Der Gründer des Messengerdienstes Telegram, Pawel Durow, ist nach seiner Festnahme in Frankreich Medienberichten zufolge weiter in Polizeigewahrsam. Diese wurde verlängert und kann noch bis kommenden Mittwoch andauern, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Telegram wird bereits seit längerem vorgeworfen, nicht konsequent genug
gegen Hassrede und andere illegale Aktivitäten vorzugehen.
Der Chatdienst selbst verteidigt sich gegen die Vorwürfe. In einer Stellungnahme schrieb das Unternehmen, alle geltenden Regeln würden eingehalten, dazu gehöre auch das neue Digital-Gesetz DSA, das ein konsequenteres Durchgreifen gegen illegale Inhalte und Aktivitäten auf große Online-Plattformen bewirken soll. Das Unternehmen selbst betont, man liege innerhalb „der Standards der Branche“. Durow habe „nichts zu verbergen“. Außerdem sei es „absurd“, eine Plattform oder ihren Besitzer für den Missbrauch des Dienstes durch Dritte verantwortlich zu machen.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schrieb auf X, dass die Festnahme keine politische Entscheidung gewesen, sondern im Rahmen von laufenden Ermittlungen erfolgt sei. Frankreich bekenne sich zur Meinungs- und Kommunikationsfreiheit, zur Innovation und zum Unternehmergeist.
Drogenhandel, Geldwäsche, Betrug und Kindesmissbrauch
Die Untersuchungshaft zur Befragung kann bis zu maximal 96 Stunden
verlängert werden. Anschließend muss der Untersuchungsrichter
entscheiden, ob er Durow auf freien Fuß setzt oder ein
Ermittlungsverfahren einleitet.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft laufen bereits seit Längerem Vorermittlungen gegen Durow. Der Verdacht soll dabei lauten, dass er sich durch fehlendes Eingreifen bei Telegram und unzureichende Kooperation mit Behörden des Drogenhandels, der Geldwäsche, des Betrugs, und mehrerer Vergehen im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch mitschuldig gemacht habe. Auch die mangelnde Kooperation mit Behörden bei gesetzlich zulässigen Abhörmaßnahmen werde ihm vorgeworfen. Er sei deshalb von den Behörden gesucht worden.
Überraschend war Durow dann am Flughafen Le Bourget in der Nähe von Paris festgenommen worden, wie die Sender TF1 und BFMTV sowie andere französische Medien unter Berufung auf Ermittlerkreise berichteten. Der in Russland geborene Unternehmer besitzt mehrere Staatsangehörigkeiten; darunter die französische. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hatte
Frankreich am Sonntag vorgeworfen, Russland keinen konsularischen Zugang
zu Durow zu gewähren. Telegram ist in Russland eines der wichtigsten Online-Netzwerke, das auch von vielen Behörden und Politikern zur Kommunikation genutzt wird. Im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine wird der Dienst von beiden Seiten für Mitteilungen genutzt.
Der Gründer des Messengerdienstes Telegram, Pawel Durow, ist nach seiner Festnahme in Frankreich Medienberichten zufolge weiter in Polizeigewahrsam. Diese wurde verlängert und kann noch bis kommenden Mittwoch andauern, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Telegram wird bereits seit längerem vorgeworfen, nicht konsequent genug
gegen Hassrede und andere illegale Aktivitäten vorzugehen.
Der Chatdienst selbst verteidigt sich gegen die Vorwürfe. In einer Stellungnahme schrieb das Unternehmen, alle geltenden Regeln würden eingehalten, dazu gehöre auch das neue Digital-Gesetz DSA, das ein konsequenteres Durchgreifen gegen illegale Inhalte und Aktivitäten auf große Online-Plattformen bewirken soll. Das Unternehmen selbst betont, man liege innerhalb „der Standards der Branche“. Durow habe „nichts zu verbergen“. Außerdem sei es „absurd“, eine Plattform oder ihren Besitzer für den Missbrauch des Dienstes durch Dritte verantwortlich zu machen.