Europa und Trump: Ist Amerika wirklich so verschiedenartig?

Weite Teile Europas sehen sich einem Amerika gegenüber, das auf Abwege geraten ist. Prominent drückte das Friedrich Merz aus, als er auf der Münchner Sicherheitskonferenz sagte, der Kulturkampf der MAGA-Bewegung sei „nicht unserer“. Dass dies nicht alle Europäer unterschreiben, machte die rechtskonservative Italienerin Giorgia Meloni deutlich, immerhin Ministerpräsidentin eines Landes, das Merz als neuen „europäischen Spielmacher“ sieht. Ist das ideologische Schisma im transatlantischen Bündnis womöglich nicht ganz so eindeutig und umfassend, wie es scheint?

Trumps Amerika will die westliche Grandeur wiederherstellen. Es gelte, törichte Fehler zu korrigieren, die man gemeinsam mit Europa begangen habe, erklärte Außenminister Rubio. Dazu zählt er „Massenmigration“, „Klimakult“, eine „dogmatische Vision von freiem Handel“, die scheinbare Überwindung nationaler Interessen durch „die sogenannte regelbasierte globale Ordnung“; nicht zuletzt ein Selbstbild, das „von Schuldgefühlen und Scham gefesselt“ sei.

Das ist eine ganze Ansammlung von Reizwörtern, die in rechtsnationalistischen Kreisen Beifall finden. Auch deshalb ziehen Politiker, die in Konkurrenz zu den oft als populistisch bezeichneten Parteien stehen, eine Trennlinie zu Trump. Das täuscht aber nicht darüber hinweg, dass die meisten europäischen Hauptstädte längst ihrerseits mit den Fehlerkorrekturen begonnen haben.

Peak Greta war gestern, nicht nur in den Vereinigten Staaten

Die unkontrollierte Einwanderung wird mittlerweile selbst in Deutschland als Herausforderung begriffen. Das Vorgehen der amerikanischen Einwanderungsbehörde ICE stößt auf breite Kritik, aber auch in Europa verringern die Innenminister unter dem Druck der Bürger unerwünschte Migration mit Maßnahmen, die noch vor Kurzem für undenkbar, wenn nicht unmenschlich gehalten wurden.

Leise bis verschämt lösen sich die Europäer auch von einer apokalyptischen Sicht auf den Klimawandel. Anders als Amerika kündigen sie keine Abkommen auf, aber der Schwung hat spürbar nachgelassen. Der „Green Deal“ der EU ist in der Rückabwicklung, auf den nationalen Prioritätenlisten wird die Klimaneutralität nach unten durchgereicht. Stellvertretend für das Umdenken steht der einstige Vorkämpfer Bill Gates, der unlängst festhielt, dass der Klimawandel nicht zum Untergang der Menschheit führe. Peak Greta war gestern, nicht nur in den Vereinigten Staaten.

Am Freihandel halten die Europäer fest, aber sie nehmen Abhängigkeiten anders wahr. Wenn Großmächte den Export von Seltenen Erden, Medikamenten oder Chips als Druckmittel einsetzen, wird auch Europa im Konfliktfall nicht auf die Einhaltung von WTO-Regeln vertrauen wollen. Unter dem Deckmantel von Resilienz und Wettbewerbsfairness werden längst protektionistischere Pfade eingeschlagen. Hinter den Kulissen der Sicherheitskonferenz loteten EU-Mitglieder schon mögliche Vorzüge höherer Zölle aus.

Das transatlantische Verhältnis ist in Bewegung

Selbst Multilateralismus und supranationale Politikgestaltung sind allen Bekenntnissen zum Trotz in die Defensive geraten. Innerlich dürften viele Europäer genickt haben, als Rubio die spärliche Bilanz der UN bei der Beilegung globaler Konflikte ansprach. Ob Trumps autoritär geführter „Friedensrat“ mehr bewegen kann, wird man sehen – der Glaube an fairen internationalen Ausgleich wirkt jedenfalls allgemein erschüttert. Dafür steht nicht zuletzt die sinkende Entwicklungshilfe aus Europa.

Reizwörter: Der Außenminister Marco Rubio bei seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC).
Reizwörter: Der Außenminister Marco Rubio bei seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC).dpa

Diese Katerstimmung hat auch die EU erfasst. Bedrängt von Ost und West, will der Kontinent nun mehr zusammenrücken, aber der Prozess vollzieht sich nicht im alten Rahmen einer „immer engeren Union“, sondern in neuen Bündnissen von Nationalstaaten, die nicht mal alle der EU angehören. In den Hauptstädten weiß man, dass die Bürger in Angelegenheiten der nationalen Sicherheit die Verantwortung lieber bei denen belassen, die sie wählen und abwählen können.

Es ist weniger Amerikas politische Kursverschiebung, die Europa verunsichert, als das Tempo und Gebaren der Trump-Regierung, deren nackte Interessenpolitik sich – siehe Grönland – auch gegen uns wenden kann. Doch selbst in diesen Fragen ist das transatlantische Verhältnis in Bewegung. Schon im kommenden Jahr könnten Frankreich und Polen von Regierungen geführt werden, die ihre ideologischen Wurzeln mit dem Trumpismus teilen.

Noch etwas schrill in den Ohren klingt das „zivilisatorische“ Projekt, mit dem Amerika ein weiteres „westliches Jahrhundert“ begründen will. Man kann sich fragen, wie eine angeblich überlegene Kultur mit einem Anführer vom Schlage Trumps vereinbar sein soll. Aber ehrenrührig ist es nicht, wenn Amerika die Nationen des Westens „stolzer, stärker und wohlhabender für unsere Kinder hinterlassen“ will, anstatt den gemeinsamen Niedergang zu verwalten. Mehr Ambition stünde auch der Alten Welt nicht schlecht.

Source: faz.net