Wer seinen Verbrenner zugunsten eines neuen Elektroautos abschafft, soll nach einem Vorschlag der SPD-Fraktion eine Prämie von 6.000 Euro erhalten. Das geht laut stern aus einem Papier der Wirtschaftspolitiker der Fraktion hervor. Bei einem Umstieg auf ein gebrauchtes E-Auto soll es demnach einen Bonus von 3.000 Euro geben.
„Wir sind überzeugt, dass Elektroautos die Zukunft sind“, schreiben die Abgeordneten vor dem Autogipfel am Montag. Weitere Vorschläge in dem Papier sind unter anderem ein staatlicher
Zuschuss zum E-Auto-Leasing für Menschen mit kleinen und mittleren
Einkommen sowie eine Förderung für private Ladeboxen, Speicher und
Ladesäulen.
Der sozialdemokratische Wirtschaftspolitiker
Sebastian Roloff sieht in der Prämie eine Möglichkeit, der
angeschlagenen deutschen Autoindustrie zu helfen. Er sagte dem stern:
„Von dem Autogipfel muss das eindeutige Signal ausgehen, dass
Unternehmen und Politik gemeinsam das aktuelle Tal überwinden.“
Vizefraktionschefin Verena Hubertz sagte: „VW und die
Automobilbranche sind der Motor Deutschlands. Wenn der Motor stottert,
müssen wir ihn in Gang bringen.“
Die CDU kritisierte den Vorschlag und wies auf die Ähnlichkeit zur sogenannten „Abwrackprämie“ hin: Im Rahmen des Konjunkturpakets II hatte die Bundesregierung bereits einmal den Austausch von Autos gefördert. Damals gab es 2.500 Euro Umweltprämie für alle, die ihr altes Auto verschrotten ließen und ein neues kauften.
„Die damalige Abwrackprämie hat bei der Autonachfrage außer einem kurzen Strohfeuer nichts gebracht“, sagte CDU/CSU-Fraktionsvize Ulrich Lange. „Dafür gab es aber Chaos bei der Abwicklung und Missbrauch.“ Angesichts der Festlegung auf E-Autos sprach sich Lange für Technologieoffenheit aus. Außerdem solle es finanzielle Entlastungen und Erleichterungen bei den europäischen Schadstoffgrenzwerten für Autos geben.
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