„Existenzielle Krise – Weiter-so fragwürdig“

Ralf Stegner, 66, sitzt seit Oktober 2021 im Bundestag. Er gehört dem linken SPD-Flügel an. Vor seinem Wechsel nach Berlin hatte er verschiedene Ministerposten in seinem Heimatland Schleswig-Holstein inne.

WELT: Herr Stegner, sind Sie vom Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz überrascht?

Ralf Stegner: Ein bisschen schon, denn ich hatte darauf gesetzt, dass unser exzellenter und populärer Ministerpräsident Alex Schweitzer trotz der extrem ungünstigen nationalen und internationalen Rahmenbedingungen es – wenn auch sicher sehr knapp – schaffen würde. Das hat leider offenbar nicht geklappt.

WELT: Was bedeuten die Niederlage heute und das Debakel von Baden-Württemberg für die SPD im Bund?

Stegner: In einer existenziellen Krise für die Sozialdemokratie und angesichts der gravierenden Herausforderungen ist schon der Gedanke an ein „Weiter-so“ abwegig.

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WELT: Wo sollte Ihre Partei umsteuern?

Stegner: Patentrezepte und Personalvorschläge sowie Besserwisserei an Wahlabenden um 18.01 Uhr verbieten sich für jeden SPD-Verantwortlichen, der ernst genommen werden will.

WELT: Was bedeuten diese Ergebnisse für die im Herbst anstehenden Wahlen im Osten und in Berlin?

Stegner: Wir müssen schnell einen Weg finden, dass uns wieder zugetraut wird, in schwierigsten Zeiten die Probleme des Landes zu lösen und dabei unseren Kompass von Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie nicht zu verlieren.

WELT: Schwarz-Rot im Bund will nun Sozialreformen angehen. Wie sollte sich Ihre Partei da positionieren, angesichts des Wahlergebnisses?

Stegner: Unsere Haltung zu einer Politik für gute Arbeit, solidarische soziale Sicherungssysteme ist nicht abhängig von Wahlergebnissen. Wir müssen allerdings mit praxistauglichen Antworten, Leidenschaft, klarer Sprache und Glaubwürdigkeit in Inhalt und Personen das Vertrauen zurückgewinnen, das offenbar in dramatischer Weise verloren gegangen ist.