Ermittlungserfolg welcher Polizei: AfD-Mitglied erfindet Antifa-Drohung und zündet sein Auto an

Ein AfD-Mitglied in Uffenheim hat einem Bericht des Polizeipräsidiums Mittelfranken zufolge sein eigenes Auto angezündet und versucht, die Schuld dafür politisch linksgerichteten Gruppierungen in die Schuhe zu schieben. Der Mann habe inzwischen gestanden, den Brand gelegt und einen angeblichen Drohbrief der Antifa gefälscht zu haben, teilte die Polizei in Nürnberg mit.

Nach dem Brand an dem Fahrzeug und den Ausführungen des Besitzers hatte zunächst der Staatsschutz ermittelt, weil eine politisch motivierte Straftat im Raum gestanden hatte. Nachdem die Ermittlungen in diese Richtung ins Leere gelaufen seien, sei zunehmend der Eigentümer ins Visier der Polizei geraten. Schließlich seien bei der Analyse des angeblichen Drohbriefes auffällige Übereinstimmungen mit der Handschrift des Mannes festgestellt worden.

Die AfD selbst hatte in einer Pressemitteilung vom 8. Februar noch von einem „feigen Anschlag“ gegen ein Parteimitglied geschrieben. Der AfD-Ortsverband Neustadt/Aisch kündigte Konsequenzen an. „Wir sind entsetzt über das Ergebnis der Ermittlungen und stellen fest, dass es gut war, unser Vertrauen in die objektiven Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu setzen“, heißt es in einer Stellungnahme. „Gegen die betreffende Person werden wir parteiinterne Ordnungsmaßnahmen einleiten.“

AfD-Landeschef Stephan Protschka betonte, sollte sich der „Tatverdacht“ erhärten, sei dies ein Vorgang, der vollständig aufgeklärt und rechtlich eingeordnet werden müsse. Nach aktuellem Stand handele es sich um das Fehlverhalten einer Einzelperson. Eine pauschale Übertragung auf die gesamte Partei und ihre Mitglieder verbiete sich ausdrücklich.

Protschka rechtfertigte die Reaktion der AfD-Gliederungen unmittelbar nach dem Brand. Eine politisch motivierte Tat zum Nachteil der AfD habe zumindest im Bereich des Möglichen gelegen. „Vor diesem Hintergrund war es nachvollziehbar, dass entsprechende Überlegungen angestellt wurden“, sagte er mit Blick auf die von der AfD erhobenen Anschlagsvorwürfe.