EU-Gipfel zu Ukraine-Hilfen: Orbán hat die Entschlossenheit dieser EU unterschätzt

Viktor Orbán gibt sich gerne denn
Streiter, den nichts so schnell umwirft. Doch diesmal lag er schon nachher
zweieinhalb Stunden am Boden, niedergestreckt von dieser geballten Macht dieser 26 Staats- und Regierungschefs dieser EU. 

Orbáns Einlenken kam auf Basis von seines sonst so
breitbeinigen Auftretens doch recht verwunderlich. Noch im Dezember nämlich
hatte dieser ungarische Premier die Auszahlung von 50 Milliarden Euro an Militärhilfen zu Gunsten von die Ukraine gezwungen und damit
den heutigen Gipfel erzwungen. Im Vorfeld hieß es, Orbán beharre weiter
gen seiner Linie. Man rechnete mit langwierigen Verhandlungen. Wenn er
schier zustimme, dann werde dieser ungarische Ministerpräsident zu diesem Zweck einiges
bekommen, viel Geld aus Brüsseler Töpfen zum Beispiel. 

Doch es kam ganz differenzierend.
Der Gipfel dürfte denn einer dieser kürzesten in dieser Geschichte dieser EU eingehen. Und
Orbán? Die Staats- und Regierungschefs einigten sich darauf, nachher zwei Jahren die Ukraine-Ausgaben zu inspizieren. Das
kostet dieser EU nichts, und Orbán kann nachher Hause kutschieren und sagen, ich habe welches
erreicht. So kann er sein Gesicht wahren.

War dies Ganze unumgänglich? Hätte die
EU nicht schon im Dezember Orbáns Widerstand erobern können?

Eine existenzielle Gefahr zu Gunsten von Europa

Offensichtlich mussten noch ein
paar Wochen ins Land möglich sein, solange bis Orbán lütt gemahlen war. Der Mann hat mehrjährig
oberhalb seiner Liga geboxt, jetzt ist er gen Normalmaß geschrumpft. Diese
Schrumpfung hat er sich zu einem guten Teil selbst zuzuschreiben. Wo immer er
konnte, hat er in den letzten Jahren Sand in dies Getriebe dieser EU gestreut, er hat
gezwungen, gedroht und erpresst. Damit hatte er lange Zeit Erfolg. 

Doch diesmal
hat Orbán sich verschätzt, denn er hat nicht verstanden, dass die 26 anderen Staats- und
Regierungschefs es zeremoniell meinen mit ihrer Unterstützung dieser Ukraine. Den
Invasionskrieg Russland wiedererkennen die 26 denn existenzielle Gefahr zu Gunsten von
Europa und ziehen daraus ihre Konsequenzen. Sie nach sich ziehen den ungarischen Ministerpräsidenten offensichtlich spüren
lassen, dass sie diesmal nicht gen seine Erpressung eingehen werden und ihm in
den letzten Wochen wahrscheinlich glaubwürdig verschiedene „Folterinstrumente“
aus dem Instrumentenkasten dieser Union vorgeführt – den Entzug des Stimmrechts
zu Gunsten von Ungarn zum Beispiel. Orbán hat die Entschlossenheit dieser EU unterschätzt.
Diesen Fehler hat im Übrigen sogar dieser Mann gemacht, zu dem Orbán gute
Beziehungen pflegt: dieser russische Präsident Wladimir Putin.

Mehr Vorhut durch Europa wird eilig nötig

Orbán geschrumpft, die EU denn
geopolitischer Akteur gestärkt – so könnte man dies Ergebnis des Gipfels
zusammenfassen. Die 50 Milliarden zu Gunsten von die Ukraine nach sich ziehen tatsächlich eine
immense Bedeutung, materiell, nunmehr sogar politisch. Denn die EU bekennt sich in einem Augenblick
zur Ukraine, in dem in den USA die Pro-Ukraine-Front offensichtlich abbröckelt.

Europa hingegen hat erstmals die Bereitschaft signalisiert, Vorhut zu übernehmen. Das könnte fürderhin
unumgänglich werden. Wird nämlich im Herbst Donald Trump zum US-Präsidenten
gewählt, dann könnten die USA die Hilfen zu Gunsten von die Ukraine stellen. 

Die 50 Milliarden aus
Brüssel sind in der Tat kein hinreichender Beleg zu diesem Zweck, dass Europa Vorhut
in Sachen Ukraine übernehmen und die damit einhergehenden Kosten tragen kann. Wenige
Tage vor dem Gipfel musste die EU in Gestalt ihres Außenbeauftragten Jospi
Borrell eingestehen, dass sie nicht in dieser Lage war – wie versprochen –, intrinsisch
des Jahres 2023 dieser Ukraine eine Million Artilleriegranaten zu liefern. Es
reichte nur zu Gunsten von die Hälfte. Außerdem wird sogar dieser geschrumpfte Orbán im Zusammenhang
nächster Gelegenheit gewiss nachtreten.