Dieselskandal: Prozess gegen Ex-VW-Chef Winterkorn beginnt kommende Woche

Vor dem Landgericht Braunschweig wird in der kommenden Woche der
Strafprozess gegen den früheren Volkswagen-Chef Martin Winterkorn beginnen. Ob Winterkorn vor der
Wirtschaftsstrafkammer erscheint, ist unklar. Zuletzt waren erneut Gesundheitsprobleme des 77-Jährigen bekannt geworden.

Winterkorn
sollte im Herbst 2021 schon einmal gemeinsam mit vier früheren
Führungskräften des Konzerns vor Gericht erscheinen. Kurz vor Beginn wurde Winterkorns Verfahren
allerdings aus gesundheitlichen Gründen abgetrennt und verschoben. Das
Gericht stufte ihn damals wegen einer Operation für verhandlungsunfähig
ein. Der Prozess begann ohne Winterkorn und läuft noch immer – bis
Januar 2025 sind Termine anberaumt
.

Vorwurf des gewerbsmäßigen Betrugs, Falschaussage und Marktmanipulation

Winterkorn muss sich wegen des Vorwurfs des gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs, der uneidlichen Falschaussage vor einem Untersuchungsausschuss
des Bundestags im Jahr 2017 und
des
Vorwurfs der Marktmanipulation verantworten. 

Er war von 2007 bis 2015 VW-Chef und trat im Zuge des Abgasskandals
zurück. Das Unternehmen musste damals nach Ermittlungen von US-Behörden
einräumen, in weltweit elf Millionen Fahrzeugen eine illegale
Abschalteinrichtung eingebaut zu haben. So wurden die Emissionen von
Stickoxiden auf dem Prüfstand gesenkt und die vorgeschriebenen
Grenzwerte eingehalten. Im realen Betrieb auf der Straße war dies jedoch
nicht der Fall, und die Fahrzeuge hätten nicht zugelassen werden dürfen.

Im Kern wird es im Gerichtsverfahren darum gehen, was Winterkorn zu welchem Zeitpunkt wusste und wie er damit umgegangen
ist. Das Verfahren läuft unabhängig von dem Prozess gegen die vier
anderen ehemaligen Manager. Es würden andere
Richter eingesetzt, und die zuständige Kammer werde „alle zur
Entscheidungsfindung erforderlichen Beweise selbst erheben“, teilte das Gericht mit.

Aus
dem Volkswagen-Konzern hieß es, das Verfahren werde beobachtet. „Jedoch
gehen wir nicht davon aus, dass relevante neue Erkenntnisse daraus
erwachsen werden“, sagte ein Sprecher.