In den Niederlanden hat der Auftakt zur Europawahl begonnen. Dort öffneten um 7.30 Uhr die Wahllokale. Rund 13,5 Millionen stimmberechtigte Niederländerinnen und Niederländer können nun bis 21 Uhr ihre Stimme abgeben.
Nach Schließung der Wahllokale kann abends dann mit ersten Ergebnissen gerechnet werden. In Umfragen liegt derzeit die Partei für die Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders vorn. Diese ist bereits bei der niederländischen Parlamentswahl im November 2023 stärkste Kraft geworden.
EU-Ergebnisse nicht vor Sonntagabend
In den kommenden Tagen beginnt dann in den restlichen 26 EU-Ländern die Wahl des Europaparlaments. Auf die Niederlande folgen als nächstes Irland und Tschechien, einen Tag darauf Italien, Lettland, Malta und die Slowakei. Am Sonntag öffnen dann im Großteil der EU die Wahllokale, darunter auch in Deutschland. Wenn am Sonntagabend in allen Ländern die Wahllokale geschlossen sind, sind erste Ergebnisse für die gesamte EU zu erwarten.
Insgesamt sind bei der Europawahl etwa 360 Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger wahlberechtigt. Zur Wahl stehen insgesamt 720 Abgeordnete. Umfragen zufolge könnte die von Manfred Weber geführte Parteienfamilie EVP stärkste politische Kraft werden. Ihr gehören neben der CDU/CSU unter anderem die österreichische ÖVP, die italienische Forza Italia und Spaniens konservative Volkspartei PP an.
Rechtsruck erwartet
Europaweit wird bei der Wahl mit einem Rechtsruck gerechnet. So sehen Umfragen etwa in Deutschland die in Teilen gesichert rechtsextreme AfD als zweitstärkste Kraft hinter der CDU/CSU und vor den Regierungsparteien SPD, FDP und Grüne. Für die Ampelkoalition gilt die Wahl auch als Stimmungstest vor den Landtagswahlen im Osten und der Bundestagswahl 2025. Erstmals dürfen in diesem Jahr auch Menschen ab 16 Jahren in Deutschland an der Europawahl teilnehmen.
Ursula von der Leyen als Favoritin auf Kommissionsvorsitz
Keinen direkten Einfluss haben die Wählerinnen und Wähler hingegen auf die Zusammensetzung des Europäischen Rats und der EU-Kommission. Neue Gesetzentwürfe müssen vom Rat, dem Gremium der Staats- und Regierungschef, gebilligt werden. Die EU-Kommission hat hingegen das alleinige Recht, konkrete EU-Rechtsakte vorzuschlagen, die dann vom Parlament und den EU-Staaten ausgehandelt werden. Das EU-Parlament wählt dazu einen Kommissionspräsidenten oder eine -präsidentin.
Favoritin auf das Amt ist die derzeitige Kommissionsvorsitzende Ursula von der Leyen (CDU). Anderen Bewerberinnen und Bewerbern wie dem luxemburgischen Sozialdemokraten Nicolas Schmit oder der deutschen Grünenpolitikerin Terry Reintke werden keine großen Chancen zugerechnet.
In den Niederlanden hat der Auftakt zur Europawahl begonnen. Dort öffneten um 7.30 Uhr die Wahllokale. Rund 13,5 Millionen stimmberechtigte Niederländerinnen und Niederländer können nun bis 21 Uhr ihre Stimme abgeben.
Nach Schließung der Wahllokale kann abends dann mit ersten Ergebnissen gerechnet werden. In Umfragen liegt derzeit die Partei für die Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders vorn. Diese ist bereits bei der niederländischen Parlamentswahl im November 2023 stärkste Kraft geworden.
In den kommenden Tagen beginnt dann in den restlichen 26 EU-Ländern die Wahl des Europaparlaments. Auf die Niederlande folgen als nächstes Irland und Tschechien, einen Tag darauf Italien, Lettland, Malta und die Slowakei. Am Sonntag öffnen dann im Großteil der EU die Wahllokale, darunter auch in Deutschland. Wenn am Sonntagabend in allen Ländern die Wahllokale geschlossen sind, sind erste Ergebnisse für die gesamte EU zu erwarten.