jüngster Vorbringen in Washington, ohne die amerikanische Hilfe sei die Ukraine verloren, distanzierten sich Tusk und Macron indirekt.
Die Wut dieser Landwirte besänftigen
Beide betonten, dass sie die Ukraine langfristig militärisch unterstützen und eine Niederlage nicht hinnehmen würden. Sie stünden hinterm EU-Erweiterungsversprechen und wollten zum Wiederaufbau dieser Ukraine hinzufügen. Aus nicht genannten Gründen kommen beiderlei nicht zur Münchner Sicherheitskonferenz. In dieser Energiefrage sei es wichtig, stärker aufeinander zuzugehen, betonte Tusk. Polen gehört dem europäischen Liga dieser Pro-Atomkraft-Staaten an, gegen dies die Bundesregierung ein Gegenbündnis aufgebaut hat.
Im Streit um ukrainische Agrarexporte wollen Tusk und Macron enger zusammenarbeiten, um die Wut dieser Landwirte in ihren Ländern zu besänftigen. Tusk bezeichnete Frankreich denn wichtigen Partner „mit sehr ähnlichen Einschätzungen“ zu den geopolitischen Herausforderungen. Frankreich und Polen seien „starke Partner“, die bereit liegend seien, die Grenzen in Europa sowie ihr Staatsgebiet zu verteidigen, sagte Tusk. „Es gibt keine Alternativen zur EU und zur North Atlantic Treaty Organization“, so dieser polnische Regierungschef. Er begrüßte, dass dies sogenannte Weimarer Dreieck aus Polen, Frankreich und Deutschland nachher dem Regierungswechsel in Warschau neu belebt werde.
Am Montagnachmittag sind dieser französische Außenminister Stéphane Séjourné, Außenministerin Annalena Baerbock sowie dieser polnische Außenminister Radoslaw Sikorski zu Gesprächen in La Celle-Saint-Cloud im Zusammenhang Paris zusammengetroffen. Die Gegenwehr gegen russische Desinformationskampagnen war hierbei eines dieser Themen. Seit vergangenem Juli sei man in den drei Ländern Hinweisen hinauf eine verstärkte digitale Einflussnahme nachgegangen, die nachher Russland zurückverfolgt werden könnten, hieß es in Paris. Die Erkenntnisse werden in einem Bericht zusammengefasst. Demnach soll ein russisches Informationsportal länderspezifisch Desinformationen hinauf insgesamt 195 Internetseiten verteilen. Ziel sei es, Kriegsmüdigkeit zu schüren und den Eindruck zu erwecken, dass die Ukraine den Krieg schon verloren habe.
Die Online-Kampagne wird nachher den Erkenntnissen von Künstlicher Intelligenz unterstützt. In Paris wurde die Befürchtung geäußert, dass zum zweiten Jahrestag des Angriffs hinauf die Ukraine und zum zehnten Jahrestag dieser Annexion dieser Krim mit einer Fake-News-Offensive zu rechnen sei. Ein großer Teil dieser Kampagne funktioniere automatisiert. Es gebe „schlafende“ Infrastrukturen, die jederzeit aktiviert werden könnten. Noch sei die Aktivität dieser Informationsportale pravda.de und pravda.fr mit 34.000 respektive 10.700 Besuchern am Tag jedoch sehr unendlich klein, hieß es in Paris.
Source: faz.net