EU | Die Mythen jener Grünen: Robert Habeck schützt wenn schon nachher Ampel-Aus die Autobosse!
Mit der FDP ist Klimapolitik nicht zu machen, hieß es von den Grünen. Doch wieso hält Robert Habeck nach dem Ampel-Aus weiter seine Hand über die Autobauer, um sie vor Vorgaben aus Brüssel zu schützen? Über eine Partei und ihre Widersprüche
Bis jetzt war die FDP der Sündenbock für eine nicht ausreichende Klimapolitik – und jetzt?
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Kaum ist die FDP aus der Regierung, wollen die verbliebenen Ampelianer was? Die Gewinne der Verbrenner-Industrie retten! Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warben in Brüssel dafür, die Strafzahlungen für Autobauer auszusetzen, die die CO₂-Flottengrenze überschreiten. Man könne ihnen das in der „schwierigen Situation“ nicht zumuten. Habeck schlägt dubiose Rechentricks vor: Strafen für 2025 könnten mit einer „Übererfüllung“ der Quoten 2026 und 2027 verrechnet werden. Woher die kommen sollen? Ein Rätsel. 2025 müssen die durchschnittlichen CO₂-Emissionen der Neuwagen um 15 Prozent unter denen von 2021 liegen, bei 93,6 Gramm je Kilometer.
Davon ist die d