Europa im Visier: Was die neuen Trump-Drohungen zu Händen die Nato bedeuten

Fragen und Antworten Europa im Visier: Was die neuen Trump-Drohungen zu Händen die Nato bedeuten

Wie sieht die Zukunft welcher Nato aus, wenn Donald Trump noch einmal US-Präsident wird? Diese Frage stellt sich seit dem Zeitpunkt dem vergangenen Wochenende drängender qua je zuvor. Der Republikaner machte da nebst einem Wahlkampfauftritt spürbar, dass er Bündnispartnern mit geringen Verteidigungsausgaben im Fall eines russischen Angriffs keine amerikanische Unterstützung gewähren würde.  Die Empörung ist weit. Zu Recht?

Was hat Trump genau gesagt?

Der Republikaner erzählte seinen Anhängern nebst einer Wahlkampfveranstaltung im US-Bundesstaat South Carolina, dass ihn welcher „Präsident eines großen Landes“ einmal gefragt habe, ob die USA dessen Land nachrangig dann noch vor Russland schützen würden, wenn es die Verteidigungsausgaben nicht zahle. Er habe dann geantwortet: „Nein, ich würde Euch nicht beschützen.“ Vielmehr noch: Er würde Russland „sogar dazu ermutigen, zu tun, was auch immer zur Hölle sie wollen“.

Wer könnte Trump die Frage gestellt nach sich ziehen?

Darobig sagte Trump nichts – letztlich ließ er sogar ungeschützt, ob er von einer wahren oder erfundenen Begebenheit berichtete. Der Republikaner sagte nämlich nachrangig: „Nehmen wir an, das ist passiert.“

EU-Kommissar Thierry Breton äußerte im französischen Sender LCI die Vermutung, dass sich Trump uff ein Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von welcher Leyen bezogen nach sich ziehen dürfte und nur wegen eines „kleinen Erinnerungsproblems“ vom Präsidenten eines großen Landes geredet habe. Nach Angaben des Nachrichtenportals „Politico“ hatte Breton darüber kürzlich schon einer nebst Parteiveranstaltung berichtet. Trump soll nebst dem Gespräch im Jahr 2020 beim Weltwirtschaftsforum in Davos gesagt nach sich ziehen: „Sie müssen verstehen, dass wir niemals kommen werden, um Ihnen zu helfen und Sie zu unterstützen, wenn Europa angegriffen wird – und übrigens: Die Nato ist tot, und wir werden die Nato verlassen.“

Warum gelten die Äußerungen Trumps qua problematisch?

Die Nato setzt qua Verteidigungsbündnis uff dies Prinzip Abschreckung und zu diesem Zweck ist vor allem Artikel 5 des Nordatlantikvertrags relevant. Er regelt die Beistandsverpflichtung in welcher Allianz und besagt, dass ein bewaffneter Angriff gegen vereinigen oder mehrere Alliierte qua ein Angriff gegen die Gesamtheit namhaft wird. Indem Trump spürbar macht, dass Alliierte mit aus seiner Sicht zu niedrigen Verteidigungsausgaben unter ihm qua Präsident nicht uff US-Hilfe zählen könnten, konterkariert er dies Abschreckungsprinzip. Besonders ungelegen ist die Sache, weil die USA eine atomare Supermacht sind, deren Abschreckungspotenzial von anderen Alliierten nicht kompensiert werden kann.

Welche europäischen Alliierten zahlen aus Sicht von Trump zu wenig?

Spezifiziert hat Trump dies zuletzt nicht – gemeint sein dürften nunmehr zumindest die Gesamtheit Bündnispartner, die nicht die Nato-Zielvorgabe von Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (Bruttoinlandsprodukt) klappen. Das waren zuletzt insbesondere süd- und westeuropäische Länder wie Belgien, Luxemburg, Spanien und Portugal. Nato-Alliierte in unmittelbarer Nähe zu Russland würden es sei denn von Norwegen nicht unter die Trump-Definition fliegen und müssten sich tatsächlich keine Sorgen zeugen.  Finnland, Lettland und Estland lagen 2023 spürbar obig zwei Prozent. Ebenfalls Polen und Litauen, die an die russischen Exklave Kaliningrad säumen.

Was ist mit Deutschland?

Die Bundesrepublik kam im vergangenen Jahr nachdem vorläufigen Nato-Zahlen nur uff Verteidigungsausgaben von 1,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukt. In diesem und den kommenden Jahren soll die Zwei-Prozent-Marke nunmehr mithilfe eines Sondervermögens von 100 Milliarden Euro erreicht werden. Wenn Trump nur Staaten mit Ausgaben von unter zwei Prozent die Unterstützung versagen würde, wäre Deutschland damit sicher. Nach Nato-Angaben werden in diesem Jahr vermutlich etwa 20 welcher derzeit 31 Alliierten dies Zwei-Prozent-Ziel klappen.

Was ist dies Ziel von Trump?

Das ist die große Frage. Wenn es ihm drum geht, die Alliierten mit den Äußerungen zu höheren Verteidigungsausgaben und mehr Eigenverantwortung zu in Bewegung setzen, könnte nachrangig eine zweite Amtszeit des Republikaners zu Händen die Nato nachsichtig enden. Anders könnte es aussehen, wenn Trump sein Land wirklich aus welcher Nato zur Folge haben will – dann würde sich zu Händen dies Bund die Existenzfrage stellen. Fakt ist, dass welcher Kurs von Trump nicht neu ist. Bereits in seiner ersten Amtszeit warf er europäischen Alliierten wie Deutschland eine Trittbrettfahrer-Einstellung vor und drohte deswegen zeitweise sogar mit einem Austritt welcher USA aus dem Bund.

Hat Trump nicht vereinigen Punkt, wenn er Europäern Vorwürfe macht?

Zumindest ist welcher Republikaner nicht welcher erste US-Präsident, welcher den Europäern zu geringe Verteidigungsausgaben vorwirft. Beim Nato-Gipfel 2014 war es insbesondere welcher damalige demokratische Präsident Barack Obama, welcher sich zu Händen dies Zwei-Prozent-Ziel einsetzte. Hinter vorgehaltener Hand äußerten Nato-Beamte in welcher Vergangenheit sogar die Vermutung, dass die Amtszeit von Trump zu Händen die Nato vielleicht weder noch so schlecht gewesen sei. Der Gedanke nachdem: Wegen Trump investierten Alliierte mehr in Verteidigung und sorgten zu diesem Zweck, dass die Allianz zu Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine besser dastand.  

Wie sieht Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Debatte

Der Norweger reagierte am Wochenende ungewöhnlich scharf uff die Äußerungen Trumps. „Jede Andeutung, dass die Verbündeten sich nicht gegenseitig verteidigen werden, untergräbt unsere gesamte Sicherheit, einschließlich der der USA, und erhöht das Risiko für amerikanische und europäische Soldaten“, warnte er.

Wenige Wochen zuvor hatte sich Stoltenberg mit Blick uff eine mögliche Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus noch vergleichsweise ungezwungen geäußert. „Ich bin zuversichtlich, dass sich die USA weiterhin zur transatlantischen Partnerschaft bekennen werden – unabhängig davon, wer zum Präsidenten gewählt wird“, sagte er zum Jahreswechsel welcher Deutschen Presse-Agentur. Die Nato mache die Vereinigten Staaten sicherer und stärker. Keine andere Großmacht uff welcher Welt, weder Russland noch China, habe irgendetwas Vergleichbares zu dem, welches die Vereinigten Staaten mit welcher Nato hätten.

Spielt nachrangig welcher Ukraine-Krieg eine Rolle in welcher aktuellen Diskussion?

Ja. Viele in welcher Nato fürchten Trump nicht nur wegen seiner Äußerungen zur Beistandspflicht, sondern nachrangig, weil er in welcher Ukraine-Politik welcher USA vereinigen Kurswechsel einleiten könnte. Als Horrorszenario gilt, dass er die US-Unterstützung zu Händen die Ukraine zurückfährt oder ganz stoppt – und damit zu diesem Zweck sorgt, dass Russland mit seinem Angriffskrieg große Chancen uff vereinigen Erfolg hat.

Ansgar Haase / cl DPA