„Passt schon“, sagt der Bayer gerne, wenn er es nicht
so genau nimmt, und auch der Konsonant kommt leger daher: „Basst scho.“ Diese
Mentalität könnte nun dem einzigen Star der SPD in Bayern zum Verhängnis
werden: Münchens Oberbürgermeister (OB) Dieter Reiter, der am Wahlsonntag, dem 8.
März, zu seinem dritten Sieg als Stadtoberhaupt segeln wollte. Und das
ausgerechnet mit dem Slogan: „München. Reiter. Passt.“
Bis vor wenigen Tagen schien der Wahlkampfslogan ein
verbreitetes Empfinden in der bayerischen Landeshauptstadt widerzuspiegeln:
Reiter, 67 Jahre alt, zwölf Jahre bereits im Amt, galt als haushoher Favorit.
Was dem SPD-Spitzenmann dann aber binnen einer halben Woche alles widerfuhr,
kann es an Fehltrittdichte durchaus mit dem CDU-Pechvogel Manuel Hagel
aufnehmen, der im benachbarten Baden-Württemberg gerade seine
Chancen aufs Spiel setzt, Ministerpräsident zu werden.
Dieter Reiter, so lässt sich sagen, verheddert sich gerade
in einer sehr bayerischen Unschärferelation: Er hat Einfluss, Geld und Fußball miteinander verquickt in einer Weise, bei der die Wahrheit auf der Strecke
blieb – und ziemlich viele Euros in seinen Taschen landeten. Für einen
Sozialdemokraten, der sich für eine soziale Stadt starkmacht, ist das eine
gefährliche Kombination.
Es begann harmlos genug, nachgerade korinthenkackerisch
könnte man sagen. Der OB, so hatte es vor Kurzem der FC Bayern bekannt gegeben,
darf künftig dem Aufsichtsrat des Starklubs angehören. Doch als Dieter Reiter
am 23. Februar erstmals an einer Aufsichtsratssitzung teilnahm, tat er das
bereits als ordentliches Mitglied des Gremiums oder nur als Gast? Als Gast,
erklärte der OB vergangenen Mittwoch auf Befragung durch mehrere Stadträte
zunächst – und musste sich noch am selben Tag korrigieren. Ein Oppositionsabgeordneter
hatte ihn in der Sitzung mit einem Auszug aus dem Handelsregister konfrontiert,
der ihn hochoffiziell als Aufsichtsrat auswies.
Was wie ein peinliches, aber banales Datumsversehen aussah,
hat weitreichende Konsequenzen: Dieter Reiter hatte es offenkundig versäumt,
sich vom Stadtrat diese neue Nebentätigkeit genehmigen zu lassen. Eine
Genehmigung aber ist für städtische Beamte Pflicht, auch für sogenannte
Wahlbeamte, wie der Oberbürgermeister einer ist, jedenfalls wenn die Tätigkeit
mit Nebeneinkünften von mehr als 10.000 Euro jährlich verbunden ist. Hier nun
begann Reiters Rutschbahn in stets neue Ausreden.
„Ich kann gar nicht sagen, ob und in welcher Höhe es eine
Aufsichtsratsentschädigung gibt“, erklärte der OB zunächst. Recherchen der
Süddeutschen Zeitung legten rasch nahe, dass diese Ahnungslosigkeit wohl gar zu
treuherzig war: Ein Aufsichtsrat früherer Jahre hatte für diese Aufgabe 75.000
Euro erhalten, eine gewaltige Summe für einen Nebenjob.
Doch noch ehe die Höhe von Reiters Zusatzbezügen offiziell
geklärt war, legte der Sozialdemokrat am Folgetag das nächste Bekenntnis ab:
Bereits seit Ende 2021 habe er jährlich 20.000 Euro für die Mitgliedschaft in
einem anderen FC-Bayern-Gremium bezogen, dem Verwaltungsbeirat. Als er nun auf
den Beiratsvorsitz nachrückte, war damit auch der Aufsichtsratssitz verbunden.
Und wieder gab sich Reiter, der seit den 1980er-Jahren in der Verwaltung der
Stadt München tätig ist, ahnungslos: Dass durch die Höhe seiner Einkünfte im
Verwaltungsbeirat bereits seit 2021 „eine Genehmigung des Stadtrats notwendig
gewesen wäre, war mir nicht bewusst“, erklärte Reiter öffentlich. „Ich kann mir
aber auch kaum vorstellen, dass der Stadtrat eine solche Tätigkeit unterbunden
hätte.“
Die Selbstherrlichkeit des Amtsinhabers
Mehr noch als die Fakten war es der Ton, der Reiter in
Schwierigkeiten brachte: Ich wusste nicht, dass ich eine Genehmigung brauche,
aber wenn ich eine bräuchte, dann würde ich sie auch bekommen – so viel
Selbstherrlichkeit gegenüber einem Stadtparlament kam nicht gut an.
Niemand unterstellt Reiter, das Geld unberechtigt zu
erhalten, nur undeklariert eben. Und ungenehmigt. Ist so viel Schlampigkeit
denkbar bei einem städtischen Wahlbeamten mit Jahrzehnten Erfahrung in der
Kommunalpolitik? Die beiden Alternativen sind kaum weniger schmeichelhaft:
Wollte der Oberbürgermeister den Genehmigungsweg vermeiden, weil dann stadtöffentlich geworden wäre, welche Summen sich auf seinem Konto sammeln, neben und
zusätzlich zu seinen Einkünften als OB
in Höhe von deutlich mehr als 200.000 Euro? Oder
hatte er auf seinem Konto so wenig Überblick, dass er gar nicht groß wahrnahm,
ob seine Jahreseinkünfte seit 2021 20.000 Euro größer oder kleiner
ausfielen, immerhin knapp 2.000 Euro brutto im Monat? Auf seinen
Wahlplakaten zeigt Reiter sich gerne als Kümmerer für die Alten, Familien und
sozial Schwachen. In einer Stadt unter stetem Gentrifizierungsdruck sind
Geldfragen allemal politische Fragen.
Vor allem aber fällt, Münchnerisch gesagt, die Wurschtigkeit
auf, mit der Reiter seine Statements absetzt. Nach zwölf Jahren im Amt strahlt
hier der Amtsinhaber nicht gerade Demut aus. In dieses Bild passt der zweite
Aufreger der Woche. In derselben Vollversammlung des Stadtrats, die sich mit
dem FC Bayern befasst, sieht man den OB als gut gelaunten Sitzungsleiter den
Tagesordnungspunkt „Bauprogramm Freiwillige Feuerwehr“ abschließen mit den Worten:
„Das ist, glaube ich, ein erfolgreicher Vormittag gewesen.“ Auf der Suche nach
dem nächsten Tagesordnungspunkt blättert er bei offenem Mikro in seinen Akten
und murmelt: „So, wo samma, sagen die N …“ – und noch in der Aufzeichnung der
Stadt München ist deutlich das N-Wort zu hören, die früher gebräuchliche, heute
als rassistisch verstandene Bezeichnung für Schwarze.
In diesem Fall schob Reiter umgehend eine schriftliche
Entschuldigung nach. Es habe sich um ein Zitat aus einem Stück des
niederbayerischen Künstlers Fredl Fesl gehandelt, „das mir spontan über die
Lippen kam bei der Frage, wo wir uns in der Tagesordnung befinden. (…) Wenn sich durch meine Worte jemand verletzt oder
herabgesetzt gefühlt hat, bedauere ich das ausdrücklich und bitte dafür um
Entschuldigung.“
Als er sich dann zum Wahlwochenende hin auch in der Causa FC Bayern zu einem kurzen Entschuldigungsvideo durchringt, bekennt er zwar: „Ich
habe einen Fehler gemacht.“ Schon zwei Sätze später aber geriert sich der
Schlamper vom Dienst als Aufklärer in eigener Sache: „Mittlerweile habe ich die
rechtliche Prüfung eingeleitet, und wir werden für volle Transparenz sorgen.“ Um
die Aufklärung kümmert sich freilich bereits die Regierung von Oberbayern als
Rechtsaufsicht der Stadt München. Experten halten für wahrscheinlich, dass
Reiter ein Disziplinarvergehen nachgewiesen wird.
Kostet ihn die Sache die Mehrheit im ersten Wahlgang? Zu
Reiters Glück ist die Briefwahlquote in München hoch, ein Drittel der
Wahlberechtigten dürfte seine Stimme also bereits vor dem Wirbel dieser Woche
abgegeben haben. Womöglich könnte der zweite Bürgermeister, Dominik Krause von
den Grünen, den SPD-Favoriten in die Stichwahl zwingen, dem CSU-Bewerber
Clemens Baumgärtner werden dafür deutlich schlechtere Chancen nachgesagt.
Reiter verwischt die Grenze zur CSU
Während die Sozialdemokratie in Bayern Mühe hat, über der
Wahrnehmungsschwelle zu bleiben, seit sie bei der Landtagswahl 2023 unter zehn
Prozent rutschte, steht sie in München traditionell gut da. Ihr Standing
verdankt sie allerdings nicht zuletzt der Abgrenzung von einer CSU, der nach
Jahrzehnten als Staatspartei vom politischen Gegner oft unterstellt wird, die
Partei der „Großkopferten“ zu sein, der Großtuer und Großverdiener. Diese sonst
gern markierte Grenze verwischt Reiter gerade. Wozu passt, dass er auf seinem
Posten im Aufsichtsrat des FC Bayern den ehemaligen CSU-Chef Edmund Stoiber
ablöst.
Dabei wissen gerade Parteivorsitzende der CSU, die meist in
Personalunion bayerische Ministerpräsidenten sind, wie empfindlich das Volk
reagiert, wenn sich die Christsozialen von ihren sozialen Wurzeln lösen.
„Vergesst mir die kleinen Leute nicht“, lautet etwa das Mantra von Horst
Seehofer, das er selbst nach seinem Ausscheiden als Freistaats- und Parteichef
noch gelegentlich über den Ruhestandszaun ruft. Die berühmteste Mahnung dieser
Art stammt vom legendären Oberbayern Franz Josef Strauß. Und wie es bei
Legenden vorkommt, müssen der genaue Wortlaut wie die zeithistorischen Umstände
als mindestens umstritten gelten. Doch einer Überlieferung nach habe Strauß in
den Siebzigerjahren einem Parteifreund, den er für abgehoben hielt, den Kopf
gewaschen: Es sei an der Zeit, dass der von der Champagner-Etage auf die
Leberkäs-Etage zurückkehre.
Strauß‘ Zielscheibe damals war der CSU-Mann Erich Kiesl – der als einziger Oberbürgermeister seit dem Krieg nach nur einer Legislatur
wieder abgewählt wurde. Dies immerhin droht Dieter Reiter am Sonntag nicht.