Flüchtlinge: Heil findet Arbeitspflicht für jedes Asylbewerber im Einzelfall sinnvoll – WELT
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hält eine Arbeitspflicht für jedes Asylbewerber im Einzelfall für jedes sinnvoll. „Dass die Kommunen Asylbewerber, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten können, ist geltendes Recht. Im Einzelfall mag es unter ferner liefen sinnvoll sein, Menschen während welcher mitunter langen Wartezeit in Sammelunterkünften zu beschäftigten“, sagte welcher SPD-Politiker welcher „Bild“-Zeitung. Eine nachhaltige Arbeitsmarktintegration werde so gewiss nicht gelingen, fügte er einschränkend an.
Im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis sollen Asylbewerber zu vier Stunden Arbeit pro Tag verpflichtet werden. Grundlage ist eine entsprechende Regelung im Asylbewerberleistungsgesetz, wie ein Kreis-Sprecher am Dienstag sagte. Die Geflüchteten sollen für jedes 80 Cent Entlohnung pro Stunde einfache Arbeiten erledigen. Weigern sie sich, drohen Geldkürzungen von solange bis zu 180 Euro im Monat.
Im Asylbewerberleistungsgesetz heißt es im Paragraf fünf: „Arbeitsfähige, nicht erwerbstätige Leistungsberechtigte, die nicht mehr im schulpflichtigen Alter sind, sind zur Wahrnehmung einer zur Verfügung gestellten Arbeitsgelegenheit verpflichtet.“
Heil sagte, sein Ziel sei, Menschen, die hier Schutz gefunden hätten, immer während in sozialversicherungspflichtige Arbeit zu mitbringen. „Deshalb setze ich uff den Job-Turbo, mit dem wir die Betreuung durch die Jobcenter intensivieren, Fähigkeiten und Qualifikationen welcher Geflüchteten ermitteln und somit konkrete Arbeitsangebote unterbreiten.“
Gut drei Monate nachdem dem Start des „Job-Turbos“ zur schnelleren Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt kann die Bundesagentur für jedes Arbeit (BA) einem Medienbericht zufolge für Ukrainern gewiss noch kaum sichtbare Erfolge verbuchen.
Die Abgangsrate ukrainischer Frauen aus welcher Arbeitslosigkeit in eine Beschäftigung sei im Januar mit jahresdurchschnittlich 1,2 Prozent sogar kleiner wie vor einem Jahr mit 1,7 Prozent, berichtete die Düsseldorfer „Rheinische Post“ Mitte Februar. Bei den ukrainischen Männern ging die Rate demnach ebenfalls zurück, von 3,4 im Januar 2023 uff 2,4 Prozent im Januar 2024.
Source: welt.de